6
Mai
2020
Dr. Carla Wiedeck
Dr. Carla Wiedeck
Litigation, Arbitration, Employment / München
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Dr. Carla Wiedeck
Dr. Judith Solzbach
Dr. Judith Solzbach
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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& Dr. Judith Solzbach

Haftung der GmbH-Geschäftsführung für und in der Krise?

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus sorgt für heftige Turbulenzen im Wirtschaftsleben. Gerät eine GmbH in finanzielle Schieflage, steht besonders die Geschäftsführung unter Druck. Sie kämpft um das wirtschaftliche Überleben der Gesellschaft. Gleichzeitig kommen verschiedene Szenarien für die Haftung des Geschäftsführers in Betracht, wenn dieser keine Krisenprävention durchgeführt hat oder in der Krise nicht die erforderliche Sorgfalt anwendet. » Lesen Sie mehr

20
Mrz
2020

Novelle des Deutschen Corporate Governance Kodex in Kraft getreten

Es ist soweit: der novellierte Deutsche Corporate Governance Kodex („DCGK 2020“) wurde in der Fassung vom 16. Dezember 2019 im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers vom 20. März 2020 veröffentlicht. Entsprechenserklärungen nach § 161 AktG müssen sich künftig auf die novellierte Fassung beziehen.

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20
Mrz
2020
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
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Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Henrik Hanßen
Dr. Henrik Hanßen
IPMT, Datenschutzrecht, IT-Recht / Hamburg
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& Dr. Henrik Hanßen

VG Hamburg: Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten über Arbeitsverhältnis hinaus zulässig

Das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg hat mit Urteil vom 16. Januar 2020 (Az. 17 K 3920/19), bestätigt, dass personenbezogene Daten von Beschäftigten grundsätzlich auch dann verarbeitet werden dürfen, wenn die Erlaubnisnorm des § 26 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nicht (mehr) einschlägig ist, sich aber ein anderer Rechtfertigungsgrund in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) findet. Auch wenn diese Botschaft für Arbeitgeber zunächst positiv klingt, gilt es Fallstricke bei der Anwendung der möglichen Rechtfertigungstatbestände zu meiden. » Lesen Sie mehr

20
Nov
2019

Reform des Deutschen Corporate Governance Kodex – Aufsichtsrat im Wandel

Bereits im Mai 2019 hat die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex eine Novelle des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) beschlossen. Die Kodexnovelle soll jedoch erst nach der Umsetzung der Aktionärsrechte-Richtlinie (ARUG II) in Kraft treten, damit kurzfristige Abweichungen gegenüber dem Regierungsentwurf noch im DCGK berücksichtigt werden können.

Welche Neuerungen die Kodexnovelle für den Aufsichtsrat bereit hält, erläutern wir in unserem Beitrag im Handelsblatt Rechtsboard.

Wie geht es weiter?

Am 14. November hat der Bundestag nun dem Gesetzentwurf in der Fassung des Rechtsausschusses zugestimmt. Die finale Fassung enthält eine bedeutsame Änderung: der Hauptversammlung wird die Kompetenz verliehen, die Maximalvergütung der Vorstandsmitglieder verbindlich festzulegen (§ 87a Abs. 4 AktG-E). Diese Neuerung wird für gewissen Anpassungsbedarf in Abschnitt G des novellierten Kodex sorgen, lässt aber keine grundsätzliche Überarbeitung erwarten.

Es ist damit zu rechnen, dass das ARUG II zum 1. Januar 2020 in Kraft tritt. Im Anschluss ist der Weg frei für die Veröffentlichung des novellierten DCGK im Bundesanzeiger.

 

 

 

12
Nov
2019

Algorithmen im Fokus der Kartellbehörden

Gemeinsame Studie von Bundeskartellamt und Autorité de la concurrence verdeutlicht erhöhte Compliance-Anforderungen

Die Omnipräsenz des Digitalen und entsprechender regulatorischer Umbrüche betrifft nicht nur vermeintliche Tech-Giganten mit digitalen Geschäftsmodellen (siehe hierzu unsere jüngst erschienene globaleStudie zur Regulierung in digitalen Märkten – A Turning Point for Tech). Im Zeitalter von Industrie 4.0 durchdringt die Digitalisierung alle Wirtschaftsbereiche. Der Umgang mit immer steigenden Datenmengen und deren Nutzung beruht zu einem großen Teil auf dem Einsatz von künstlicher Intelligenz („AI“), insbesondere Algorithmen. Algorithmen tragen entscheidend dazu bei, (digitale) Geschäftsmodelle innovativer und effizienter zu gestalten und dadurch Vorteile im Wettbewerb zu erreichen.

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