14
Feb
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Nikolaus von Bargen

Werbeplakat für Musical-Show: Tina-Turner-Double sieht Tina Turner zu ähnlich…

Mit Urteil vom 22. Januar 2020 (28 O 193/19) hat das LG Köln einer Veranstaltungsfirma untersagt, mit dem Namen und einem vermeintlichen Bild der Sängerin Tina Turner für die Show „Simply the Best – die Tina Turner Story“ zu werben. Das für das Plakat abgelichtete Tina-Turner-Double sei Tina Turner schlichtweg zu ähnlich. » Lesen Sie mehr

6
Dez
2019
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
& Nikolaus von Bargen

EuGH zu geografischer Ursprungsbezeichnung: Badischer „Balsamico“ zulässig

Der EuGH hat mit Urteil vom 4. Dezember 2019 (C-432/18) entschieden, dass die Bezeichnung eines aus badischen Weinen hergestellten Essigs als „Balsamico“ zulässig ist. Der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ erstrecke sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe „aceto“ und „balsamico“. » Lesen Sie mehr

8
Nov
2019
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Nikolaus von Bargen

Unterscheidungskraft und wahrscheinliche Verwendungsart: EuGH zu #darferdas?

Der EuGH hat mit Urteil vom 12. September 2019 (C-541/18) entschieden, dass die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens auch unter Berücksichtigung sämtlicher wahrscheinlicher Verwendungsarten der angemeldeten Marke zu prüfen ist. In der betreffenden Branche zwar denkbare, aber praktisch nicht bedeutsame Verwendungsarten seien dabei (weiter) regelmäßig als irrelevant einzustufen. » Lesen Sie mehr

18
Okt
2019
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Update: LG Frankfurt hebt einstweilige Verfügung gegen Influencer auf

+++ UPDATE +++

Auf die mündliche Verhandlung vom 25. September 2019 hin hat das LG Frankfurt den Beschluss des OLG Frankfurt vom 28. Juni 2019 (6 W 35/19) ohne weitere Begründung aufgehoben und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

Siehe hier zu unserem Beitrag betreffend den OLG-Beschluss.

10
Okt
2019
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Nikolaus von Bargen

OLG Frankfurt zu Rucola-Pesto: Urteil ohne bitteren Nachgeschmack?

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 22. August 2019 (6 U 133/18) entschieden, dass die Bezeichnung eines Pestos als „Pesto mit Basilikum und Rucola“ auch dann nicht irreführend ist, wenn der Rucola-Anteil mit 1,5% deutlich unter den Anteilen der anderen verwendeten Kräuter liegt. Dies gelte jedenfalls, sofern das Pesto unter anderem nach Rucola schmeckt. » Lesen Sie mehr