Anne Schmitt

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19
Dez
2016
Auto gruen
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Dr. Nils Rauer, MJI
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OLG Frankfurt: Pflichtangaben bei Pkw-Werbung – Wann gilt die Pkw-EnVKV?

Wird ein Fahrzeug, genauer gesagt ein Pkw, im Fernsehen, in der Zeitung oder im Internet beworben, so muss der Werbende spezielle Pflichtangaben zu den Verbrauchs- und Emissionswerten des Fahrzeugs machen. Was genau angegeben werden muss und wie dies zu geschehen hat, ist in der Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Personenkraftwagen (Pkw-EnVKV) niedergelegt. Der Teufel steckt hier jedoch im Detail, denn so ist beispielsweise zwischen reiner Markenwerbung und der Bewerbung einer Modelreihe, eines Modells oder gar einer konkreten Variante zu differenzieren. Auch macht es einen Unterschied, ob in der analogen oder digitalen Welt geworben wird.

In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Unterschied der Bewerbung eines konkreten PKW-Modells im Gegensatz zu einer Modellreihe herausgearbeitet. Die äußerst praxisrelevante Entscheidung erging mitte November. Nunmehr sind auch die Urteilsgründe veröffentlicht (Urteil vom 17. November 2016, 6 U 231/15 – Urteil noch nicht online). » Lesen Sie mehr

4
Aug
2016
Bildschirm
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Anforderungen an Werbung von Produkten mit Energieeffizienzklassen

Die genauen Anforderungen an die Angabe von gesetzlich vorgeschriebenen Informationen wie etwa der Energieeffizienzklasse oder der Energieverbrauchskennzeichnungen beschäftigen die Gerichte immer wieder. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung setzt sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinander, ob ein Link zu der Angabe der Energieeffizienzklasse eines Fernsehers im Rahmen eines Internetauftritts ausreicht (Urt. v. 04.02.2016, I ZR 181/14). » Lesen Sie mehr

14
Jul
2016
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)
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BGH: Mehrwertdiensterufnummern im Impressum unzulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst zu der Frage entschieden, ob eine im Impressum als Kontaktmöglichkeit angegebene Mehrwertdiensterufnummer, deren Kosten die üblichen Verbindungskosten übersteigt, den Anforderungen an eine schnelle, unmittelbare und effiziente Kontaktmöglichkeit gerecht wird. Der BGH verneint dies. Die Gründe für die Entscheidung der Karlsruher Richter wurden nunmehr veröffentlicht (BGH, Urt. v. 25. Februar 2016, Az.: I ZR 238/14). » Lesen Sie mehr