Dr. Nils Rauer, MJI

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Urheberrecht / Frankfurt am Main
29
Jun
2016
Europa
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Generalanwalt positioniert sich zu E-Book-Verleih durch Bibliotheken

Dürfen öffentliche Bibliotheken E-Books verleihen oder gelten hier andere Regeln als für das „klassische“ Buch? Mit dieser Frage darf sich der Europäische Gerichtshof in einem aktuellen Vorlageverfahren befassen. Unlängst hat der Generalanwalt Maciej Szpunar seine Schlussanträge hierzu veröffentlicht. Er spricht sich darin dafür aus, E-Books dem Grunde nach wie klassische Bücher zu behandeln. Dementsprechend könnten öffentlichen Bibliotheken auch im Bestand befindliche E-Books verleihen, ohne hierfür eine gesonderte Lizenzierung vornehmen zu müssen. Szpunar befürwortet insofern eine „dynamische“ Auslegung der europarechtlichen Normen vor dem Hintergrund der Digitalisierung (Schlussanträge vom 16. Juni 2016, C-174/15). » Lesen Sie mehr

14
Jun
2016
Blumen
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Deutsche Digitale Bibliothek strebt mit Hogan Lovells Klärung zu Framing an

Die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) hat Anfang Mai vor dem Landgericht Berlin Klage gegen die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst eingelegt (Landgericht Berlin, Az.: 15 O 251/16). Hintergrund des Rechtsstreits ist die Frage, inwieweit Verwertungsgesellschaften ihren Lizenznehmern die Vorgabe machen dürfen, lizenzierte Online-Inhalte technisch gegen Framing zu schützen. Beide Parteien streben in dieser Frage eine grundsätzliche Klärung an, weshalb sie den Rechtsstreit als sogenanntes „Musterverfahren“ zu Gericht getragen haben. » Lesen Sie mehr

6
Jun
2016
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TV-Bildschirme in der Reha – EuGH bejaht Abgabenpflicht

Am 31. Mai 2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein mit großer Spannung erwartetes Urteil zur Auslegung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ gefällt. Dieser Begriff war über die letzten Jahre hinweg immer wieder Anknüpfungspunkt für Entscheidungen des EuGH. Die Luxemburger Richter entwickelten so sukzessive einen Katalog an Kriterien, um diesen Begriff für die Praxis greifbar zu machen (vgl. etwa Urteil v. 13. März 2014, Rs. C-466/12Svensson, oder Urteil v. 15.03.2012, Rs. C-135/10 – SCF ./. Del Corso). Dennoch blieben einige Fragen und Widersprüche.

Im Mittelpunkt des aktuellen Vorlageverfahrens des Landgerichts Köln stand die Frage, ob das Aufstellen von Fernsehgeräten in den Behandlungs- und Warteräumen eines Rehabilitationszentrums eine „öffentliche Wiedergabe“ darstellt und somit vergütungspflichtig ist. Nachdem sich Ende Februar bereits der Generalanwalt ausführlich mit den Merkmalen der „öffentlichen Wiedergabe“ auseinandersetzte (vgl. Blogbeitrag vom 28. Februar 2016), war es nun Sache der Richter, Stellung zu beziehen (Rs. C-117/15). » Lesen Sie mehr

3
Jun
2016
Lichtstrahl
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Metall auf Metall – Das BVerfG hat gesprochen

Am 31. Mai 2016 hat nun auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Entscheidung zu dem seit 1999 anhängigen Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und der Band Kraftwerk über die Zulässigkeit von Sound-Samplings aus dem Kraftwerk-Titel „Metall auf Metall“ gefällt. Das Verfassungsgericht hat dabei der gegen unter anderem das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012, Az.: I ZR 182/11, gerichteten Verfassungsbeschwerde von Moses Pelham (u.a.) stattgegeben. » Lesen Sie mehr

1
Jun
2016
Blogbeitrag_Arbeitsrecht
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Digitaler Binnenmarkt: Die Europäische Kommission macht Ernst

Die Europäische Kommission hat Ende letzter Woche im Rahmen ihrer Strategie für den Digitalen Binnenmarkt in Europa insgesamt fünf Gesetzgebungsinitiativen auf den Weg gebracht. Hierbei handelt es sich konkret um folgende Vorhaben:

1. Der Entwurf für die Änderung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Die geplanten Änderung sollen den Anwendungsbereich der sogenannten AVMS-Richtlinie erweitern. Anbietern von Video-on-Demand diensten soll auferlegt werden, ein Minimum von 20% an europäischen Inhalten vorzuhalten. Auch sollen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, Abgaben auf VoD-Dienste zu erheben, um so die nationale Kulturpolitik zu fördern. Der Entwurf sieht weiter vor, dass Video-Sharing-Plattformen verpflichtet werden, effektive Maßnahmen zum Schutz vor Hetze im Internet und der Bereitstellung jugendgefährdender Inhalte zu ergreifen. » Lesen Sie mehr