25
Jun
2018
Blogbeitrag_Arbeitsrecht
Ruth Maria Bousonville
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Nils Rauer, MJI
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Nils Rauer, MJI

Free flow of data – politische Einigung erzielt

Industrie 4.0 kann kommen. Das ist jedenfalls das Signal, welches die Europäische Union letzte Woche ausgesandt hat. Nach nur einwöchiger Beratung haben Rat, Parlament und Kommission eine Einigung erzielt, wie der grenzübergreifende Umgang mit nicht-personenbezogenen Daten in einem Digitalen Binnenmarkt innerhalb der Union aussehen soll (Pressemitteilung). Anders als in so vielen anderen Fällen, wurden die Beratungen zu dem am 13. September 2017 von der Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union (COM(2017) 495 final) zielstrebig zu einem guten Ende geführt. » Lesen Sie mehr

1
Mrz
2018
Figuren
Ruth Maria Bousonville
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Nils Rauer, MJI
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Nils Rauer, MJI

Digitaler Binnenmarkt – Die Verordnung gegen Geoblocking kommt!

Die Abschaffung unberechtigten Geoblockings war und ist eine Herzensangelegenheit der Europäischen Kommission. Seitdem die Kommission im Mai 2015 ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgestellt hatte, steht das Geoblocking im Zentrum der Bemühungen um einen barrierefreien Handelsraum auch im Internet. Unter Geoblocking versteht man dabei jegliche Differenzierung anhand der Herkunft eines Internetnutzers. Es ist heute Gang und gäbe das Internetnutzer aufgrund ihrer IP-Adresse auf Websites geführt werden, die speziell auf den nationalen Heimatmarkt zugeschnitten sind. Quer durch Europa gelten so unterschiedliche Preise und unterschiedliche Geschäftsbedingungen für den Erwerb ein und desselben Produkts. Damit soll nun Schluss sein! In dieser Woche hat der Rat den finalen Text einer Verordnung gegen unberechtigtes Geoblocking verabschiedet. Die Verordnung kann nun kommen! » Lesen Sie mehr

4
Feb
2018
Blockchain
Ruth Maria Bousonville
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Nils Rauer, MJI
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Nils Rauer, MJI

Blockchain – EU-Kommission ruft eigenes Forum ins Leben

Die Europäische Kommission hat am 1. Februar 2018 ein Forum wie auch eine Beobachtungsstelle zum Thema Blockchain ins Leben gerufen (Pressemitteilung). Beides steht im Kontext des Bestrebens, einen real existierenden Digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Zu diesem Zweck hat die Kommission seit Mai 2015 eine Vielzahl von  Konsultationen durchgeführt, Mitteilungen publiziert, Gesetzesinitiativen angestoßen sowie Verordnungs- und Richtlinienentwürfe erarbeitet.

Das Thema Blockchain (sieh auch unsere Blog-Reihe) wurde dabei zunächst eher stiefmütterlich behandelt. Erst in ihrer Mid-Term Review vom 10. Mai 2017 positionierte sich die Kommission zu den Neuerungen dieser Technologie. Deren Bedeutung unterstreicht auch der Rat in seiner Verlautbarung vom 19. Oktober 2017. Er betont dabei die „Dringlichkeit der Auseinandersetzung“ mit der Blockchain-Technologie und unterstreicht die Notwendigkeit eines hohen Niveaus „in Bezug auf Datenschutz, digitale Rechte und ethische Standards“. » Lesen Sie mehr

10
Jan
2018
shutterstock_355674833
Ruth Maria Bousonville
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Nils Rauer, MJI
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Nils Rauer, MJI

Blockchain: Kodak startet Kryptowährung KODAKCoins

Das Thema Blockchain ist in aller Munde. Dies auch, aber eben nicht nur in Zusammenhang mit der Kryptowährung Bitcoin. Wir haben in den letzten Wochen und Monaten in einer Reihe sogenannter „Use Cases“ der Blockchain-Technologie näher beleuchtet (siehe unsere Blogs zu diesem Themenkomplex). Insbesondere haben wir die Einsatzmöglichkeiten dieser Technologie im Kontext des Urheberrechts thematisiert. Nun hat der Pionier der Fotografie, der U.S.-amerikanische Hersteller KODAK, mit einer neuen Kryptowährung namens „KODAKCoins“ den bereits antizipierten Weg beschritten und eine digitale Währung zum Zweck des Rechtemanagements im Bereich der Fotografie erschaffen.

Die neue Kryptowährung basiert auf der Zusammenarbeit zwischen KODAK und WENN Digital. Es ist das Ziel, ein System zu schaffen, welches Fotografen und Foto-Agenturen erlaubt, eine digitale Rechteverwaltung wie auch ein effektives Vergütungssystem aufzubauen. Herzstück soll die auf der Blockchain-Technologie basierende KODAKOne-Plattform sein. Ein ICO (Initial Coin Offering), mithin also eine Crowd Funding Solution, soll laut KODAK am 31. Januar 2018 folgen. » Lesen Sie mehr

28
Dez
2017
Lichtstrahl
Ruth Maria Bousonville
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Nils Rauer, MJI
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Nils Rauer, MJI

Free flow of data – Der Rat bezieht Position

Am 13. September 2017 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union (COM(2017) 495 final) unterbreitet. Im Kern geht es um die Erleichterung des grenzüberschreitenden Datenverkehrs im Europäischen Binnenmarkt. Die Initiative, die allein nicht personenbezogene Daten zum Gegenstand hat, ist Teil der Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt. Am 19. Dezember 2017 hat nunmehr der Rat Position bezogen und einen überarbeiteten Verordnungsentwurf vorgelegt. Mit diesem will der Rat nun in die Verhandlungen mit dem Parlament und der Kommission gehen. » Lesen Sie mehr