Anne Caterina Busch

Anne Caterina Busch

Prozessführung, Schiedsgerichtsbarkeit, Arbeitsrecht / Frankfurt am Main
24
Apr
2020
Anne Caterina Busch
Martin Bermes, LL.M. (Univ. of Glasgow)
Martin Bermes, LL.M. (Univ. of Glasgow)
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& Martin Bermes, LL.M. (Univ. of Glasgow)

Coronavirus & Zivilverfahren – Schriftliches Verfahren als sinnvolle Alternative?

Auch wenn mittlerweile gewisse Lockerungen der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie beschlossen wurden, besteht weiterhin ein umfangreiches Kontaktverbot sowie nun mehr sogar eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Dies stellt nach wie vor auch den Gerichtsbetrieb auf den Kopf.

Über die jetzt vermehrt abgehaltenen Videoverhandlungen im Zivilprozess  und die digitale Verhandlung im internationalen Gerichtsprozess hatten wir bereits berichtet. Während bei mündlichen Verhandlungen im Zivilprozess in den letzten Wochen ein faktischer Stillstand herrschte – bis auf eilige einstweilige Rechtschutzverfahren – kommt nun allmählich wieder Bewegung in den Zivilprozess. Vereinzelt wird wieder terminiert, eine einheitliche Handhabe gibt es bislang nicht. Jedoch besteht durch die vielen abgesagten terminierten mündlichen Verhandlungen ein regelrechter Stau an den Zivilgerichten.

Um die angestauten Aktenberge schrittweise bewältigen zu können, regt eine Vielzahl von Gerichten derzeit gegenüber den Parteien einen Übergang in das schriftliche Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO an. Im schriftlichen Verfahren gibt es keine mündliche Verhandlung vor Gericht.

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