Dr. Benedikt Lüthge

Seit zwei Jahrzehnten beschäftigt der Fall „Metall auf Metall“ deutsche Gerichte. Nun musste sich auch der EuGH damit befassen und entschied mit Urteil vom 29. Juli 2019 (C-476/17), Sampling stelle ohne Zustimmung des Tonträgerherstellers zwar einen Eingriff in dessen Rechte dar. Keine Rechtsverletzung liege aber vor, wenn eine Wiedererkennung der Inhalte durch Veränderung ausgeschlossen sei. » Lesen Sie mehr

Das EuG hat am 06. Juni 2019 zwei für den Porsche 911 angemeldete Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 für nichtig erklärt und damit die Entscheidung des EUIPO bestätigt, dass den neueren Modelle des 911 die eintragungsfähige Eigenart fehlt, da diese sich nicht deutlich genug von den bereits im Jahre 1996 geschützten Vorgängermodellen unterscheiden. » Lesen Sie mehr

Teil der Diskussion über angemessene Regelungen für das digitale Zusammenleben ist die Frage, wie mit der durch das Internet gewährten Möglichkeit umzugehen ist, die eigene Identität online durch die Nutzung von Pseudonymen zu verschleiern. Vor diesem Hintergrund hat die österreichische Regierung kürzlich einen Gesetzesentwurf zur Problematik der Online-Anonymität vorgelegt (siehe hier).

Im Kern verlangt der Gesetzesvorschlag von Anbietern von Diensten der Informationsgesellschaft, die Identität ihrer Nutzer zu verifizieren und einen Beauftragten zu benennen, der für die Einhaltung der Bestimmungen sowie für Anfragen von Nutzern und Behörden verantwortlich ist. » Lesen Sie mehr

Nachdem das EuG kürzlich eine Entscheidung betreffend die Schutzfähigkeit von Formmarken treffen musste (siehe hierzu unseren Blog-Beitrag), hatte nun der Europäische Gerichtshof ebenfalls zu einer bedeutenden Frage im Bereich der Formmarken Stellung zu beziehen. Er entschied mit Urteil vom 23. Januar 2019, dass die Anbringung einer Wortmarke auf einer Ware, deren Form als 3D-Marke geschützt ist, die Unterscheidungskraft dieser Marke nicht beeinträchtigt, sodass eine rechtserhaltende Benutzung der Formmarke vorliegt (Urteil vom 23.01.2019 – C-689/17 P – Bullerjan II). » Lesen Sie mehr

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Rechtssache T-795/17) dem brasilianischen Fußballstar Neymar Da Silva Santos Junior im Streit um die Markenrechte an seinem Namen Recht gegeben.

Mit seinem heutigen Urteil bestätigte das Gericht die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und entschied, dass der portugiesische Kläger, » Lesen Sie mehr