Dr. Eva Vonau

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IPMT - IP, Medien & Technologie / Hamburg
16
Jan
2017
bmjv
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Der Referentenentwurf des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes ist da

Lange wurde spekuliert wie er aussehen würde, der Referentenentwurf des Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Seit letzter Woche liegt er nun auf dem Tisch und kann diskutiert werden. Die wichtigste Erkenntnis ist wohl, dass das Ministerium – nicht ganz unerwartet – weiterhin auf spezielle Einzeltatbestände und nicht eine allgemeine Wissenschaftsschranke im Sinne einer allumfassenden Generalklausel setzt. » Lesen Sie mehr

16
Dez
2016
Füller und Block
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Bundestag verabschiedet Gesetz zum Urhebervertragsrecht und Verlegerbeteiligung

Am späten Abend des 15. Dezembers 2016 hat der Bundestag im zweiten Anlauf das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung verabschiedet. Ursprünglich sollte das Gesetz bereits am 30. November 2016 verabschiedet werden, doch konnte man sich erst jetzt auf die finalen Formulierungen einigen. Bisher ist nur die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses vom 13. Dezember 2016 online. » Lesen Sie mehr

14
Dez
2016
Legal
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LG Hamburg mit erstem Urteil zu Hyperlinks nach GS Media

Am 8. September 2016 erging das vielbeachtete Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofn (EuGH) in Sachen GS Media (C-160/15GS Media, vgl. auch unseren Blogbeitrag). Nachdem kurze Zeit später zunächst ein schwedisches Gericht in Anwendung der vom EuGH entwickelten Wertungskriterien eine erstes Urteil fällte, hat nunmehr auch das Landgericht Hamburg die erste deutsche Entscheidung erlassen. Mit Beschluss vom 18. November 2016 bejaht das Landgericht eine öffentliche Wiedergabe und ordnete das Setzen eines Hyperlinks damit als urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung ein. Der Linksetzer wurde entsprechend zur Unterlassung verurteilt. » Lesen Sie mehr

30
Nov
2016
Europa
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Anhörung vor dem EP-Rechtsausschuss zur Reform des europäischen Urheberrechts

Die Reform des europäischen Urheberrechts nimmt langsam Gestalt an. So fand am 29. November 2016 eine öffentliche Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) statt. Es ging um ein wahrlich „heißes Eisen“, die geplante Kontrollpflichten für Service Provider. Außerdem fasste der Ausschuss seinen Beschluss zur Verordnung zur grenzübergreifenden Portabilität von Online-Inhalten. All dies steht im größeren Kontext der Strategie der Europäischen Kommission für einen digitalen Binnenmarkt, in deren Rahmen bislang fünf Entwürfe für Richtlinien und Verordnungen veröffentlicht wurden, die nun allesamt den Gesetzgebungsprozess durchlaufen (vgl. auch unseren Blogbeitrag). » Lesen Sie mehr

24
Nov
2016
Big Data
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BGH: Keine Verpflichtung zur Änderung des WLAN-Schlüssels eines neuen Routers

 

Wann haftet der Betreiber eines WLAN-Netzes als Störer? Diese Frage beschäftigt die Gerichte bereits seit geraumer Zeit. Immer wieder stehen neue Aspekte des drahtlosen Internetzugangs zur Entscheidung an. Mit Urteil vom heutigen Tage hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen weiteren Mosaikstein zu den rechtlichen Grundlagen der sogenannten Störerhaftung hinzugefügt. Gegenstand des Verfahrens war dieses Mal die Frage, ob Privatpersonen für Urheberrechtsverletzungen haften, die Dritte in unberechtigter Nutzung des privaten WLANs begangen haben, wenn das herstellerseitige WLAN-Passworts beibehalten wurde. Im Ergebnis verneinen die Karlsruher Richter in einer solchen Konstellation eine Stöerhaftung (BGH, Urteil vom 24. November 2016, Az.: I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel). » Lesen Sie mehr

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