Dr. Eva Vonau

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IPMT - IP, Medien & Technologie / Hamburg
14
Aug
2016
Kamera
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Deutsches Urheberrecht gilt – Marlene Dietrich 1972 in London

Im Jahr 1972 trat Marlene Dietrich im New London Theatre auf. 44 Jahre später war es nun am deutschen Bundesgerichtshof zu entscheiden, welches Recht im Streit um einen Konzertmitschnitt von damals zur Anwendung kommt. Die Karlsruher Richter bejahen in dem jüngst veröffentlichten Urteil die Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts. Gemäß § 125 Abs. 5 UrhG in Verbindung mit dem Rom-Abkommen seien ausübende Künstler in Deutschland in einem anderen vertragsschließenden Staat geschützt, wenn ihre Darbietung dort stattfindet. Dem Berufungsgericht obliegt nun die Frage, ob der Filmproduzent Rechte an diesen Aufnahmen hat (Urteil vom 21. April 2016, Az.: I ZR 43/14). » Lesen Sie mehr

8
Aug
2016
Kamera
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OLG Köln: Schadensersatzberechnung bei Verletzung von Creative Commons Lizenzen

Immer öfter werden urheberrechtlich geschützte Werke unter sogenannten Creative Commons Lizenzen ins Internet gestellt. Die Werke dürfen dann unter Einhaltung der Lizenzbedingungen kostenlos von Dritten verwendet werden. Mit der Frage, welche Folgen eine Nutzung unter Verstoß gegen diese Bedingungen hat, setzte sich das Oberlandesgericht Köln kürzlich erneut auseinander (Beschl. v. 29. Juni 2016, Az.: 6 W 72/16). Dem Rechteinhaber stehe zwar ein Unterlassungsanspruch zu, ein zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz scheide jedoch angesichts mangelnden Schadens aus. Wird ein Werk unter einer Creative Commons Lizenz kostenfrei zur Verfügung gestellt, entstehe bei unerlaubter Benutzung auch kein Schaden. Bereits im Oktober 2014 hat das OLG Köln einen Schadensersatzanspruch in einem ähnlich gelagerten Fall aus diesem Grund abgelehnt (vgl. Blogbeitrag zum Beschl. v. 30. Oktober 2014, Az.: 6 U 60/14). » Lesen Sie mehr

29
Jul
2016
Reichstag
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OLG Jena: Verletzung des Urheberrechts bei einer Wahlkampfveranstaltung

Stellt das Abspielen von Liedern bei einer Wahlkampfveranstaltung – ohne die vorherige Zustimmung der Urheber – eine Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechtes dar? Das Oberlandesgericht Jena hat diese Frage in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung bejaht. Voraussetzung ist, dass das Werk in einen für den Künstler nachteiligen Zusammenhang gestellt wird, der geeignet ist, den Ruf oder das Ansehen des Künstlers zu gefährden. Hierbei genügt das Abspielen unmittelbar nach einer Rede (Urt. v. 22.04.2015 – Az.: 2 U 738/14).

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4
Jul
2016
Kamera
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LG Berlin: Darf man Fotos gemeinfreier Werke ins Internet stellen?

Am 31. Mai 2016 hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Wikimedia Foundation Fotos eines gemeinfreien Gemäldes, welche ein Nutzer ohne Zustimmung des Fotografen bei Wikipedia eingestellt hatte, löschen muss. Entscheidend war dabei die Frage, ob es sich bei den Fotos der gemeinfreien Werks überhaupt schutzfähig sein kann (Landgericht Berlin, Urteil vom 31. Mai 2016, Az.: 15 O 428/15). » Lesen Sie mehr

29
Jun
2016
Europa
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Generalanwalt positioniert sich zu E-Book-Verleih durch Bibliotheken

Dürfen öffentliche Bibliotheken E-Books verleihen oder gelten hier andere Regeln als für das „klassische“ Buch? Mit dieser Frage darf sich der Europäische Gerichtshof in einem aktuellen Vorlageverfahren befassen. Unlängst hat der Generalanwalt Maciej Szpunar seine Schlussanträge hierzu veröffentlicht. Er spricht sich darin dafür aus, E-Books dem Grunde nach wie klassische Bücher zu behandeln. Dementsprechend könnten öffentlichen Bibliotheken auch im Bestand befindliche E-Books verleihen, ohne hierfür eine gesonderte Lizenzierung vornehmen zu müssen. Szpunar befürwortet insofern eine „dynamische“ Auslegung der europarechtlichen Normen vor dem Hintergrund der Digitalisierung (Schlussanträge vom 16. Juni 2016, C-174/15). » Lesen Sie mehr

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