23
Jul
2019

Muss der Betriebsrat über Schwangerschaften informiert werden?

Darf der Betriebsrat verlangen, dass ihm der Arbeitgeber die Namen schwangerer Arbeitnehmerinnen mitteilt?

Mit dieser Frage hatte sich das Bundesarbeitsgericht zu befassen (BAG v. 9. April 2019, 1 ABR 51/17). Es setzt sich in seiner Entscheidung mit wichtigen datenschutzrechtlichen Grundsätzen im Zusammenhang mit der betriebsverfassungsrechtlichen Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers gegenüber dem » Lesen Sie mehr

14
Feb
2019

Hogan Lovells Broschüre: Matrix Structures under German Law

Immer mehr Konzerne haben Matrix-Strukturen, bei denen die betriebswirtschaftliche Organisation vom rechtlichen Aufbau des Konzerns abweicht. Matrix-Strukturen können zu Synergien führen, das Management des Konzerns effizienter machen und Reorganisationen erleichtern. Zugleich ergeben sich zahlreiche Rechtsfragen, wenn Konzernfunktionen abweichend von der gesellschaftsrechtlichen Struktur organisiert sind.

In der Broschüre „Matrix Structures – Compliance and Risk Management in Corporate Groups under German Law 2019“ gehen wir auf wichtige Rechtsfragen zu Matrix-Strukturen in diesen Bereichen ein:

  • Gesellschaftsrecht
  • Arbeitsrecht
  • Produkthaftung, Produktsicherheit und Produkt Compliance
  • Steuerrecht
  • Datenschutz im Zusammenhang mit Beschäftigten

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27
Jun
2018

DSGVO: Sind Betriebsräte nun selbst für Ihren Datenschutz verantwortlich?

Womöglich verabschieden die deutschen Datenschutzbehörden bald einen Beschluss, nach dem Betriebsräte selbst für den Datenschutz verantwortlich sind. Diese Entscheidung hätte erhebliche Folgen für die Praxis: viel Arbeit und Haftung für Betriebsräte, hohe Kosten für Arbeitgeber!

Denn Betriebsräte müssten dann bei den von ihnen verarbeiteten Daten selbst Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) treffen. Sie müssten mit Bußgeldern von bis zu 20 Millionen Euro rechnen, wenn sie Daten unter Verstoß gegen die DSGVO verarbeiten. Zudem müssten Betriebsräte dann eigene DSGVO-Implementierungsprojekte durchführen, gegebenenfalls einen eigenen Datenschutzbeauftragten bestellen und in eigener Verantwortung Auskunftsanträge und andere Betroffenenrechte von Arbeitnehmern nach der DSGVO erfüllen. Und Arbeitgeber müssten die Kosten für die Umsetzung des neuen Datenschutzrechts durch den Betriebsrat tragen.

Ein aktueller Überblick im Expertenforum Arbeitsrecht (EFAR-Blog) zeigt, welche Gründe für und gegen eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsrats sprechen. Er beschreibt zudem, welche Folgen die Position der Datenschutzbehörden für die Praxis hat und wie Arbeitgeber und Betriebsräte mögliche daraus resultierende Risiken und Kosten vermeiden oder verringern können.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)

 

25
Mai
2018

„Datenschutzanwälte sind sehr gesucht“ – Interview im Beck’schen Referendarführer

 

Umfassende Informationen zur Berufswahl für Juristen – Beck’scher Referendarführer 2018/2019 gratis abrufbar

Der aktuelle Beck’sche Referendarführer ist nun erschienen. Er enthält umfassende Informationen, an denen sich Nachwuchsjuristen bei ihrer Berufswahl orientieren können. Sie finden dort auch – passend zur ab heute geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein Interview zu der Arbeit als Datenschutzanwalt. Diese Arbeit ist nicht nur spannend sondern bietet auch hervorragende Karrieremöglichkeiten. Weitere Einzelheiten finden Sie hier.

Den gesamten Beck’schen Referendarführer können Sie hier gratis abrufen.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)

 

25
Mai
2018

Startschuss für die DSGVO – Checklisten, Arbeitshilfen und Materialsammlung

 

EU Datenschutz-Grundverordnung gilt ab heute – Materialsammlung und Arbeitshilfen zur DSGVO

Die vor zwei Jahren verabschiedete EU Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO„) gilt ab dem heutigen 25. Mai 2018 in der gesamten EU. Schon lange vor dem derzeitigen medialen Rummel um die DSGVO in den letzten Wochen und Monaten hat sich unser Datenschutzteam in Deutschland und Europa intensiv mit den Auswirkungen, den Risiken und den Chancen der neuen EU-weiten Datenschutzregelung befasst. Dabei haben wir regelmäßig Hintergrundinformationen und Neuigkeiten zur DSGVO auf diesem Blog veröffentlicht. Dieser Beitrag stellt einige dieser Veröffentlichungen zur DSGVO überblickartig dar. » Lesen Sie mehr