Markus Franken, LL.M. (Auckland)

Markus Franken, LL.M. (Auckland)

Immobilienwirtschaftsrecht / Frankfurt am Main
8
Mai
2017
Immobilien
Markus Franken, LL.M. (Auckland)

Kauf bricht nicht Miete – oder doch? Das Ankaufsrecht als Ausnahme zur Regel

BGH, Urteil vom 12. Oktober 2016 – XII ZR 9/15

Das Problem:

Nach § 566 BGB, der die amtliche Überschrift “Kauf bricht nicht Miete” trägt, tritt bei einem Verkauf eines Grundstücks der Erwerber grundsätzlich anstelle des ursprünglichen Vermieters (Verkäufer des Grundstücks) in alle Rechte und Pflichten des bestehenden Mietvertrages ein. Der BGH hat nun jedoch entschieden, dass der Erwerber nur in solche Verpflichtungen aus dem Mietvertrag eintritt, die für die Fortführung des Mietverhältnisses erforderlich sind. » Lesen Sie mehr

21
Apr
2017
Füller und Block
Markus Franken, LL.M. (Auckland)

Schrift- und Schriftformheilungsklauseln. Retter in der Not?

Ihre Mietverträge enthalten alle Schriftform- und Schriftformheilungsklauseln und sind deshalb vor Ablauf der vereinbarten Festlaufzeit nicht kündbar? Schön war’s!

BGH, Beschluss vom 25.01.2017 – XII ZR 69/16

 1. Worum ging es?

Die Schriftform von (Gewerberaum-)Mietverträgen ist seit Jahren ein “Dauerbrenner” in der juristischen Literatur und der Rechtsprechung. Mietverträge, die eine Festlaufzeit von mehr als einem Jahr haben, müssen in schriftlicher Form geschlossen werden. » Lesen Sie mehr