Dr. Nils Rauer, MJI

Dr. Nils Rauer, MJI

Urheberrecht / Frankfurt am Main
14
Jul
2016
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)
Dr. Nils Rauer, MJI
& Anne Eckert

BGH: Mehrwertdiensterufnummern im Impressum unzulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst zu der Frage entschieden, ob eine im Impressum als Kontaktmöglichkeit angegebene Mehrwertdiensterufnummer, deren Kosten die üblichen Verbindungskosten übersteigt, den Anforderungen an eine schnelle, unmittelbare und effiziente Kontaktmöglichkeit gerecht wird. Der BGH verneint dies. Die Gründe für die Entscheidung der Karlsruher Richter wurden nunmehr veröffentlicht (BGH, Urt. v. 25. Februar 2016, Az.: I ZR 238/14). » Lesen Sie mehr

4
Jul
2016
Kamera
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Eva Vonau
Dr. Eva Vonau
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Eva Vonau

LG Berlin: Darf man Fotos gemeinfreier Werke ins Internet stellen?

Am 31. Mai 2016 hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Wikimedia Foundation Fotos eines gemeinfreien Gemäldes, welche ein Nutzer ohne Zustimmung des Fotografen bei Wikipedia eingestellt hatte, löschen muss. Entscheidend war dabei die Frage, ob es sich bei den Fotos der gemeinfreien Werks überhaupt schutzfähig sein kann (Landgericht Berlin, Urteil vom 31. Mai 2016, Az.: 15 O 428/15). » Lesen Sie mehr

29
Jun
2016
Europa
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Eva Vonau
Dr. Eva Vonau
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Eva Vonau

Generalanwalt positioniert sich zu E-Book-Verleih durch Bibliotheken

Dürfen öffentliche Bibliotheken E-Books verleihen oder gelten hier andere Regeln als für das „klassische“ Buch? Mit dieser Frage darf sich der Europäische Gerichtshof in einem aktuellen Vorlageverfahren befassen. Unlängst hat der Generalanwalt Maciej Szpunar seine Schlussanträge hierzu veröffentlicht. Er spricht sich darin dafür aus, E-Books dem Grunde nach wie klassische Bücher zu behandeln. Dementsprechend könnten öffentlichen Bibliotheken auch im Bestand befindliche E-Books verleihen, ohne hierfür eine gesonderte Lizenzierung vornehmen zu müssen. Szpunar befürwortet insofern eine „dynamische“ Auslegung der europarechtlichen Normen vor dem Hintergrund der Digitalisierung (Schlussanträge vom 16. Juni 2016, C-174/15). » Lesen Sie mehr

14
Jun
2016
Blumen
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Eva Vonau
Dr. Eva Vonau
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Eva Vonau

Deutsche Digitale Bibliothek strebt mit Hogan Lovells Klärung zu Framing an

Die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) hat Anfang Mai vor dem Landgericht Berlin Klage gegen die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst eingelegt (Landgericht Berlin, Az.: 15 O 251/16). Hintergrund des Rechtsstreits ist die Frage, inwieweit Verwertungsgesellschaften ihren Lizenznehmern die Vorgabe machen dürfen, lizenzierte Online-Inhalte technisch gegen Framing zu schützen. Beide Parteien streben in dieser Frage eine grundsätzliche Klärung an, weshalb sie den Rechtsstreit als sogenanntes „Musterverfahren“ zu Gericht getragen haben. » Lesen Sie mehr

6
Jun
2016
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Eva Vonau
Dr. Eva Vonau
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Eva Vonau

TV-Bildschirme in der Reha – EuGH bejaht Abgabenpflicht

Am 31. Mai 2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein mit großer Spannung erwartetes Urteil zur Auslegung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ gefällt. Dieser Begriff war über die letzten Jahre hinweg immer wieder Anknüpfungspunkt für Entscheidungen des EuGH. Die Luxemburger Richter entwickelten so sukzessive einen Katalog an Kriterien, um diesen Begriff für die Praxis greifbar zu machen (vgl. etwa Urteil v. 13. März 2014, Rs. C-466/12Svensson, oder Urteil v. 15.03.2012, Rs. C-135/10 – SCF ./. Del Corso). Dennoch blieben einige Fragen und Widersprüche.

Im Mittelpunkt des aktuellen Vorlageverfahrens des Landgerichts Köln stand die Frage, ob das Aufstellen von Fernsehgeräten in den Behandlungs- und Warteräumen eines Rehabilitationszentrums eine „öffentliche Wiedergabe“ darstellt und somit vergütungspflichtig ist. Nachdem sich Ende Februar bereits der Generalanwalt ausführlich mit den Merkmalen der „öffentlichen Wiedergabe“ auseinandersetzte (vgl. Blogbeitrag vom 28. Februar 2016), war es nun Sache der Richter, Stellung zu beziehen (Rs. C-117/15). » Lesen Sie mehr