Art. 29-Gruppe

15
Sep
2017
Europa

Digitaler Binnenmarkt – Datenschutz innerhalb der europäischen Institutionen

Bereits im vergangenen Monat haben wir einen kurzen Blick darauf geworfen, was aus dem Data Economy Package geworden ist, welches die Europäische Kommission am 10. Januar 2017 vorgestellt hat. In unserem ersten Blog haben wir dabei vorrangig den Entwurf der ePrivacy Verordnung ins Visier genommen. Nachstehend möchten wir nun näher beleuchten, welches Echo die Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Institutionen der Europäischen Union (COM 2017, 8 final) bislang gefunden hat. Die entsprechende Regelung soll an die Stelle der Verordnung 45/2001/EG vom 18. Dezember 2000 treten. Ziel der Verordnung soll es sein, Personen, deren personenbezogene Daten von den Organen und Einrichtungen der Union verarbeitet werden, zu schützen. » Lesen Sie mehr

8
Aug
2017
Europa

Digitaler Binnenmarkt: Was macht eigentlich die ePrivacy Verordnung?

Am 10. Januar 2017 hat die Europäische Kommission ihr Gesetzespaket zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts auch im Bereich des elektronischen Datenverkehrs präsentiert. In verschiedenen Beiträgen haben wir seinerzeit bereits die Eckpunkte , die Mitteilung zur Schaffung einer europäischen Datenwirtschaft (COM(2017) 9 final) und den Verordnungsentwurf zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Institutionen der Europäischen Union (COM(2017) 8 final) vorgestellt.

Gut ein halbes Jahr später lohnt nun der Blick auf die Entwicklung, welche das ePrivacy Package seitdem genommen hat. In den Fokus rücken möchten wir dabei zunächst den Verordnungsentwurf zum Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (COM 2017, 10 final). Die Verordnung soll an die Stelle der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 2002/58/EG vom 12. Juli 2002 treten und damit einen weiteren Eckpfeiler für die Achtung der Privatsphäre und des Datenschutzes in der EU darstellen und die Datenschutzgrundverordnung 2016/679/EU (DSGVO) ergänzen. » Lesen Sie mehr

12
Jul
2017
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EU-DSGVO: Leitlinien der Art. 29-Datenschutzgruppe zum Datenschutz am Arbeitsplatz

Die Art. 29-Datenschutzgruppe gibt in einem kürzlich veröffentlichten Arbeitspapier Hilfestellungen zum Beschäftigtendatenschutz. Das interne Abstimmungsgremium der Datenschutzbehörden der EU beantwortet in dem Papier Fragen von Arbeitgebern, die auf neuen technischen Möglichkeiten zur Datenverarbeitung oder zur Überwachung von Arbeitnehmern sowie der baldigen Umsetzung der DSGVO beruhen.

Eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten Folgen des Arbeitspapiers für die Praxis können Sie hier abrufen.

Den englischsprachigen Volltext der Stellungnahme finden sie hier.