2
Jun
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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Carolin Marx
Johannes Falter
Johannes Falter
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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& Johannes Falter
Theresa Bauerdick
Theresa Bauerdick
Litigation, Arbitration, Arbeitsrecht / München
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& Theresa Bauerdick

Coronavirus & Zivilverfahren – Der Zivilprozess 4.0 – ein Blick über den Tellerrand

Die Digitalisierung des Zivilprozesses schreitet immer weiter voran. Dieser Beitrag zeigt deshalb durch die Digitalisierung eröffnete Möglichkeiten zur Entwicklung einer Zivilprozessordnung 4.0 auf. Wir blicken über den Tellerrand und fassen hier Gedanken zusammen, die in Zukunft eine noch krisensichere und interessengerechtere Durchführung von Zivilprozessen sicherstellen können.

Schon heute haben digitale Elemente im Zivilprozess Fuß gefasst: Statt Aktenberge zu drucken, wird vielerorts erfolgreich mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) gearbeitet. Die aktive Nutzungspflicht tritt – je nach Bundesland – spätestens am 1. Januar 2022 in Kraft. Neue Kommunikationswege ermöglichen es den Verfahrensbeteiligten außerdem, zur Verhandlung nicht länger gemeinsam an einem Ort sein zu müssen. Über die Möglichkeit der Videoverhandlung im Zivilprozess hatten wir bereits berichtet. » Lesen Sie mehr

28
Mai
2020

Corona-Steuerhilfegesetz – Kurzarbeitergeld-Zuschüsse, Corona-Boni, Entschädigungen

Heute, am 28. Mai 2020, wurde das Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. Es enthält für Arbeitgeber und Arbeitnehmer wichtige Verbesserungen im Hinblick auf die Steuerfreiheit von Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld, die Steuerfreiheit eines sog. Corona-Bonus und die Dauer für Entschädigungen bei Schul- und Kitaschließungen. » Lesen Sie mehr

27
Mai
2020

Arbeitsrecht: Zurück zur neuen Normalität – können Kantinen wieder öffnen?

Unternehmen haben schnell und effektiv auf die Ausbreitung des Corona-Virus reagiert. Erste Schritte waren dabei oft die Schließung von Gemeinschaftsräumen und Kantinen. Jetzt, da erste Lockerungen erfolgen und die Gesellschaft sich wieder öffnet, muss auch das Arbeitsleben zu einer Form der „neuen Normalität“ zurückfinden. Das betrifft insbesondere die Kantinen. Hier müssen Unternehmen und Mitarbeiter einige Spielregeln beachten. » Lesen Sie mehr

20
Mai
2020

COVID-19 und sensible Daten: 5 Tipps zum Schutz Ihrer Geschäftsgeheimnisse in der EU

Je mehr Mitarbeiter im Home Office arbeiten und je mehr vertrauliche  Geschäftsinformationen und Daten von außerhalb des Unternehmens abgerufen werden, desto größer ist das Risiko unbefugter Zugriffe auf das Unternehmensnetzwerk und einer unerwünschten Preisgabe von Daten. Die Bedrohungen sind vielfältig: geringere Achtsamkeit bei der Arbeit zu Hause (Nachlässigkeit ist häufig das größte Sicherheitsrisiko),Mitarbeiter, die in der Krise bewusst die Gelegenheit zur Entwendung von Geschäftsgeheimnissen nutzen, und gezielte Angriffe von außen. » Lesen Sie mehr

18
Mai
2020
Ulrike Janssen
Ulrike Janssen
Immobilienwirtschaftsrecht, Hotelrecht / München
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Elena Andres
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Kaufverträge mit Bauverpflichtung – Was gilt in Zeiten von Corona?

Wo die VOB/B gilt, herrscht relative Klarheit – aber was gilt für Kaufverträge mit Bauverpflichtung, die regelmäßig dem Werkvertragsrecht nach dem BGB unterliegen?

Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Veröffentlichungen, die sich mit den Auswirkungen der Corona Pandemie auf Bauverträge befassen. Dagegen fast stiefmütterlich wurde bisher die Frage der Auswirkungen auf Kaufverträge mit Bauverpflichtung behandelt – insbesondere hinsichtlich Fristverlängerungen und Vertragsstrafen. In Anbetracht der Vielzahl solcher Verträge sind Antworten hierauf aber nicht weniger von Interesse. Dieser Beitrag konzentriert sich auf Kaufverträge mit institutionellen Erwerbern, bei denen die Anwendung der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) regelmäßig ausgeschlossen ist.

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