Dr. Eva Vonau

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IPMT - IP, Medien & Technologie / Hamburg
19
Mrz
2017
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)
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Dr. Nils Rauer, MJI
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Urheberrechtsrichtlinie: Was wird aus dem Haftungsprivileg für Internet Provider?

Seitdem erste Änderungsvorschläge des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments zur geplanten Urheberrechtsrichtlinie im Internet kursieren, ist die europäische Urheberrechtsreform wieder in aller Munde. Der Bericht, für den MEP Therese Comodini Cachia verantwortlich zeichnet, umfasst insgesamt 73 (!) Änderungsvorschläge. Das Parlament mahnt mithin deutlichen Nachbesserungsbedarf an dem Kommissionsentwurf vom 14. September 2016 (COM(2016) 593 final) an.

Ein erstes Schlaglicht haben wir in unserem Blogbeitrag vom 14. März 2017 auf das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger geworfen. Während die Europäische Kommission ein solches befürwortet, spricht sich das Parlament – jedenfalls nach dem Cachia-Report – gegen die Einführung eines solchen Rechts aus. Mit diesem Beitrag möchten wir Art. 13 des Kommissionsentwurfs in den Blick nehmen, mit dem die Kommission Dienste-Anbieter stärker in die Pflicht nehmen will, das Angebot auf den eigenen Plattformen zu überwachen. Das Parlament steht der Einführung solcher neuer Pflichten deutlich kritisch gegenüber. » Lesen Sie mehr

14
Mrz
2017
Europa
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Urheberrechtsrichtlinie: Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments geleakt

Es war am 14. September 2016, als die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt den lang erwarteten Richtlinienvorschlag zur Modernisierung des europäischen Urheberrechts vorlegte (COM(2016) 593 final). Der Entwurf löste heftige Diskussionen aus, geizte er doch nicht mit sensiblen Themen wie Text and Data Mining, einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger oder neuen Pflichten für Plattformbetreiber. Nun liegt – vorerst in geleakter Fassung – eine erste Stellungnahme des Europäischen Parlaments vor. Genauer gesagt, der Report der MEP Therese Comodini Cachia, die als Berichterstatterin im Rechtsausschuss verantwortlich zeichnet, ist seit kurzem im Netz verfügbar. Nicht weniger als 73 (!) Änderungsvorschläge hält der Report bereit – bei gerade einmal 24 Artikeln des Richtlinienentwurfs eine durchaus stolze Zahl. » Lesen Sie mehr

16
Feb
2017
Hoteleingang
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EuGH zu TV und Radio in Hotelzimmern

Radio und TV auf dem Hotelzimmer sind heute Standard. Warum die Sendeunternehmen dafür von den Hotelbetreibern aber keine Gebühren verlangen können, erklären Nils Rauer und Eva Vonau in der heutigen Ausgabe der Legal Tribune Online anhand der aktuellen EuGH-Entscheidung.

Lesen Sie hier mehr.

14
Feb
2017
big-data
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Digitaler Binnenmarkt: Die Portabilitätsverordnung kommt!

Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission haben sich am 7. Februar 2017 auf einen Kompromissvorschlag zur neuen Verordnung betreffend die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhalten geeinigt. Die Verständigung markiert die erste Einigung der drei Institutionen zu einem der wesentlichen Bausteine der Reform des europäischen Urheberrechts, welche die Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt anstrebt. Die Portabilitätsverordnung könnte nun schon bald real werden. Damit würden dann im Heimatstadt abonnierte Online-Dienste auch in anderen Mitgliedstaaten für den Abonnenten zugänglich sein. Die Fußballübertragung, aber auch Streaming-Dienste für Filme und Serien würden sozusagen „mitreisen“. » Lesen Sie mehr

1
Feb
2017
Legal
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BGH fällt Grundsatzurteil zu Bot-Software

Bot-Software ist der Spieleindustrie bekanntermaßen ein Dorn im Auge. Dies auch mit gutem Recht, greift eine solche Software doch in dem vom Hersteller intendierten Ablauf eines Computerspiels ein. Vom Spieler als zeitaufwendig oder spielerisch weniger reizvoll empfundene Spielhandlungen werden automatisiert ausgeführt, ohne dass der jeweilige Spieler aktiv handeln muss. Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich, dass Spielehersteller auch und gerade gerichtlich gegen Programmierer von Bot-Software vorgehen. Eines dieser Verfahren hat jüngst zu einem grundlegenden Urteil des Bundesgerichtshofs geführt, dessen Begründung nun veröffentlicht wurde (BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016, Az.: I ZR 25/15).   » Lesen Sie mehr