Sabrina Handke

Sabrina Handke

Immobilienwirtschaftsrecht / München
11
Okt
2017
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Sabrina Handke

Sicherheit durch Mietbürgschaft?

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob die Mietbürgschaft als Sicherheit den Vermieter bei nachträglichen Änderungen des Mietvertrages oder bei Inanspruchnahme während der Mietlaufzeit ausreichend absichert und wie rechtliche Fallstricke in diesem Zusammenhang vermieden werden können.

Haftung für zukünftige Verbindlichkeiten aus dem Mietvertrag

Eine Bürgschaft kann auch für künftige oder bedingte Verbindlichkeiten übernommen werden, wenn die zu sichernde Verbindlichkeit bestimmbar ist und sich in den Rahmen des vereinbarten Bürgschaftsrisikos einfügt. Für Verbindlichkeiten, die im Rahmen eines Mietvertrages erst nach Abschluss des Bürgschaftsvertrages begründet werden, haftet der Bürge aber nur dann, wenn dieses Haftungsrisiko dem Mietvertrag zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bürgschaftsvertrages immanent gewesen ist. » Lesen Sie mehr

15
Sep
2017
Hotel
Sabrina Handke

FF&E im Hotelmietvertrag

Hinter dem kleinen und unscheinbaren Wort FF&E verbirgt sich ein in der Hotelbranche weitreichendes Feld. FF&E – also “Furniture, Fixtures & Equipment” – beschreibt die Ausstattung und Einrichtung von Hotels. Rechtlich ist dabei insbesondere die Regelung der Verantwortungsbereiche zwischen Mieter / Pächter (im Folgenden: Mieter) und Vermieter / Verpächter (im Folgenden Vermieter) zu beachten. Oftmals kommt es aber wegen fehlender vertraglicher Regelungen zu Unklarheiten und Streitigkeiten, was daran liegt, dass das weite Feld FF&E weder gesetzlich normiert noch allgemeingültig definiert ist. » Lesen Sie mehr

28
Jun
2017
Hotelfassade
Sabrina Handke
& Dr. Tobias Kahnert, M.Jur. (Oxford), LL.B.

Mietsicherheiten: Gewinnabführungsvertrag vs. Bürgschaft

Bei der Vermietung eines Hotels ist es dem Vermieter ein Hauptanliegen, seine Ansprüche in einer möglichst solventen Form gesichert zu wissen. Die in der Praxis übliche Sicherheit ist die Mietbürgschaft, die typischerweise entweder durch eine Bank oder eine Konzerngesellschaft (in der Regel die Mutter- bzw. Konzernobergesellschaft) gestellt wird. Ist der Mieter Partei eines Gewinnabführungsvertrages (vgl. § 291 Abs. 1 AktG (analog)) zwischen ihm (als die den Gewinn abführende Gesellschaft) und seiner jeweiligen Konzernobergesellschaft, kommt es vor, dass der Mieter den Gewinnabführungsvertrag als (zusätzliche) Mietsicherheit anbietet – mit dem Ziel, die Höhe der üblichen Mietbürgschaft zu reduzieren, um damit Kosten zu sparen.

In diesem Beitrag wird das rechtliche Institut der Gewinnabführungsverträge (beschränkt auf den gesetzlichen Grundfall des AG-Konzern) kurz erläutert und anschließend werden die Besonderheiten der Verwendung von Gewinnabführungsverträgen als Mietsicherheit – insbesondere im Vergleich zu einer Mietbürgschaft – dargestellt. » Lesen Sie mehr

23
Mrz
2016
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Sabrina Handke

Mein Grundstück – Mein Haus – Meine Tiefgarage. Stimmt nicht immer.

Grundsatz

Grundsätzlich gilt: Fest mit dem Grund und Boden verbundene Gebäude gehören zu den wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks (§ 94 BGB). Das heißt, grundsätzlich ist der Eigentümer eines Grundstücks auch der Eigentümer des auf oder unter dem Grundstück befindlichen Gebäudes (Prinzip der vertikalen Teilung entlang der Grundstücksgrenze). » Lesen Sie mehr

26
Jan
2016
Strandhäuschen bunt
Sabrina Handke

BGH: Nachträgliche Mietanpassungen sind stets schriftformrelevant

In seinem Urteil vom 25.11.2015 (Az. XII ZR 114/14) hatte der BGH die Wirksamkeit einer auf Schriftformmängel gestützten vorzeitigen ordentlichen Kündigung eines Mietvertrages zu entscheiden.

In dem streitgegenständlichen Fall hatten die Mietvertragsparteien eine Änderung der monatlichen Miete in Höhe von 20 Euro (knapp 1,5% der ursprünglich vereinbarten Miete) mündlich vereinbart. Der Mieter hatte diese Änderung auf seinem Exemplar des ursprünglichen Mietvertrages ohne Kenntnis des Vermieters handschriftlich vermerkt. » Lesen Sie mehr