Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

7
Feb
2018
Legal
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch
& Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)

EuG:”Fack ju Göhte” ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht eintragungsfähig

Das EuG hat mit Urteil vom 24. Januar 2018 (T-69/17) die Eintragungsfähigkeit der Marke “Fack Ju Göhte” für eine Vielzahl von Waren des alltäglichen Gebrauchs wegen eines Verstoßes gegen die guten Sitten abgelehnt.

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18
Okt
2017
Legal
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

UPDATE: Zweite Chance für 3D-Marke von Ritter Sport nach BGH-Urteil?

Der BGH hat mit Urteilen vom 18. Oktober 2017 (Az. I ZB 105 /16 und I ZB 106) die Entscheidung des BPatG (Az. 25 W (pat) 78/14) zur 3D-Marke von Ritter Sport (siehe hierzu unseren Blogbeitrag vom 7. März 2017) aufgehoben und das Verfahren an das BPatG zurückverwiesen. » Lesen Sie mehr

20
Sep
2017
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Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Immer wieder World of Warcraft – Bots auch wettbewerbswidrig

Einleitung

Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 12. Januar 2017 (Az. I ZR 253/14) erneut mit den Bots der Bossland GmbH beschäftigen müssen. Er kam zu dem  Ergebnis, dass der Vertrieb der  Bots eine wettbewerbswidrige Behinderung darstelle und ihre Bewerbung unter Benutzung der Marken “WOW” und “World of Warcraft” auch die Markenrechte der Blizzard Entertainment Inc. verletze. In der Vergangenheit hatte der BGH bereits festgestellt, dass Bots Urheberrechte der Spieleentwickler verletzten, worüber wir in diesem Blog berichtet hatten. » Lesen Sie mehr

7
Mrz
2017
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Ritter Sport: Keine 3D-Marke für quadratische Schokoladentafel-Verpackung

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 4. November 2016 – Az. 25 W (pat) 78/14 – die Gewährung von Markenschutz für eine quadratische Schokoladentafel-Verpackung verweigert. Diese Form sei lediglich durch die verpackte Ware bedingt und müsse auch Mitbewerbern zur Verfügung stehen. » Lesen Sie mehr

11
Aug
2016
Einkaufspassage Frankfurt am Main, Zeil
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Markenrechtliche Implikationen beim 3D-Druck

In rechtlicher Hinsicht sind durch die neue Technik des 3D-Drucks insbesondere gewerbliche Schutzrechte gefährdet. Durch gedruckte Erzeugnisse können Patente, Designs, Gebrauchsmuster oder auch Markenrechte beeinträchtigt werden. Zudem stellt sich die Frage nach der Haftung der Druckshops, welche für Dritte Erzeugnisse nach deren Vorlagen erstellen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Bereich des Markenrechts und zeigt auf, inwiefern Markenrechte durch die neue Technik des 3D-Drucks beeinträchtigt werden können. » Lesen Sie mehr