Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

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18
Okt
2019
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Update: LG Frankfurt hebt einstweilige Verfügung gegen Influencer auf

+++ UPDATE +++

Auf die mündliche Verhandlung vom 25. September 2019 hin hat das LG Frankfurt den Beschluss des OLG Frankfurt vom 28. Juni 2019 (6 W 35/19) ohne weitere Begründung aufgehoben und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

Siehe hier zu unserem Beitrag betreffend den OLG-Beschluss.

17
Jul
2019
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Influencer Marketing: OLG Frankfurt zu Indizien für Vorliegen geschäftlicher Handlung

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat mit Beschluss vom 28. Juni 2019 (6 W 35/19) entschieden, dass eine verbotene Schleichwerbung vorliege, wenn ein Influencer ein Produkt empfiehlt, ohne den kommerziellen Zweck kenntlich zu machen, sein Hauptberuf im Geschäftsbereich des betreffenden Produkts angesiedelt ist und er geschäftliche Beziehungen zu den Unternehmen unterhält, deren Produkte er empfiehlt. » Lesen Sie mehr

4
Jul
2019
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

LG Düsseldorf: Für Dostojewskis „Idiot“ komponierte Musik ist keine bloße Untermalung

Mit Urteil vom 12. Juni 2019 (12 O 263/18) hat das Landgericht (LG) Düsseldorf entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf nicht berechtigt ist, die von dem Tonkünstler Parviz Mir-Ali für das Schauspielhaus Dresden komponierte und arrangierte Musik zu „Der Idiot“ von Fjodor Dostojewski aufzuführen. Dies verletze die Urheberrechte des Frankfurter Komponisten. » Lesen Sie mehr

3
Mai
2019
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

BPatG: Barösta zu Barista wie Rösta zu rösten – auf den Wortsinn kommt es an!

Das BPatG hat mit Beschluss vom 22. März 2019 die Beschwerde der widersprechenden Inhaberin der Wortmarke „Rösta“ gegen die Wort-/Bildmarke „barösta kaffeebar“ zurückgewiesen. Trotz Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. -ähnlichkeit bestehe aufgrund unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und ausreichenden Markenabstands keine Verwechslungsgefahr i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. » Lesen Sie mehr

11
Apr
2019
Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Update: Urteilsbegründung zu „HHole“ und „PHaradies“

Schon in unserem Beitrag vom 21.02.2019 hatten wir über die Entscheidungen des BGH zu der als „Mannheimer Loch“ bekannt gewordenen Kunstinstallation „HHole (for Mannheim)“ und „PHaradies“ berichtet. Nun hat das Gericht die Urteilsbegründungen (I ZR 98/17 und I ZR 99/17) veröffentlicht und umfänglich dargelegt: » Lesen Sie mehr