Dr. Benedikt Lüthge

Dr. Benedikt Lüthge

Gewerblicher Rechtsschutz / Hamburg
24
Jun
2019
Dr. Benedikt Lüthge

EuG zu Geschmacksmustern: Porsche 911 fehlt die Eigenart

Das EuG hat am 06. Juni 2019 zwei für den Porsche 911 angemeldete Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 für nichtig erklärt und damit die Entscheidung des EUIPO bestätigt, dass den neueren Modelle des 911 die eintragungsfähige Eigenart fehlt, da diese sich nicht deutlich genug von den bereits im Jahre 1996 geschützten Vorgängermodellen unterscheiden. » Lesen Sie mehr

12
Jun
2019
Dr. Benedikt Lüthge

Österreich: Regierung mit Gesetzesvorschlag zu „Sorgfalt und Verantwortung im Netz“

Teil der Diskussion über angemessene Regelungen für das digitale Zusammenleben ist die Frage, wie mit der durch das Internet gewährten Möglichkeit umzugehen ist, die eigene Identität online durch die Nutzung von Pseudonymen zu verschleiern. Vor diesem Hintergrund hat die österreichische Regierung kürzlich einen Gesetzesentwurf zur Problematik der Online-Anonymität vorgelegt (siehe hier).

Im Kern verlangt der Gesetzesvorschlag von Anbietern von Diensten der Informationsgesellschaft, die Identität ihrer Nutzer zu verifizieren und einen Beauftragten zu benennen, der für die Einhaltung der Bestimmungen sowie für Anfragen von Nutzern und Behörden verantwortlich ist. » Lesen Sie mehr

4
Jun
2019
Dr. Benedikt Lüthge

EuGH: Rechtserhaltende Nutzung von Formmarken bei Anbringung von Wortmarken auf Waren

Nachdem das EuG kürzlich eine Entscheidung betreffend die Schutzfähigkeit von Formmarken treffen musste (siehe hierzu unseren Blog-Beitrag), hatte nun der Europäische Gerichtshof ebenfalls zu einer bedeutenden Frage im Bereich der Formmarken Stellung zu beziehen. Er entschied mit Urteil vom 23. Januar 2019, dass die Anbringung einer Wortmarke auf einer Ware, deren Form als 3D-Marke geschützt ist, die Unterscheidungskraft dieser Marke nicht beeinträchtigt, sodass eine rechtserhaltende Benutzung der Formmarke vorliegt (Urteil vom 23.01.2019 – C-689/17 P – Bullerjan II). » Lesen Sie mehr

14
Mai
2019
Dr. Benedikt Lüthge

Wem gehört die Marke Neymar? – Entscheidung des EuG

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Rechtssache T-795/17) dem brasilianischen Fußballstar Neymar Da Silva Santos Junior im Streit um die Markenrechte an seinem Namen Recht gegeben.

Mit seinem heutigen Urteil bestätigte das Gericht die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und entschied, dass der portugiesische Kläger, » Lesen Sie mehr

10
Mai
2019
Dr. Benedikt Lüthge
Dr. Morten Petersenn
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Betreiber einer Bewertungsplattform haftet für Darstellung der Gesamtbewertung

Mit Urteil vom 13. November 2018 (Az. 18 U 1281/16) hat das OLG München festgestellt, dass eine Gesamtbewertung einer Bewertungsplattform den Durchschnitt aller abgegebenen Einzelbewertungen – mit Ausnahme von offensichtlich gefälschten Bewertungen – widerspiegeln muss, berechnet nach den mathematischen Gesetzmäßigkeiten. Ein Plattformbetreiber, welcher unter allen abgegebenen Bewertungen intransparent » Lesen Sie mehr