Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Das BPatG hat mit Beschluss vom 22. März 2019 die Beschwerde der widersprechenden Inhaberin der Wortmarke „Rösta“ gegen die Wort-/Bildmarke „barösta kaffeebar“ zurückgewiesen. Trotz Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. -ähnlichkeit bestehe aufgrund unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und ausreichenden Markenabstands keine Verwechslungsgefahr i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. » Lesen Sie mehr

Schon in unserem Beitrag vom 21.02.2019 hatten wir über die Entscheidungen des BGH zu der als „Mannheimer Loch“ bekannt gewordenen Kunstinstallation „HHole (for Mannheim)“ und „PHaradies“ berichtet. Nun hat das Gericht die Urteilsbegründungen (I ZR 98/17 und I ZR 99/17) veröffentlicht und umfänglich dargelegt: » Lesen Sie mehr

Das EuG hat mit Urteil vom 3. Oktober 2018 (T-313/17) einer 3D-Marke Schutz gewährt, die für Nahrungsmittel angemeldet wurde und eine amphorenartige Flasche zeigt. Zwar sei der Formenschatz bei Flaschen groß und die betreffende Flasche vor diesem Hintergrund keine Besonderheit. Es müsse jedoch stets der Gesamteindruck der Marke gewürdigt werden. Danach sei die Flasche insgesamt neuartig und ungewöhnlich. » Lesen Sie mehr

Der BGH hatte mit Urteil vom 17. Oktober 2018 (Az. I ZR 136/17 – Tork) über die Frage zu entscheiden, wann Beihilfe zu einer Markenverletzung vorliegt, wenn Papierhandtücher als für einen bestimmten Spender geeignet beworben werden.

Sachverhalt

Die Klägerin vertreibt weltweit Hygieneprodukte, darunter ein » Lesen Sie mehr

Der BGH hat mit Urteil vom 28. Juni 2018 (Az. I ZR 221/16 – beauty for less) entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Werbung eines Wiederverkäufers nicht mit dem Argument widersetzen kann, dass die Werbung branchenunüblich sei.

Sachverhalt

Die Klägerin ist Lizenznehmerin mehrerer Unionsmarken, die u.a. Schutz für Parfümeriewaren beanspruchen. Die Beklagte ist Wiederverkäuferin von Parfüms und Kosmetikprodukten, » Lesen Sie mehr