Dr. Nils Rauer, MJI

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Urheberrecht / Frankfurt am Main
26
Aug
2016
Akten
Dr. Nils Rauer, MJI

Kommissionspapier zur EU-Urheberrechtsreform geleakt

Die Reform des europäischen Urheberrechts nimmt allmählich konkrete Züge an. Nachdem im letzten Dezember erste Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht wurden, hat die Europäische Kommission die Veröffentlichung ihrer weiteren Reformpläne für September dieses Jahres angekündigt. Seit gestern ist nun bekannt, welchen Weg Brüssel hier in etwa einzuschlagen gedenkt. Über die Seite der britischen Bürgerrechtsbewegung Statewatch wurde ein umfangreiches Working Paper der Kommission zur Modernisierung des Urheberrechts geleakt. Auf über 180 Seiten werden unter anderem Lösungsansätze für einen breiteren Zugang zu digitalen Inhalten, verbindlichen Schrankenregelungen innerhalb der Union und die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger diskutiert. » Lesen Sie mehr

14
Aug
2016
Kamera
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Dr. Eva Vonau
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& Dr. Eva Vonau

Deutsches Urheberrecht gilt – Marlene Dietrich 1972 in London

Im Jahr 1972 trat Marlene Dietrich im New London Theatre auf. 44 Jahre später war es nun am deutschen Bundesgerichtshof zu entscheiden, welches Recht im Streit um einen Konzertmitschnitt von damals zur Anwendung kommt. Die Karlsruher Richter bejahen in dem jüngst veröffentlichten Urteil die Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts. Gemäß § 125 Abs. 5 UrhG in Verbindung mit dem Rom-Abkommen seien ausübende Künstler in Deutschland in einem anderen vertragsschließenden Staat geschützt, wenn ihre Darbietung dort stattfindet. Dem Berufungsgericht obliegt nun die Frage, ob der Filmproduzent Rechte an diesen Aufnahmen hat (Urteil vom 21. April 2016, Az.: I ZR 43/14). » Lesen Sie mehr

12
Aug
2016
Stecker bunt
Dr. Nils Rauer, MJI

Erste Ergebnisse der Konsultation zur E-Privacy-Richtlinie

Im Rahmen ihrer Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt hat sich die Europäische Kommission beginnend mit deren Veröffentlichung im Mai 2015 das große Ziel gesetzt, den europäischen Binnenmarkt auch im Internet zu verwirklichen. Die Strategie umfasst vielfältige Reformvorschläge, unter anderem im Verbraucherschutzrecht, Urheberrecht, Telekommunikationsrecht – und natürlich auch im Datenschutz. Angesichts der neuen Datenschutzgrundverordnung soll insbesondere auch die E-Privacy-Richtlinie 2002/58/EG genauer in Augenschein genommen und gegebenenfalls an die neuen Regelungen angepasst werden. Nachdem die Kommission der Öffentlichkeit jüngst im Rahmen einer Konsultation die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben hat, wurden nun die ersten Ergebnisse der Konsultation veröffentlicht. » Lesen Sie mehr

8
Aug
2016
Kamera
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Dr. Eva Vonau
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OLG Köln: Schadensersatzberechnung bei Verletzung von Creative Commons Lizenzen

Immer öfter werden urheberrechtlich geschützte Werke unter sogenannten Creative Commons Lizenzen ins Internet gestellt. Die Werke dürfen dann unter Einhaltung der Lizenzbedingungen kostenlos von Dritten verwendet werden. Mit der Frage, welche Folgen eine Nutzung unter Verstoß gegen diese Bedingungen hat, setzte sich das Oberlandesgericht Köln kürzlich erneut auseinander (Beschl. v. 29. Juni 2016, Az.: 6 W 72/16). Dem Rechteinhaber stehe zwar ein Unterlassungsanspruch zu, ein zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz scheide jedoch angesichts mangelnden Schadens aus. Wird ein Werk unter einer Creative Commons Lizenz kostenfrei zur Verfügung gestellt, entstehe bei unerlaubter Benutzung auch kein Schaden. Bereits im Oktober 2014 hat das OLG Köln einen Schadensersatzanspruch in einem ähnlich gelagerten Fall aus diesem Grund abgelehnt (vgl. Blogbeitrag zum Beschl. v. 30. Oktober 2014, Az.: 6 U 60/14). » Lesen Sie mehr

4
Aug
2016
Bildschirm
Dr. Nils Rauer, MJI
& Anne Eckert

Anforderungen an Werbung von Produkten mit Energieeffizienzklassen

Die genauen Anforderungen an die Angabe von gesetzlich vorgeschriebenen Informationen wie etwa der Energieeffizienzklasse oder der Energieverbrauchskennzeichnungen beschäftigen die Gerichte immer wieder. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung setzt sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinander, ob ein Link zu der Angabe der Energieeffizienzklasse eines Fernsehers im Rahmen eines Internetauftritts ausreicht (Urt. v. 04.02.2016, I ZR 181/14). » Lesen Sie mehr