Ulrike Janssen

Wo die VOB/B gilt, herrscht relative Klarheit – aber was gilt für Kaufverträge mit Bauverpflichtung, die regelmäßig dem Werkvertragsrecht nach dem BGB unterliegen?

Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Veröffentlichungen, die sich mit den Auswirkungen der Corona Pandemie auf Bauverträge befassen. Dagegen fast stiefmütterlich wurde bisher die Frage der Auswirkungen auf Kaufverträge mit Bauverpflichtung behandelt – insbesondere hinsichtlich Fristverlängerungen und Vertragsstrafen. In Anbetracht der Vielzahl solcher Verträge sind Antworten hierauf aber nicht weniger von Interesse. Dieser Beitrag konzentriert sich auf Kaufverträge mit institutionellen Erwerbern, bei denen die Anwendung der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) regelmäßig ausgeschlossen ist.

» Lesen Sie mehr

Und trotzdem kann es dem Hotelier in Österreich ganz anders ergehen als dem Hotelier in Deutschland. 

Weitere Autoren dieses Beitrags: Dr. Markus Uitz und Christoph Baumgartner (Binder Grösswang Rechtsanwälte, Wien)

Die Tourismusbranche traf es als Erste und jetzt sieht es so aus, als ob Schließungsverfügungen und strikte Reiseverbote, Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen noch lange den Alltag der deutschen Hotellerie bestimmen werden. Eine konkrete Perspektive gibt es derzeit nicht. Corona-Soforthilfen reichen in vielen Fällen nicht aus oder werden einigen Hotelbetreibern erst gar nicht gewährt.

» Lesen Sie mehr

Kann der Auftragnehmer eines Bauvertrages aufgrund Corona-bedingter Verzögerungen in der Bauausführung unter Geltung der VOB/B Ansprüche gegen den Auftraggeber auf Erstattung von Mehrkosten herleiten? Und macht es für den Auftraggeber hierbei einen Unterschied, ob er einen GU beauftragt oder die Gewerke einzeln vergeben hat? » Lesen Sie mehr

Hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber im Rahmen des Bauvertrags die Einhaltung vertraglicher Ausführungsfristen zugesichert, stellt ihn das Coronavirus SARS-CoV-2 nunmehr vor erhebliche Herausforderungen: Arbeitnehmerausfälle auf Grund von Quarantäneanordnungen oder Einreisbeschränkungen, Materialmangel und Unterbrechungen von Lieferketten.

» Lesen Sie mehr

Gewerbemietrecht: Mangels vertraglicher Regelung entscheidet der vereinbarte Mietzweck über die geschuldeten Temperaturen im Mietgegenstand und damit ist im Einzelfall maßgeblich, was für diesen Mietzweck erforderlich und üblich ist. OLG Rostock, Urteil vom 17.05.2018 – 3 U 78/16

Der Fall

Der Mieter betreibt ein Modegeschäft und mindert die Miete wegen zu hoher (>26°C) und zu niedriger (<20°C) Temperaturen. Ein Sachverständiger bejaht erhebliche Mängel der Be- und Entlüftungsanlage aufgrund der Kombination von Planungs- und Ausführungsfehlern bei der Erstinstallation unter Missachtung der Raumnutzungsanforderungen. Die Anlage entspreche nicht den anerkannten Regeln der Technik. » Lesen Sie mehr