23
Jan
2020
Thorben Stark
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Das neue amtliche Nichtigkeitsverfahren wegen des Bestehens älterer Rechte (Ausblick)

Das Jahr 2020 bringt bedeutende Änderungen im Bereich der markenrechtlichen Verfahren vor dem Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) mit sich. Zum 1. Mai 2020 wird es erstmals ein amtliches Verfallsverfahren sowie ein Nichtigkeitsverfahren wegen des Bestehens älterer Rechte geben, in denen das Amt auch die materielle Prüfung und Entscheidung vornimmt. Einen Ausblick auf das letztgenannte Verfahren soll » Lesen Sie mehr

11
Apr
2019
Thorben Stark
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

EuG: 3D-Marke aus vorbekannten Produktformen bei neuem Gesamteindruck schutzfähig

Das EuG hat mit Urteil vom 3. Oktober 2018 (T-313/17) einer 3D-Marke Schutz gewährt, die für Nahrungsmittel angemeldet wurde und eine amphorenartige Flasche zeigt. Zwar sei der Formenschatz bei Flaschen groß und die betreffende Flasche vor diesem Hintergrund keine Besonderheit. Es müsse jedoch stets der Gesamteindruck der Marke gewürdigt werden. Danach sei die Flasche insgesamt neuartig und ungewöhnlich. » Lesen Sie mehr

4
Feb
2019
Thorben Stark
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

EuG: Entscheidung ohne Begründung ist fehlerhaft

Das EuG hat in der Rechtssache T-572/15 entschieden, dass das EUIPO das ihm zustehende Ermessen über einen Aussetzungsantrag nicht ausgeübt hat und seine Entscheidung damit fehlerhaft ist, wenn die Entscheidung nicht begründet wird. » Lesen Sie mehr