3
Jul
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Influencer Marketing: HansOLG Hamburg zur Offensichtlichkeit von Werbung

In seinem Urteil vom 2. Juli 2020 zur Frage der Erforderlichkeit der Kennzeichnung von Influencer-Beiträgen auf Instagram als Werbung hat das HansOLG Hamburg Kriterien genannt, aus denen sich die Offensichtlichkeit von Werbung ergebe, womit eine Kennzeichnung nach § 5a Abs. 6 UWG nicht erforderlich sei. Das Gericht traut dabei den Verbrauchern deutlich mehr zu als noch andere erst- und zweitinstanzliche Gerichte in der Vergangenheit. Da die Frage jedoch umstritten ist, hat das HansOLG Hamburg die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. » Lesen Sie mehr

23
Jun
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt

Status quo: Die Entwicklung unkonventioneller Markenformen in Deutschland und der EU

Das Unionsmarkenrecht und die nationalen Markenrechte wurden in den letzten Jahren aufgrund eines Reformpakets erheblich modernisiert.

Als Folge dieser Änderungen können seit dem 1. Oktober 2017 in der EU und dem 14. Januar 2019 in Deutschland auch „unkonventionelle Markenformen“ wie Klang- und Bewegungsmarken vereinfacht, und Multimediamarken erstmals angemeldet werden.

Möglicherweise bereits in der Vergangenheit benutzte Herkunftshinweise, die jedoch mangels grafischer Darstellbarkeit bislang nicht im Register eingetragen werden konnten, sind nunmehr in vielen Fällen registrierbar und damit auch besser durchsetzbar. Gleichwohl zeigt ein Blick in das deutsche und das Unionsmarkenregister, dass bislang erst verhältnismäßig wenige dieser „unkonventionellen Markenformen“ angemeldet bzw. registriert wurden.

Im Folgenden sollen diese neuen Markenformen insbesondere mit Blick auf Fragen der Unterscheidungskraft untersucht werden. » Lesen Sie mehr

8
Jun
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

#Schleichwerbung – 15.300 Euro Vertragsstrafe für Influencerin

Eine deutsche Influencerin wurde vom LG Koblenz (Az. 1 HK O 45/17) zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 15.300 Euro verurteilt, weil sie in sozialen Medien kommerzielle Inhalte vorgestellt, den kommerziellen Zweck des jeweiligen Beitrags jedoch nicht hinreichend deutlich gemacht, habe. » Lesen Sie mehr

14
Feb
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Nikolaus von Bargen

Werbeplakat für Musical-Show: Tina-Turner-Double sieht Tina Turner zu ähnlich…

Mit Urteil vom 22. Januar 2020 (28 O 193/19) hat das LG Köln einer Veranstaltungsfirma untersagt, mit dem Namen und einem vermeintlichen Bild der Sängerin Tina Turner für die Show „Simply the Best – die Tina Turner Story“ zu werben. Das für das Plakat abgelichtete Tina-Turner-Double sei Tina Turner schlichtweg zu ähnlich. » Lesen Sie mehr

6
Dez
2019
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
& Nikolaus von Bargen

EuGH zu geografischer Ursprungsbezeichnung: Badischer „Balsamico“ zulässig

Der EuGH hat mit Urteil vom 4. Dezember 2019 (C-432/18) entschieden, dass die Bezeichnung eines aus badischen Weinen hergestellten Essigs als „Balsamico“ zulässig ist. Der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ erstrecke sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe „aceto“ und „balsamico“. » Lesen Sie mehr