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Agathe Michel-de Cazotte

Gewerblicher Rechtsschutz / Düsseldorf
6
Feb
2019
Agathe Michel-de Cazotte

Bundesgerichtshof erlaubt Werbeblocker

Mit Urteil vom 19. April 2018 (I ZR 154/16) hat der BGH entschieden, dass das Angebot des Werbeblockers „Adblock Plus“ nicht gegen Wettbewerbsrecht verstößt. » Lesen Sie mehr

16
Jan
2018
Agathe Michel-de Cazotte

Telekommunikation – LG Mannheim setzt Verletzungsverfahren aus

LG Mannheim: Aussetzung eines Verletzungsverfahrens im Telekommunikationsbereich mit einer wahrscheinlichen unzulässigen Erweiterung. Im Herbst 2017 wurden Aussetzungen von beiden Kammern 2 und 7 des Landgerichts Mannheim entschieden, weil der Gegenstand des Anspruchs hoch wahrscheinlich über den Inhalt der ursprünglichen Anmeldung hinausging.

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