Dr. Diana Ettig, LL.M.

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Urheberrecht / Frankfurt am Main
11
Mai
2016
Fueller (Feder)
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Dr. Eva Vonau
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Angemessenheit der Vergütung in einem Onlinemagazin

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 27. April 2016 ist eine Pauschalvergütung von 40 bis 100 Euro für die Veröffentlichung eines Artikels mit einem Umfang von über 10.000 Zeichen in einem frei zugänglichen, werbefinanzierten Onlinemagazin grundsätzlich als unangemessen anzusehen (OLG Celle, Az.: Az.: 13 W 27/16). » Lesen Sie mehr

2
Mai
2016
Glasdach Gruen
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Dr. Nils Rauer, MJI
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Update zur Reform der kollektiven Rechtewahrnehmung

Am 28. April 2016 beschloss der Bundestag in der dritten Lesung das neue Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG). Es wurde unter Bezugnahme auf den Gesetzesentwurf des Bundesregierung mit den vorgeschlagenen Änderungen des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz angenommen. Der deutsche Gesetzgeber setzt mit dem VGG insbesondere die Vorgaben aus der europäischen Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt vom 26. Februar 2014 um. Die Umsetzung der Richtlinie in allen Mitgliedstaaten schafft erstmals einen einheitlichen Rechtsrahmen für die kollektive Rechtewahrnehmung. » Lesen Sie mehr

19
Apr
2016
Europa
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DSM: EU Kommission eröffnet Konsultation zu E-Privacy Richtlinie

Am 12. April 2016 hat die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt eine weitere Konsultation eröffnet. Gegenstand der Befragung von Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Behörden ist diesmal die Überprüfung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 2002/58/EG (sog. E-Privacy-Richtlinie). Nach Einigung auf einen finalen Entwurf für die Datenschutzgrundverordnung soll nunmehr untersucht werden, inwiefern auch die E-Privacy-Richtlinie einer Überarbeitung bedarf. Die Konsultation dient jedoch nicht nur der Angleichung der Richtlinie an die Datenschutzgrundverordnung, welche die bisherige Datenschutzrichtlinie 95/46/EG ersetzt. Vielmehr soll auch evaluiert werden, inwiefern die E-Privacy-Richtlinie im Bereich der elektronischen Kommunikation ein hohes Schutzniveau sowie gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer gewährleistet. » Lesen Sie mehr

8
Apr
2016
Tastatur
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Generalanwalt: Hyperlinks auf urheberrechtswidrig veröffentlichte Fotos sind zulässig

Nach den Entscheidungen „Svensson“ (C-466/12) und „BestWater International“ (C-348/13) muss sich der Europäische Gerichtshof gegenwärtig erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Hyperlinking auseinandersetzen. Konkret geht es um die Frage, ob die Verlinkung auch dann keine „öffentlichen Wiedergabe” im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG darstellt, wenn ein urheberrechtlich geschütztes Werk auf der verlinkten Internetseite ohne Zustimmung des Rechteinhabers zugänglich gemacht wurde. Weiterhin will der vorlegende Hoge Raad der Nederlanden von den Luxemburger Richtern wissen, welche weiteren Umstände für die Bewertung der „öffentlichen Wiedergabe“ bei Hyperlinks relevant sind. In seinen gestern veröffentlichten Schlussanträgen kommt Generalanwalt Wathelet zu dem Ergebnis, dass ein „öffentliche Wiedergabe“ auch dann nicht vorliegt, wenn der Link auf ein urheberrechtswidrig veröffentlichtes Werk verweist (vergleiche Schlussanträge vom 7. April 2016, C-160/15GS Media). » Lesen Sie mehr

28
Feb
2016
Pflege
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TV-Bildschirme in der Reha – Generalanwalt äußert sich zur „öffentlichen Wiedergabe”

Die Frage, was im urheberrechtlichen Sinne konkret unter einer „öffentlichen Wiedergabe” zu verstehen ist, bietet immer wieder Anlass zur Diskussion und damit auch zu Streit vor Europas Gerichten. Derzeit befasst sich der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wieder einmal mit dem Thema. Das in Rede stehende Vorabentscheidungsverfahren wurde vom Landgericht Köln angestrengt. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob das Aufstellen von Fernsehgeräten in den Räumlichkeiten einer Reha-Einrichtung eine „öffentlichen Wiedergabe” darstellt und somit als urheberrechtlich relevant und vergütungspflichtig einzustufen ist. Letzte Woche wurden die Schlussanträge des Generalanwalts Yves Bot veröffentlicht (siehe Schlussanträge vom 23. Februar 2016, Rs. C-117/15). Der Generalanwalt spricht sich darin für die Bejahung einer „öffentlichen Wiedergabe” aus. » Lesen Sie mehr

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