Carolin Marx

Die Digitalisierung des Zivilprozesses schreitet immer weiter voran. Dieser Beitrag zeigt deshalb durch die Digitalisierung eröffnete Möglichkeiten zur Entwicklung einer Zivilprozessordnung 4.0 auf. Wir blicken über den Tellerrand und fassen hier Gedanken zusammen, die in Zukunft eine noch krisensichere und interessengerechtere Durchführung von Zivilprozessen sicherstellen können.

Schon heute haben digitale Elemente im Zivilprozess Fuß gefasst: Statt Aktenberge zu drucken, wird vielerorts erfolgreich mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) gearbeitet. Die aktive Nutzungspflicht tritt – je nach Bundesland – spätestens am 1. Januar 2022 in Kraft. Neue Kommunikationswege ermöglichen es den Verfahrensbeteiligten außerdem, zur Verhandlung nicht länger gemeinsam an einem Ort sein zu müssen. Über die Möglichkeit der Videoverhandlung im Zivilprozess hatten wir bereits berichtet. » Lesen Sie mehr

Zu Beginn dieses Jahres hat der BGH mit dem Urteil „Schienenkartell II“ (Az. KZR 75/10) ein weiteres sehr relevantes Urteil im Bereich des Kartellschadensersatzes erlassen. Darin äußert sich der BGH in bislang nicht dagewesener Klarheit zur Kartellbetroffenheit und Kartellbefangenheit sowie zu den Voraussetzungen eines Grundurteils. » Lesen Sie mehr

Die Corona-Krise bindet in den Unternehmen erhebliche Aufmerksamkeit im „Jetzt“. Doch angesichts der aktuellen Turbulenzen im Wirtschaftsverkehr ist es ebenso wichtig, mögliche Streitigkeiten von morgen im Blick zu haben. Für den zukünftigen Prozesserfolg kann es etwa unverzichtbar sein, schon jetzt die nötigen Beweise zu sichern. Wartet man zu lange ab oder steckt in Corona-bedingt „pausierten“ Verfahren fest, können die Beweismittel womöglich später nicht mehr greifbar sein. Die ZPO stellt für solche Situationen das selbständige Beweisverfahren zur Verfügung. » Lesen Sie mehr

Wenn es eilt, bietet die ZPO Mittel und Wege, schnell ans Ziel zu kommen. Der Eilrechtsschutz ist in der COVID-19-Pandemie daher stark im Fokus. Es stellen sich Fragen wie „Können die Gerichte helfen, die Lieferkette zu stützen? Wie lässt sich ein Eilverfahren derzeit praktisch durchführen? Ist durch ‚Corona‘ jetzt alles dringlich?“. Dieser Beitrag unserer Reihe „Coronavirus & Zivilprozess“ verschafft einen Überblick. » Lesen Sie mehr

Der EuGH hat in einer weiteren Grundsatzentscheidung im Bereich Kartellschadensersatz in der Sache Cogeco (Az. C‑637/17) wichtige Aussagen zur Direktwirkung der Kartellschadensersatzrichtlinie sowie zur Anwendung des Effektivitätsgrundsatzes auf nationale Verjährungsregelungen getroffen. Hintergrund war die noch nicht erfolgte Umsetzung der Richtlinie und deren Verjährungsregeln durch den portugiesischen Gesetzgeber im Zeitpunkt der Erhebung einer Klage in Portugal. Der Fall spielte allerdings noch innerhalb der Umsetzungsfrist der Richtlinie. » Lesen Sie mehr