Arbeitsrecht

LimeGreen Employment: Die internationale Praxisgruppe Arbeitsrecht von Hogan Lovells hat unter dem Namen “LimeGreen Employment” eine kostenfreie Online-Plattform ins Leben gerufen, auf der interessierte Leserinnen und Leser sich zu vielen weiteren Themenbereichen rund um das individuelle und kollektive Arbeitsrecht in verschiedenen Jurisdiktionen informieren können.

19
Apr
2018
Füller und Block

Neuer Gesetzesentwurf: “Brückenteilzeit” soll ab 2019 gelten

Ein erster Referentenentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts aus dem Jahr 2016 blieb infolge von Uneinigkeit zwischen Union und SPD in der vergangenen Legislaturperiode liegen. Auf der Grundlage dieses Entwurfes werden nun jedoch, wie im Koalitionsvertrag bereits angekündigt, weitere Rechtsansprüche von Mitarbeitern geschaffen, die von Arbeitgebern einige Flexibilität verlangen. Ein entsprechender Referentenentwurf der Bundesregierung liegt nunmehr vor (Stand 17. April 2018). Zum Teil sind die darin vorgesehenen Neuerungen so kompliziert, dass erhebliche administrative Schwierigkeiten zu befürchten sind. Zudem bleiben wichtige Fragen offen. Im Einzelnen: » Lesen Sie mehr

15
Apr
2018
HL-Skript2
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 358
» zur Autorenseite
Tim Wybitul

Betriebsvereinbarungen zur Umsetzung der DSGVO – Überblick und Checkliste aus NZA

Viele Unternehmen verhandeln derzeit mit Ihren Betriebsräten über Betriebsvereinbarungen, die die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) umsetzen. Dabei sehen viele Arbeitgeber entsprechende Betriebsvereinbarungen als wichtigen Baustein einer DSGVO-Strategie und zur Vermeidung späterer Vorwürfe wegen einer unzureichenden Umsetzung des neuen Datenschutzrechts. So können entsprechend gestaltete (Rahmen-)Betriebsvereinbarungen helfen, sich ab dem 25.05.2018 gegen Bußgelder, Schadensersatzforderungen und sonstige Nachteile zu verteidigen.

Der hier abrufbare Überblick aus der Neuen Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA) gibt Antworten auf die für die Praxis wichtigsten Fragen. Er beruht auf den Ergebnissen von Abstimmungen mit den Aufsichtsbehörden für den Datenschutz und auf Erfahrungen aus entsprechenden Verhandlungen mit Betriebsräten. Zudem bietet er Ihnen eine Checkliste für typische Regelungsgegenstände für Betriebsvereinbarungen zur Umsetzung der Vorgaben der DSGVO. Der Überblick erscheint mit freundlicher Genehmigung des Verlag C.H. Beck. Der Link ist aus technischen Gründen nur von dieser Seite hier abrufbar und funktioniert nicht als Kopie.

Unseren Mandanten bieten wir auch entsprechende Vorlagen an, die es Ihnen ermöglichen, gegebenenfalls noch kurzfristig ihren Betriebsräten DSGVO-Betriebsvereinbarungen abzuschließen.

13
Apr
2018
Legal

Das BAG zieht kollektiven Vergütungsregeln Grenzen

Individuelle Vergütungsregeln, die auf einen Tariflohn verweisen, können nicht durch eine Betriebsvereinbarung ersetzt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht jetzt in einem Grundsatzurteil entschieden (BAG v. 11. April 2018, 4 AZR 119/17). Im zugrunde liegenden Fall ging es um ein kommunales Senioren- und Pflegezentrum, das von einem privaten Unternehmen übernommen wurde. Der Kläger, ein Masseur, der seit 1991 bei dem Senioren- und Pflegezentrum beschäftigt war, konnte vor Gericht durchsetzen, dass er weiter nach dem für ihn günstigeren Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bezahlt werden muss, wie es der Arbeitsvertrag vorsah. Die zwischenzeitlich abgeschlossene Betriebsvereinbarung, die anderes regelte, entfalte keine Geltung, so die Erfurter Richter. » Lesen Sie mehr

28
Mrz
2018
Fussball

VEREINBARUNG ZWISCHEN SCHIEDSRICHTER UND DFB IST KEIN ARBEITSVERTRAG

Das Hessische Landesarbeitsgericht musste sich in einem Urteil vom 15. März 2018 (Az. 9 Sa 1399/16) mit der Frage befassen, ob eine Vereinbarung zwischen dem DFB e.V. und einem Schiedsrichter als Arbeitsvertrag im Sinne des § 611a BGB zu qualifizieren ist.

Diese Vereinbarung wurde befristet abgeschlossen. Nach Ablauf der Befristung weigerte sich der DFB den Schiedsrichter weiter zu beschäftigen. Hiergegen klagte der Schiedsrichter vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main und machte geltend, dass mangels Vorliegen eines sachlichen Grundes im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG die Befristung der Vereinbarung unwirksam sei und daher ein unbefristeter Arbeitsvertrag zum DFB bestünde. Auf die Regelung des § 14 Abs. 1 TzBfG hätte sich der Schiedsrichter allerdings nur dann berufen können, wenn die Vereinbarung als Arbeitsvertrag zu qualifizieren wäre.

» Lesen Sie mehr

26
Mrz
2018
shutterstock_235572811

NEW WAY OF WORK – Part 3: Arbeitsschutz bei mobiler Arbeit

Betriebsräte stehen dem Wandel infolge der Digitalisierung durchaus offen gegenüber (vgl. Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung). Kritisch sehen sie hingegen die Einhaltung und Umsetzung der Arbeitsschutzgesetze. Vorgaben zum Arbeitsschutz enthalten etwa die allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (vgl.§ 618 BGB), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das Arbeitszeitgesetz, die verschiedenen Arbeitsschutzverordnungen sowie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die Unfallverhütungsvorschrift Elektrische Anlagen und Betriebsmittel. Der Arbeitgeber hat sicher zu stellen, dass “eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden” wird (§ 4 Nr. 1 ArbSchG). Das gilt auch bei mobiler Arbeit und Home Office. Wir gehen in diesem Beitrag speziell auf das Arbeitsschutzgesetz und die Arbeitsstättenverordnung in diesem Zusammenhang ein. » Lesen Sie mehr