Timon Backes

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Urheberrecht / Frankfurt am Main
11
Aug
2017
Timon Backes
Dr. Nils Rauer, MJI
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OLG Hamm: Schadensersatz bei Verletzung einer Open Source Lizenz

Bei Open Source Software handelt es sich um Software, die mit einer Lizenz verfügbar gemacht wird, mittels welcher der Urheber dem Nutzer unter bestimmten Bedingungen unentgeltlich das Recht gewährt, die Software auszuführen, zu studieren, zu ändern und zu verbreiten. Insbesondere muss der Nutzer Veränderungen und Verbesserungen seinerseits wieder als Open Source zur Verfügung stellen. Die wohl am weitesten verbreitete Open Source Lizenz ist die „GNU General Public License“.

In einem jüngst entscheidenen Fall des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 13. Juni 2016, Az.: 4 U 72/16) geht es um die Fragen, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn die Bestimmungen der Lizenz nicht eingehalten werden und dies zu einem ersatzfähigen Schaden beim Urheber führen kann. » Lesen Sie mehr

26
Jul
2017
Auto gruen
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LG Bamberg: Anforderungen an Pkw-Werbung nicht überspannen

Welche Angaben eine Werbung für den Kauf oder das Leasing eines neuen Pkws enthalten muss, bestimmt sich maßgeblich nach der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Die dort vorgegebenen Pflichtangaben sollen insbesondere gewährleisten, dass der Verbraucher Kraftstoffverbrauch und CO₂-Emissionen von Neuwagen einfach miteinander vergleichen kann. Das Landgericht Bamberg (Urteil vom 16. Mai 2017, Az.: 1 HK O 3/17) hat sich nunmehr mit der Frage befasst, ob die entsprechenden Pflichtangaben im Hauptteil der Werbeanzeige platziert werden müssen oder auch an anderer Stelle stehen können. » Lesen Sie mehr

17
Jul
2017
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Kammergericht: Online-Lieferservice haftet für Fehler in Getränkekarte

Restaurants greifen zunehmend auf Lieferdienste zurück, um ihr Angebot an Speisen und Getränken über das eigene Lokal hinaus an die Frau und den Mann zu bringen. Wie so vieles, erfolgt dies heutzutage über das Internet. Hier liegt zugleich aber auch eine Gefahr. Weist die eigene Speise- und Getränkekarte beispielsweise Fehler auf – fehlen etwa Pflichtangaben oder ist ein Preis nicht zutreffend ausgewiesen, fällt dies im Lokal vor Ort weit weniger auf als auf einer für alle Welt einsehbaren Website.

Mit einem solchen Fall hatte sich jüngst das Kammergericht in Berlin zu befassen. Ein Verbraucherschutzverband hatte falsche bzw. fehlende Angaben zu diversen Getränkeangeboten abgemahnt. Die spannende Frage war, wer hierfür haftet – der Lieferant und Plattformbetreiber oder der Wirt, der die Speise- und Getränkekarte ursprünglich erstellt hatte (vgl. Urteil vom 21. Juni 2017, Az.: 5 U 185/16). » Lesen Sie mehr

27
Jun
2017
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OLG Celle: PKW-EnVKV gilt auch bei Facebook-Posting

Wird durch einen Hersteller oder Händler ein neuer Personenkraftwagen ausgestellt, zum Kauf oder Leasing angeboten oder für diesen geworben, so müssen die Vorgaben der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) beachtet werden. Die auf einer europäischen Richtlinie basierende Pkw-EnVKV soll es Verbrauchern ermöglichen, den Kraftstoffverbrauch sowie die CO₂-Emissionen neuer Personenkraftfahrzeuge direkt zu vergleichen. Streitigkeiten über die Anwendbarkeit der Verordnung entstehen vor allem bei neuen Formen der Werbung, die bei Erlass der Verordnung noch gar nicht existierten. Mit einem derartigen Fall hat sich zuletzt das Oberlandesgericht Celle befasst. Es ging um die Werbung für einen Personenkraftwagen auf der Facebook-Webseite einer Kfz-Händlerin mittels ihr von Kunden übersandten Fotos (Urteil vom 01. Juni 2017, Az.: 13 U 15/17). » Lesen Sie mehr

22
Mai
2017
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OLG Frankfurt: Hessen haftet für Urheberrechtsverstoß von Lehrern

Werden Urheberrechte verletzt, so haftet oft nicht nur der unmittelbare Verletzer. Auch andere, die an der Verletzung mitwirken, können in die Verantwortung genommen werden. Man spricht hier gemeinhin von der sogenannten „Störerhaftung“. Daneben haftet unter bestimmten Umständen auch der Inhaber eines Unternehmens für Verstöße, die seine Mitarbeiter in Ausübung ihrer Tätigkeit begehen. Mit einem solchen Fall hatte es jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt zu tun (Urteil vom 9. Mai 2017, Az. 11 U 153/16). Es ging um die Website einer Schule, auf der ein Lehrer unautorisiert Inhalte eingestellt hatte. Auf Beklagtenseite Stand das Land Hessen. » Lesen Sie mehr