Carolin Marx

Seit Monaten bestimmt das Coronavirus SARS-CoV-2 weltweit die Agenda. Die Pandemie breitet sich immer weiter aus. Im März kam es auch in Deutschland zu einem massiven Wachstum der Infektionen. Die Politik reagierte darauf mit zum Teil drastischen Gegenmaßnahmen, die auch die Arbeit der Gerichte beeinträchtigt haben. Schriftsatzfristen wurden sehr großzügig gesetzt und sehr weiträumig verlängert, bereits terminierte mündliche Verhandlungen mussten abgesagt werden, neue Verhandlungstermine wurden entweder zunächst gar nicht oder erst weit in der Zukunft angesetzt, Verfahren wurden ruhend gestellt.

Das Coronavirus hat zahlreiche Rechtsfragen aufgeworfen. In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift Betriebs-Berater* (37/2020) haben wir uns mit zwei praxisrelevanten Fragen mit Bezug zum Zivilprozess befasst. Der Beitrag ist über diesen Link im Volltext verfügbar.

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Die Digitalisierung des Zivilprozesses schreitet immer weiter voran. Dieser Beitrag zeigt deshalb durch die Digitalisierung eröffnete Möglichkeiten zur Entwicklung einer Zivilprozessordnung 4.0 auf. Wir blicken über den Tellerrand und fassen hier Gedanken zusammen, die in Zukunft eine noch krisensichere und interessengerechtere Durchführung von Zivilprozessen sicherstellen können.

Schon heute haben digitale Elemente im Zivilprozess Fuß gefasst: Statt Aktenberge zu drucken, wird vielerorts erfolgreich mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) gearbeitet. Die aktive Nutzungspflicht tritt – je nach Bundesland – spätestens am 1. Januar 2022 in Kraft. Neue Kommunikationswege ermöglichen es den Verfahrensbeteiligten außerdem, zur Verhandlung nicht länger gemeinsam an einem Ort sein zu müssen. Über die Möglichkeit der Videoverhandlung im Zivilprozess hatten wir bereits berichtet. » Lesen Sie mehr

Zu Beginn dieses Jahres hat der BGH mit dem Urteil „Schienenkartell II“ (Az. KZR  24/17) ein weiteres sehr relevantes Urteil im Bereich des Kartellschadensersatzes erlassen. Darin äußert sich der BGH in bislang nicht dagewesener Klarheit zur Kartellbetroffenheit und Kartellbefangenheit sowie zu den Voraussetzungen eines Grundurteils. » Lesen Sie mehr

Die Corona-Krise bindet in den Unternehmen erhebliche Aufmerksamkeit im „Jetzt“. Doch angesichts der aktuellen Turbulenzen im Wirtschaftsverkehr ist es ebenso wichtig, mögliche Streitigkeiten von morgen im Blick zu haben. Für den zukünftigen Prozesserfolg kann es etwa unverzichtbar sein, schon jetzt die nötigen Beweise zu sichern. Wartet man zu lange ab oder steckt in Corona-bedingt „pausierten“ Verfahren fest, können die Beweismittel womöglich später nicht mehr greifbar sein. Die ZPO stellt für solche Situationen das selbständige Beweisverfahren zur Verfügung. » Lesen Sie mehr

Wenn es eilt, bietet die ZPO Mittel und Wege, schnell ans Ziel zu kommen. Der Eilrechtsschutz ist in der COVID-19-Pandemie daher stark im Fokus. Es stellen sich Fragen wie „Können die Gerichte helfen, die Lieferkette zu stützen? Wie lässt sich ein Eilverfahren derzeit praktisch durchführen? Ist durch ‚Corona‘ jetzt alles dringlich?“. Dieser Beitrag unserer Reihe „Coronavirus & Zivilprozess“ verschafft einen Überblick. » Lesen Sie mehr