Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Mit Entscheidung vom 21. Februar 2019 (I ZR 98/17 und I ZR 99/17) hat der BGH Klarheit geschaffen, was mit der als „Mannheimer Loch“ bekannt gewordenen Kunstinstallation „HHole (for Mannheim)“ geschieht: Die Kunsthalle Mannheim darf den Athene-Trakt umbauen und das Loch schließen – ohne Entschädigung für die Künstlerin. Über vertragliche Vergütungsansprüche muss das OLG Karlsruhe erneut entscheiden. » Lesen Sie mehr

Das EuG hat in der Rechtssache T-572/15 entschieden, dass das EUIPO das ihm zustehende Ermessen über einen Aussetzungsantrag nicht ausgeübt hat und seine Entscheidung damit fehlerhaft ist, wenn die Entscheidung nicht begründet wird.

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Mit Urteil vom 1. März 2018 (3 U 167/15) hat das HansOLG Hamburg die Benutzung des Zeichens „Tagesumschau“ für ein Onlinenachrichtenportal untersagt. Der NDR klagte vor den Hamburger Gerichten gegen ein konkurrierendes digitales Nachrichtenportal mit dem Namen „Tagesumschau.de“ und berief sich dabei auf die Wortmarke „Tagesschau“. Das LG Hamburg gab dem NDR in erster Instanz Recht. » Lesen Sie mehr

Das EuG hat mit Urteil vom 24. Januar 2018 (T-69/17) die Eintragungsfähigkeit der Marke „Fack Ju Göhte“ für eine Vielzahl von Waren des alltäglichen Gebrauchs wegen eines Verstoßes gegen die guten Sitten abgelehnt.

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Der BGH hat mit Urteilen vom 18. Oktober 2017 (Az. I ZB 105 /16 und I ZB 106) die Entscheidung des BPatG (Az. 25 W (pat) 78/14) zur 3D-Marke von Ritter Sport (siehe hierzu unseren Blogbeitrag vom 7. März 2017) aufgehoben und das Verfahren an das BPatG zurückverwiesen. » Lesen Sie mehr