Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)

Bereits seit 2013 versucht die Scotch Whisky Association (SWA) der schwäbischen Waldhornbrennerei aus Berglen bei Stuttgart die Nutzung der Marke „Glen Buchenbach“ zu untersagen. Nach Vorlage des Falles an den EuGH entschied das LG Hamburg nun zugunsten des schottischen Interessenverbandes; „Glen“ erwecke beim Durchschnittsverbraucher den Eindruck, es handle sich um Scotch Whisky. » Lesen Sie mehr

„Der Grüne Punkt“ ist hierzulande wohl jedem ein Begriff; nun war das Finanzierungszeichen für die Teilnahme an dualen Sammel- und Verwertungssystemen Gegenstand eines Verfahrens vor dem Europäischen Gericht (EuG). Dabei ging es vor allem darum, ob allein die nachgewiesene Benutzung der Marke auf Verpackungen ausreicht, um zugleich eine Benutzung der Marke für die verpackten Waren selbst zu belegen. » Lesen Sie mehr

Der BGH hat mit Urteil vom 31. Oktober 2018 (I ZR 73/17) entschieden, dass die Benutzung der englischen Bezeichnung „Cotton“ statt „Baumwolle“ zur Kennzeichnung von Textilien zwar einen Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 der Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKennzVO) darstelle; dieser begründe aber keine spürbare Beeinträchtigung der Verbraucherinteressen im Sinne von § 3a UWG. » Lesen Sie mehr

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 6. März 2018 (I-20 113/15) einer Supermarktkette den Vertrieb von Luxuskosmetik in ihren Filialen und ihrem Onlineshop untersagt – es drohe eine Rufschädigung, da Luxus und Exklusivität nicht erkennbar seien.

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„Spinning“ ist wohl den meisten Fitnessbegeisterten als Indoor-Trainingsprogramm auf stationären Fahrrädern ein Begriff. Weniger bekannt dürfte allerdings sein, dass es sich dabei nicht bloß um eine Bezeichnung für spezielle Indoor-Fitnessräder handelt, sondern um eine eingetragene Unionsmarke, die unter anderem für Fitnessgeräte und -training Schutz beansprucht. Das EuG hatte nun in einem Nichtigkeitsverfahren über den Fortbestand der Marke zu entscheiden.  » Lesen Sie mehr