Dr. Eva Vonau

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IPMT - IP, Medien & Technologie / Hamburg
16
Feb
2017
Hoteleingang
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Dr. Nils Rauer, MJI
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EuGH zu TV und Radio in Hotelzimmern

Radio und TV auf dem Hotelzimmer sind heute Standard. Warum die Sendeunternehmen dafür von den Hotelbetreibern aber keine Gebühren verlangen können, erklären Nils Rauer und Eva Vonau in der heutigen Ausgabe der Legal Tribune Online anhand der aktuellen EuGH-Entscheidung.

Lesen Sie hier mehr.

14
Feb
2017
big-data
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Digitaler Binnenmarkt: Die Portabilitätsverordnung kommt!

Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission haben sich am 7. Februar 2017 auf einen Kompromissvorschlag zur neuen Verordnung betreffend die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhalten geeinigt. Die Verständigung markiert die erste Einigung der drei Institutionen zu einem der wesentlichen Bausteine der Reform des europäischen Urheberrechts, welche die Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt anstrebt. Die Portabilitätsverordnung könnte nun schon bald real werden. Damit würden dann im Heimatstadt abonnierte Online-Dienste auch in anderen Mitgliedstaaten für den Abonnenten zugänglich sein. Die Fußballübertragung, aber auch Streaming-Dienste für Filme und Serien würden sozusagen „mitreisen“. » Lesen Sie mehr

1
Feb
2017
Legal
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BGH fällt Grundsatzurteil zu Bot-Software

Bot-Software ist der Spieleindustrie bekanntermaßen ein Dorn im Auge. Dies auch mit gutem Recht, greift eine solche Software doch in dem vom Hersteller intendierten Ablauf eines Computerspiels ein. Vom Spieler als zeitaufwendig oder spielerisch weniger reizvoll empfundene Spielhandlungen werden automatisiert ausgeführt, ohne dass der jeweilige Spieler aktiv handeln muss. Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich, dass Spielehersteller auch und gerade gerichtlich gegen Programmierer von Bot-Software vorgehen. Eines dieser Verfahren hat jüngst zu einem grundlegenden Urteil des Bundesgerichtshofs geführt, dessen Begründung nun veröffentlicht wurde (BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016, Az.: I ZR 25/15).   » Lesen Sie mehr

25
Jan
2017
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BGH: Haftstrafe für kinox.to-Betreiber rechtskräftig

Das viel beachtete Verfahren betreffend die Urheberrechtsverstöße, welche sich auf den Online-Plattformen kino.to respective kinox.to zugetragen haben, ist um ein Kapitel reicher. Mit Beschluss vom 11. Januar 2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision des Angeklagte, dem Betreiber der illegalen Streaming-Plattform kinox.to, als unbegründet verworfen (Az.: 5 StR 164/16). Das Urteil des Landgerichts Leipzig, das den 29-Jaehrigen zu einer Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt hat, ist somit rechtskräftig. » Lesen Sie mehr

16
Jan
2017
bmjv
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Der Referentenentwurf des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes ist da

Lange wurde spekuliert wie er aussehen würde, der Referentenentwurf des Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Seit letzter Woche liegt er nun auf dem Tisch und kann diskutiert werden. Die wichtigste Erkenntnis ist wohl, dass das Ministerium – nicht ganz unerwartet – weiterhin auf spezielle Einzeltatbestände und nicht eine allgemeine Wissenschaftsschranke im Sinne einer allumfassenden Generalklausel setzt. » Lesen Sie mehr