Martin Bermes, LL.M. (Univ. of Glasgow)

Martin Bermes, LL.M. (Univ. of Glasgow)

Litigation, Arbitration, Employment / Frankfurt am Main
24
Apr
2020
Martin Bermes, LL.M. (Univ. of Glasgow)
Anne Caterina Busch
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& Anne Caterina Busch

Coronavirus & Zivilverfahren – Schriftliches Verfahren als sinnvolle Alternative?

Auch wenn mittlerweile gewisse Lockerungen der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie beschlossen wurden, besteht weiterhin ein umfangreiches Kontaktverbot sowie nun mehr sogar eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Dies stellt nach wie vor auch den Gerichtsbetrieb auf den Kopf.

Über die jetzt vermehrt abgehaltenen Videoverhandlungen im Zivilprozess  und die digitale Verhandlung im internationalen Gerichtsprozess hatten wir bereits berichtet. Während bei mündlichen Verhandlungen im Zivilprozess in den letzten Wochen ein faktischer Stillstand herrschte – bis auf eilige einstweilige Rechtschutzverfahren – kommt nun allmählich wieder Bewegung in den Zivilprozess. Vereinzelt wird wieder terminiert, eine einheitliche Handhabe gibt es bislang nicht. Jedoch besteht durch die vielen abgesagten terminierten mündlichen Verhandlungen ein regelrechter Stau an den Zivilgerichten.

Um die angestauten Aktenberge schrittweise bewältigen zu können, regt eine Vielzahl von Gerichten derzeit gegenüber den Parteien einen Übergang in das schriftliche Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO an. Im schriftlichen Verfahren gibt es keine mündliche Verhandlung vor Gericht.

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31
Mrz
2020
Martin Bermes, LL.M. (Univ. of Glasgow)
Lisa Becker, LL.M. (Duke University)
Lisa Becker, LL.M. (Duke University)
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& Lisa Becker, LL.M. (Duke University)

Corona & Zivilverfahren – Videoverhandlungen im Zivilprozess

Die COVID-19-Pandemie stellt auch die Justiz vor nie dagewesene Herausforderungen. Während der Großteil der Rechtsanwälte und Mandanten aus dem Home-Office arbeitet, halten die Gerichte vor Ort zumindest einen Notbetrieb aufrecht.

Der Deutsche Richterbund teilt mit, dass die Justiz auch weiterhin in der Lage sein [wird], ihre Kernaufgaben zu erfüllen und eilbedürftige Entscheidungen zu treffen .“ Ein teilweise diskutierter „Stillstand der Rechtspflege “ – die vollständige Einstellung (zivil-)gerichtlicher Tätigkeit – erscheint daher zum jetzigen Zeitpunkt fernliegend. Trotz Fortgang der laufenden Verfahren wurde die absolute Mehrheit der anstehenden mündlichen Verhandlungen in Zivilverfahren verschoben. Die Entscheidung über die Verlegung obliegt allerdings den zuständigen Richtern, entsprechende Äußerungen der Justizministerien stellen lediglich Empfehlungen dar.

Die Politik hat durch umfangreiche Gesetzespakete reagiert, die allerdings keinerlei zivilprozessuale Regelungen enthalten. Jedoch hält die Zivilprozessordnung schon jetzt Möglichkeiten bereit, denen in dieser Ausnahmesituation gesteigerte Relevanz zukommen könnte. » Lesen Sie mehr