28
Nov
2017
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Dr. Lars Mohnke

AÜG-Reform: Im neuen Jahr warten schärfere Regelungen zum Equal Pay

Die AÜG-Reform ist bekanntlich bereits zum 1. April 2017 in Kraft getreten. Einzelne Regelungen greifen aber erst im neuen Jahr. So müssen Sie daran denken, dass das Equal Pay ab dem Jahreswechsel voll greift, wenn Sie nicht aufgrund anwendbarer Branchenzuschlagstarifverträge noch einen längeren Übergangszeitraum haben.

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13
Jul
2017
Mappen
Dr. Lars Mohnke

(Weitere) Neue Formulare für die Massenentlassungsanzeige

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte Ende November 2016 neue Formulare für eine Massenentlassungsanzeige nach § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) veröffentlicht. Die BA hat nun noch einmal nachgebessert und die Formulare angepasst. » Lesen Sie mehr

30
Mrz
2017
Fuenf vor zwoelf auf Uhr
Dr. Lars Mohnke

Ab 1. April 2017 gelten neue Regeln für die Überlassung von Fremdpersonal!

Am 1. April 2017 treten die gesetzlichen Neuregelungen für den Einsatz von Fremdpersonal in Kraft. Mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) werden insbesondere die rechtlichen Vorgaben für die Überlassung von Leiharbeitnehmern nochmals verschärft. Zwar suggerieren die neue Höchstüberlassungsdauer für Leiharbeitnehmer von 18 Monaten oder der Anspruch auf gleiche Bezahlung wie die Stammbelegschaft (Equal Pay) nach 9 Monaten einen langen zeitlichen Vorlauf. Tatsächlich treten jedoch eine Reihe von Neuerungen sofort, d.h. ohne Übergangsfrist, in Kraft. » Lesen Sie mehr

21
Dez
2016
Bundesarbeitsgericht Erfurt
Dr. Lars Mohnke

“Augen auf” bei Haustarifverträgen – ungewollte Folgen bei Verschmelzungen denkbar

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer gestern veröffentlichten Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob im Falle einer Verschmelzung ein mit der übertragenden Gesellschaft abgeschlossener Haustarifvertrag auf die tarifgebundenen Mitarbeiter der aufnehmenden Gesellschaft erstreckt wird (BAG, Urteil vom 15. Juni 2016 – 4 AZR 805/14). Überraschenderweise hat das BAG diese Frage bejaht. Das hat zur Folge, dass der bei der übertragenden Gesellschaft bestehende Haustarifvertrag auch für die Mitarbeiter der aufnehmenden Gesellschaft zur Anwendung kommt, die Mitglied der tarifschließenden Gewerkschaft sind. Dies gilt selbst dann, wenn die aufnehmende Gesellschaft bislang nicht tarifgebunden war. Die Entscheidung hat weitreichende Folgen für die Praxis. Soll eine Transaktion im Wege einer Verschmelzung stattfinden, muss vorher genau geprüft werden, welche Tarifverträge bei der übertragenden und aufnehmenden Gesellschafft existieren und zu welcher Folge eine Verschmelzung führen könnte. » Lesen Sie mehr

7
Dez
2016
Akten
Dr. Lars Mohnke

Neue Formulare für die Massenentlassungsanzeige

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Ende November 2016 neue Fassungen für die Formulare für eine Massenentlassungsanzeige nach § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG), für das Merkblatt und die fachlichen Weisungen veröffentlicht. Die sich dadurch ergebenden Änderungen bedeuten insbesondere für größere Unternehmen einen erheblichen Mehraufwand beim Ausfüllen der Formulare. » Lesen Sie mehr