Allgemeine Geschäftsbedingungen

17
Nov
2017
shutterstock_134417726

Predictive Maintenance – Maschinendaten sinnvoll nutzen!

Die deutsche Industrie steht vor einem tiefgreifenden Transformationsprozess. Digitalisierung, Industrie 4.0, Internet of Things (IoT) sind Schlagwörter, die diesen Veränderungsprozess beschreiben. Gerade das Internet of Things, also das Internet der Dinge, beschreibt dabei eine Vernetzung nahezu aller Objekte und den damit verbundenen  Zugang zu einer enormen Datenmenge in Echtzeit (Big Data). Die Aufbereitung und sog. Veredelung dieser Big Data eröffnet vielfältige neue Wertschöpfungsmöglichkeiten. Eine typischerweise diskutierte IoT-Anwendung ist das Predictive Maintenance. Das Predictive Maintenance – zu Deutsch: vorausschauende Wartung – ist bereits heute ein immer häufiger anzutreffende Digitalisierungsanwendung im Anlagen- und Maschinenbau und gilt als eine der Schlüsselinnovationen des Industrial Internet of Things (IIoT).

Was ist Predictive Maintenance

Der (deutsche) Anlagen- und Maschinenbau ist eine Branche, die durch zwei wesentliche Pfeiler geprägt ist: (1) Hohe Investitionskosten in Anlagen- und Maschinentechnik, die vor Schäden geschützt werden muss, und (2) Geschäftsmodelle, deren Wirtschaftlichkeit von einer hohen Verfügbarkeit dieser Anlagen ausgehen. » Lesen Sie mehr

26
Okt
2017
Contract

Drei Jahre Kündigungsfrist? Zu lang!

Die Industrie beklagt immer öfter, dass in einigen Berufsfeldern ein flächendeckender Fachkräftemangel bestünde. Amtlich bestätigt wird dies durch die Bundesagentur für Arbeit. Häufig wollen Arbeitgeber deshalb ihre Mitarbeiter durch lange Kündigungsfristen an das Unternehmen binden. Doch hält eine mehrjährige Kündigungsfrist einer rechtlichen Überprüfung stand? Hiermit befasste sich das BAG.

» Lesen Sie mehr

20
Sep
2017
shutterstock_277891442

Immer wieder World of Warcraft – Bots auch wettbewerbswidrig

Einleitung

Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 12. Januar 2017 (Az. I ZR 253/14) erneut mit den Bots der Bossland GmbH beschäftigen müssen. Er kam zu dem  Ergebnis, dass der Vertrieb der  Bots eine wettbewerbswidrige Behinderung darstelle und ihre Bewerbung unter Benutzung der Marken “WOW” und “World of Warcraft” auch die Markenrechte der Blizzard Entertainment Inc. verletze. In der Vergangenheit hatte der BGH bereits festgestellt, dass Bots Urheberrechte der Spieleentwickler verletzten, worüber wir in diesem Blog berichtet hatten. » Lesen Sie mehr

21
Nov
2016
Bundesarbeitsgericht Erfurt

Update: Überarbeitungsbedarf bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen

Jetzt besteht Gewissheit: Wie schon die Pressemitteilung zu dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 24. August 2016 (Az. 5 AZR 703/15) vermuten ließ, müssen arbeitsvertragliche Klauseln, die Ausschluss- oder Verfallfristen enthalten (sog. “Ausschlussklauseln“), in bestimmten Standardarbeitsverträgen überarbeitet werden. » Lesen Sie mehr

31
Aug
2016
Bundesarbeitsgericht Erfurt

BAG: Mindestlohn contra Ausschlussfristen und Verfallklauseln in AGB

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) sorgt mit einem Urteil zu Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Unruhe. Obwohl die Entscheidungsgründe des Urteils vom 24. August 2016 noch nicht veröffentlicht wurden, deutet die Pressemitteilung darauf hin, dass Regelungen zu Ausschlussfristen (sog. Ausschlussklauseln oder Verfallklauseln) in Standardarbeitsverträgen überarbeitet werden müssen. Der vom BAG entschiedene Fall spielte sich in der Pflegebranche ab; Hintergrund der Entscheidung sind die dort geltenden, zwingenden gesetzlichen Regelungen zum Mindestentgelt. Die Aussagen des BAG in der Pressemitteilung lassen sich aber womöglich verallgemeinern und auf den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn übertragen. Damit wäre theoretisch jede formularmäßige Ausschlussfristenregelung betroffen. Ausschlussfristen können zwar weiterhin vereinbart werden, auch in AGB, allerdings nur, wenn sie die vom BAG eingeforderte “Transparenz” bieten. Anderenfalls drohen sie ihre Wirksamkeit in Gänze zu verlieren. » Lesen Sie mehr