Dr. Nils Rauer, MJI

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Urheberrecht / Frankfurt am Main
30
Nov
2016
Europa
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Anhörung vor dem EP-Rechtsausschuss zur Reform des europäischen Urheberrechts

Die Reform des europäischen Urheberrechts nimmt langsam Gestalt an. So fand am 29. November 2016 eine öffentliche Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) statt. Es ging um ein wahrlich „heißes Eisen“, die geplante Kontrollpflichten für Service Provider. Außerdem fasste der Ausschuss seinen Beschluss zur Verordnung zur grenzübergreifenden Portabilität von Online-Inhalten. All dies steht im größeren Kontext der Strategie der Europäischen Kommission für einen digitalen Binnenmarkt, in deren Rahmen bislang fünf Entwürfe für Richtlinien und Verordnungen veröffentlicht wurden, die nun allesamt den Gesetzgebungsprozess durchlaufen (vgl. auch unseren Blogbeitrag). » Lesen Sie mehr

24
Nov
2016
Big Data
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BGH: Keine Verpflichtung zur Änderung des WLAN-Schlüssels eines neuen Routers

 

Wann haftet der Betreiber eines WLAN-Netzes als Störer? Diese Frage beschäftigt die Gerichte bereits seit geraumer Zeit. Immer wieder stehen neue Aspekte des drahtlosen Internetzugangs zur Entscheidung an. Mit Urteil vom heutigen Tage hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen weiteren Mosaikstein zu den rechtlichen Grundlagen der sogenannten Störerhaftung hinzugefügt. Gegenstand des Verfahrens war dieses Mal die Frage, ob Privatpersonen für Urheberrechtsverletzungen haften, die Dritte in unberechtigter Nutzung des privaten WLANs begangen haben, wenn das herstellerseitige WLAN-Passworts beibehalten wurde. Im Ergebnis verneinen die Karlsruher Richter in einer solchen Konstellation eine Stöerhaftung (BGH, Urteil vom 24. November 2016, Az.: I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel). » Lesen Sie mehr

17
Nov
2016
Buch aufgeschlagen
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EuGH: EU-Erlaubnistatbestände greifen nicht bei vergriffenen Werken

Dürfen vergriffene Werke vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden? Bisher gibt es keine einheitliche europäische Regelung zum urheberrechtlichen Umgang mit vergriffenen Werken. Als vergriffen bezeichnet man – vereinfacht gesprochen – Werke, die nicht mehr im Handel erhältlich sind. Einige Mitgliedstaaten – darunter auch Deutschland – haben auf eigene Faust ihre Urheberrechtsgesetze ergänzt und verschiedene Lösungsansätze geschaffen, um den Zugang zu vergriffenen Werken zu erleichtern. Die Regelung aus Frankreich wurde gestern vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) beurteilt und für nicht vereinbar mit der InfoSoc-Richtlinie 2001/29 erklärt (Urteil vom 16. November 2016, Rs. C-301/15). » Lesen Sie mehr

11
Nov
2016
Legal
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EuGH fällt Grundsatzurteil zum Verleih von E-Books durch öffentliche Bibliotheken

Mit Urteil vom 10. November 2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass öffentliche Bibliotheken auch E-Books an ihre Kunden verleihen können ohne hierfür vorab eine Lizenz erwerben zu müssen. Bislang war dies nur für physische Bücher geklärt. Die Gleichstellung von E-Books und klassischen Büchern gilt jedoch nur dann, wenn technische Maßnahmen vorgenommen werden, die gewährleisten, dass der Verleih des E-Books dem Grunde nach der physischen Leihe vergleichbar ist. So darf beispielsweise keinem weiteren Nutzer das Zugriffsrecht auf ein E-Book eingeräumt werden, solange diese bereits digital verliehen ist. (EuGH, Urt. v. 10. November 2016, Rs. C-174/15). » Lesen Sie mehr

7
Nov
2016
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)
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YouTube und die GEMA einigen sich

Jahrelang war ein erheblicher Teil von Musikvideos auf YouTube für Nutzer gesperrt. Statt dem gewünschten Video wurde dem Nutzer der bekannte Satz „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar“ angezeigt. Diese Nachricht gehört nun der Vergangenheit an. Nach seit Jahren andauernden Verhandlungen mit etlichen Gerichtsentscheidungen haben YouTube und die GEMA am 1. November 2016 eine freiwillige Vereinbarung geschlossen. Künftig wird YouTube auf freiwilliger Basis eine angemessene Vergütung an die Rechteinhaber zahlen. Dies hat zur Folge, dass der lang anhaltende Rechtsstreit zur Frage, ob YouTube ein Video öffentlich zugänglich macht und damit eine vergütungspflichtige Handlung vornimmt, vorerst an Bedeutung verloren hat. » Lesen Sie mehr