Manuel Strelitz

Manuel Strelitz

Restrukturierung und Insolvenzrecht / München
4
Jul
2017
Euromünzen
Manuel Strelitz
Christine Borries (geb. Ede), LL.M.
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& Christine Borries (geb. Ede), LL.M.

Gerichtsgebühren im Insolvenzverfahren: Standortnachteil München?

Der Wert der Insolvenzmasse ist Berechnungsgrundlage sowohl für die Vergütung des Insolvenzverwalters als auch die Gerichtsgebühr im Insolvenzverfahren. Obwohl die Regelungen hierzu gleich lauten, legt sie das OLG München unterschiedlich aus. Die Folge im aktuellen Fall ist eine knapp sechsfach höhere Bemessungsgrundlage zugunsten der Gerichtskasse. Die Mehrheit der Oberlandesgerichte teilt diese Sichtweise nicht. Damit begründet die Rechtsprechung des OLG München einen deutlichen Standortnachteil für Betriebsfortführungen im Insolvenzverfahren im Bezirk des Oberlandesgerichts München. Diese Rechtsprechung kann weiter gedacht dazu führen, dass der Verwalter bei einem margenschwachen Geschäft den Betrieb einstellen muss, um nicht durch die Begründung hoher Gerichtskosten die Bezahlung der sonstigen Masseverbindlichkeiten zu gefährden. » Lesen Sie mehr