Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

6
Mrz
2016
Euromünzen
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Umtausch von Bitcoins in konventionelle Währungen ist von der Mehrwertsteuer befreit

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 22. Oktober 2015 (Az. C-264/14) entschieden, dass der Umtausch der digitalen Währung Bitcoins in konventionelle Währungen von der Mehrwertsteuer befreit ist. Diesbezüglich wird die Online-Währung nicht gegenüber anderen Zahlungsmitteln diskriminiert.

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5
Mrz
2016
Fussball
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) darf den Bundesadler in seiner Marke behalten

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Beschluss vom 30.10.2015 (S 208/14 Lösch) entschieden, dass die deutsche Wort-/Bildmarke “Deutscher Fussball-Bund” eine heraldische Nachahmung des Bundesadlers enthält. Ein Schutzversagungsgrund nach § 8 II Nr. 6 MarkenG liegt aber nur vor, wenn Hoheitszeichen in einer Marke als Hinweis auf eine offizielle Legitimation verwendet werden. Darauf kommt es aber im Ergebnis nicht an, da dem DFB das Führen des Adlers genehmigt wurde. » Lesen Sie mehr

4
Mrz
2016
Kamera
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Eigenständige Videoangebote von Onlinezeitungen unterliegen europäischem Medienrecht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 21. Oktober 2015 (Az. C-347/14) entschieden, dass eigenständige Online-Videoangebote von Internetzeitungen, die nicht lediglich eine Ergänzung von Zeitungsartikeln darstellen, der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste unterliegen. Damit gelten die speziellen Anforderungen der Richtlinie unter anderem in Bezug auf Werbung und beim Sponsoring. » Lesen Sie mehr