24
Mrz
2020
Dr. Alexander Koch
& Malte Neumann

Onshore-Wind und Corona – BNetzA will unbürokratisch helfen

Die aktuellen Maßnahmen zur Unterbindung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus führen zum weitgehenden Stillstand des öffentlichen Lebens. Auch der Bau von Windenergieanlagen an Land ist durch diese Sicherheitsvorkehrungen nur noch eingeschränkt möglich. Gleichzeitig sind Projektentwickler verpflichtet, Onshore-Windparks binnen vergleichsweise starren Fristen zu realisieren. Werden diese Fristen versäumt, erlischt der Zuschlag und damit der Anspruch auf die Marktprämie. » Lesen Sie mehr

27
Feb
2020
Dr. Alexander Koch
& Malte Neumann

Abstandsregel für Onshore Windenergieanlagen soll entschärft werden

Bundesminister Peter Altmaier (CDU) hat eine Kehrtwende bei der Abstandsregel für neue Windenergieanlagen an Land vollzogen. Damit soll dem ins Stocken geratenem Ausbau der Windenergie an Land begegnet werden. Dass dies notwendig ist, zeigen die jüngst von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde dieses Jahres: Die Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land war erneut deutlich unterzeichnet. » Lesen Sie mehr

5
Apr
2019
Dr. Alexander Koch
& Malte Neumann

NABEG 2.0 verabschiedet: Gesetzgeber will Netzausbau beschleunigen

Gestern hat der Bundestag das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus beschlossen. Insbesondere durch Änderungen im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), EEG und EnWG will der Gesetzgeber eine Beschleunigung des Netzausbaues erreichen. Dies soll vor allem ermöglicht werden, indem Planungs- und Genehmigungsverfahren für Energieleitungen vereinfacht und gestrafft werden.

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28
Mrz
2019
Dr. Alexander Koch
& Malte Neumann

EuGH: Fördersystem des EEG 2012 ist keine staatliche Beihilfe

Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem heutigen Urteil einen bereits seit 2014 laufenden Rechtsstreit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Kommission über die Einordnung des Fördersystems des EEG 2012 beendet. Anders als die Europäische Kommission und das erstinstanzlich zuständige Europäische Gericht bewertet der Europäische Gerichtshof das deutsche Fördersystem unter dem EEG 2012 nicht als staatliche Beihilfe an. » Lesen Sie mehr

19
Mrz
2019
Dr. Alexander Koch
& Malte Neumann

LNG-Terminals: Referentenentwurf des BMWi soll Terminalbetreiber entlasten

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) plant Entlastungen von LNG-Terminalbetreibern in Millionenhöhe, um die Investitions- und Planungssicherheit zu erhöhen. Gegenwärtig sind die Anlagenbetreiber verpflichtet, die Kosten für den Netzanschluss zu tragen. Auf Grundlage eines jüngst veröffentlichten Referententwurfs des BMWi soll der Großteil der Kosten zukünftig von den Fernleitungsnetzbetreibern getragen werden.

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