3
Dez
2020
Dr. Lars Mohnke

BAG bejaht die Arbeitnehmereigenschaft von „Crowdworkern“

Vor fast genau einem Jahr hat das LAG München die Arbeitnehmereigenschaft von sog. Crowdworkern abgelehnt (wir berichteten auf unserem Blog). Diese Entscheidung wurde nun vom Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 1. Dezember 2020, 9 AZR 102/20) aufgehoben und im konkreten Fall entschieden, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt. » Lesen Sie mehr

2
Dez
2020
Dr. Lars Mohnke

Mobile Arbeit Gesetz – Neuer Gesetzentwurf zum Homeoffice liegt vor

Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass mobile Arbeit durch Schaffung eines rechtlichen Rahmens gefördert und erleichtert werden soll. Nachdem Anfang Oktober ein erster Entwurf für eine gesetzliche Regelung eingezogen wurde, ging der Entwurf für das „Mobile Arbeit Gesetz“ am 30. November 2020 in die Abstimmung innerhalb der Regierung. » Lesen Sie mehr

8
Sep
2020
Dr. Lars Mohnke

Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird erneut die Grenzwerte für die Sozialversicherung anheben. Auf Grundlage des Referentenentwurfs vom 4. September 2020 sollen die Rechengrößen in der Sozialversicherung entsprechend der Lohn- und Gehaltsentwicklung im Jahr 2019 (bundesweit 2,94 %) erhöht werden.

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26
Aug
2020
Dr. Lars Mohnke
& Regina Ragnit-Krack

GroKo erweitert Corona-Maßnahmen – Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängert

Die Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD haben sich am Abend des 25. August 2020 auf ein weiteres Gesamtpaket zur Verlängerung von Corona-Maßnahmen geeinigt. Im Mittelpunkt steht dabei vor allem die weitere Verlängerung der Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld von vormals 12, auf zwischenzeitlich 21 und nun 24 Monate. » Lesen Sie mehr

29
Jul
2020
Dr. Lars Mohnke

Haftungsrisiken bei Wechsel von Kurzarbeit zum Personalabbau vermeiden

Im Handelsblatt Rechtsboard haben wir uns damit beschäftigt, wie Unternehmen Haftungsrisiken vermeiden können, wenn sie nach der Beanspruchung von Kurzarbeitergeld einen Personalabbau durchführen müssen.

Während der Coronakrise haben viele Unternehmen Kurzarbeitergeld beantragt, um die laufenden Kosten zu reduzieren und Liquiditätsengpässe zu überwinden. Die neue Normalität nach dem Lockdown zwingt nun jedoch viele Unternehmen, ihr Geschäftsmodell anzupassen. Das hat auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze. Teilweise müssen Betriebe sogar komplett geschlossen werden. Die Hoffnung, nach dem Lockdown wie bisher weiterzuarbeiten, bestätigt sich in vielen Fällen nicht. Wenn dies einen Wechsel von Kurzarbeit auf betriebsbedingte Kündigungen erforderlich macht, muss sorgfältig gearbeitet werden. Sonst droht, dass das Kurzarbeitergeld zurückgezahlt werden muss. Dies wiederum würde das Überleben vieler Unternehmen gefährden. » Lesen Sie mehr