Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

7
Mrz
2017
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Rittersport: Keine 3D-Marke für quadratische Schokoladentafel-Verpackung

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 4. November 2016 – Az. 25 W (pat) 78/14 – die Gewährung von Markenschutz für eine quadratische Schokoladentafel-Verpackung verweigert. Diese Form sei lediglich durch die verpackte Ware bedingt und müsse auch Mitbewerbern zur Verfügung stehen. » Lesen Sie mehr

11
Aug
2016
Einkaufspassage Frankfurt am Main, Zeil
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch
& Dr. Philipp Lehmann

Markenrechtliche Implikationen beim 3D-Druck

In rechtlicher Hinsicht sind durch die neue Technik des 3D-Drucks insbesondere gewerbliche Schutzrechte gefährdet. Durch gedruckte Erzeugnisse können Patente, Designs, Gebrauchsmuster oder auch Markenrechte beeinträchtigt werden. Zudem stellt sich die Frage nach der Haftung der Druckshops, welche für Dritte Erzeugnisse nach deren Vorlagen erstellen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Bereich des Markenrechts und zeigt auf, inwiefern Markenrechte durch die neue Technik des 3D-Drucks beeinträchtigt werden können. » Lesen Sie mehr

11
Aug
2016
Finance
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Kundenbewertung im Internet – “Garantiert echte Meinungen”

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Werbung mit “Garantiert echten Meinungen” irreführend sein kann, wenn über ein Schlichtungsverfahren, welches die Veröffentlichung von neutralen bzw. negativen Meinungen verzögert, nicht deutlich aufgeklärt wird (Urteil vom 21. Januar 2016 - I ZR 252/14). » Lesen Sie mehr

6
Mrz
2016
Euromünzen
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Umtausch von Bitcoins in konventionelle Währungen ist von der Mehrwertsteuer befreit

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 22. Oktober 2015 (Az. C-264/14) entschieden, dass der Umtausch der digitalen Währung Bitcoins in konventionelle Währungen von der Mehrwertsteuer befreit ist. Diesbezüglich wird die Online-Währung nicht gegenüber anderen Zahlungsmitteln diskriminiert.

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5
Mrz
2016
Fussball
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) darf den Bundesadler in seiner Marke behalten

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Beschluss vom 30.10.2015 (S 208/14 Lösch) entschieden, dass die deutsche Wort-/Bildmarke “Deutscher Fussball-Bund” eine heraldische Nachahmung des Bundesadlers enthält. Ein Schutzversagungsgrund nach § 8 II Nr. 6 MarkenG liegt aber nur vor, wenn Hoheitszeichen in einer Marke als Hinweis auf eine offizielle Legitimation verwendet werden. Darauf kommt es aber im Ergebnis nicht an, da dem DFB das Führen des Adlers genehmigt wurde. » Lesen Sie mehr