Dr. Martin Sura

Dr. Martin Sura

Kartellrecht und Regulierung / Düsseldorf
30
Nov
2020
Dr. Martin Sura
& Dr. Elena Wiese

Schneller, digitaler, grüner

Die IP-Strategie der EU-Kommission als Brennglas kartellrechtlicher Trends

Am 25.11.2020 hat die EU-Kommission einen Aktionsplan für geistiges Eigentum zur Förderung von Erholung und Resilienz der EU verabschiedet – ihren Plan einer neuen IP-Strategie. Im Fokus steht nicht nur der Schutz von, sondern insbesondere der Zugang zu Innovationen.

Unternehmen aus allen Sektoren haben verinnerlicht, dass der einfache und schnelle Zugriff auf Wissen, Daten und Technologien für ein erfolgreiches Wirtschaften im Wissenszeitalter unverzichtbar ist. Dem trägt auch die EU-Kommission in ihrem IP-Aktionsplan mit dem klangvollen Sub-Titel „Making the most of the EU’s innovative potential“ Rechnung. Sie betont dabei, dass Intellectual Property Rights (IPR) mit den Themen „Nachhaltigkeit“ und „Daten“ eng verzahnt sind. Und natürlich spielt auch das Kartellrecht hierfür eine Rolle: Damit kartellrechtskonforme Instrumente zur Verfügung stehen, die den Zugang zu IPR sicherstellen, müssen sich nicht nur das System der Lizenzierung von SEPs und die gemeinsame Nutzung von Daten anpassen.

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14
Apr
2020
Dr. Martin Sura
& Dr. Marc Schweda
& Jan Philipp Sparenberg

Möglichkeiten der Zusammenarbeit von Wettbewerbern in Zeiten von COVID-19

Die Europäische Kommission hat am 8. April 2020 eine Mitteilung über einen befristeten Rahmen für die kartellrechtliche Prüfung der Zusammenarbeit von Unternehmen in Zeiten von COVID-19 veröffentlicht.

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23
Mrz
2020
Dr. Martin Sura
& Dr. Marc Schweda
& Dr. Jan-Christoph Rudowicz
& Philipp Reckers

Regierungen in der Covid-19-Krise offen für Ausnahmeregelungen im Kartellrecht

Die Covid-19-Krise stellt den Lebensmitteleinzelhandel vor erhebliche Herausforderungen. Der durch die Einführung von Kontrollen an EU-Grenzen verursachte Stau im Güterverkehr führt seit Tagen immer wieder zu leeren Regalen in den Supermärkten. Hamsterkäufe tun ihr Übriges, um die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln zu gefährden.

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19
Mrz
2020
Dr. Martin Sura
& Dr. Christoph Wünschmann, LL.M. (UCL)
& Dr. Marc Schweda
Dr. Falk Schöning
Dr. Falk Schöning
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  • Telefon:
& Dr. Falk Schöning
& Christian Ritz, LL.M. (USYD)

Kartellrecht in Zeiten von COVID-19: Fusionskontrolle

Die Ausbreitung des Virus COVID-19 in Europa und weltweit wirkt sich bereits massiv auf die Strukturierung und Durchführung von M&A-Transaktionen aus. Unternehmen müssen sich im Bereich der Fusionskontrolle auf veränderte Rahmenbedingungen einstimmen. Die Kartellbehörden sind derzeit weniger handlungsfähig als gewöhnlich und haben teilweise sogar Mühe, den ordentlichen Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten. Die gegenwärtige Situation erfordert teils massive administrative Anpassungen auf Seiten der Behörden, die sich auf deren interne Abläufe aber auch die Kommunikation mit Unternehmen auswirken.

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18
Mrz
2020
Dr. Martin Sura
& Dr. Christoph Wünschmann, LL.M. (UCL)
& Dr. Marc Schweda
Dr. Falk Schöning
Dr. Falk Schöning
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Falk Schöning
& Christian Ritz, LL.M. (USYD)

COVID-19: Staatliche Beihilfen jetzt verfügbar!

Nachdem die Europäische Kommission am 12. März 2020 die erste staatliche Beihilfe im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 genehmigt hat, hat sie am 17. März einen temporären Beihilferahmen für weitere staatliche Unterstützungsmaßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft angekündigt.

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