18
Aug
2016
Bücher aufgeschlagen
Dr. Philipp Lehmann

Kein eigenständiges wettbewerbsrechtliches Leistungsschutzrecht an Romanfigur

Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur außerhalb des Urheberrechts sowie der Schutz der vom Rechteinhaber zur wirtschaftlichen Verwertung dieser Figur erbrachten Investitionen in Form eines Leistungsschutzrechtes über die lauterkeitsrechtliche Generalklausel nach § 3 Abs. 1 UWG ist aufgrund der durch andere Schutzrechte vorhandenen Schutzmöglichkeiten nicht geboten. » Lesen Sie mehr

17
Aug
2016
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)
Dr. Philipp Lehmann

Markenrechtsverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Verkaufsplattform

Wird die Suchfunktion einer Online-Verkaufsplattform dahingehend beeinflusst, dass bei Eingabe einer Marke in der daraufhin generierten Trefferliste unter einer die Marke wiederholenden Überschrift auch Angebote von Drittanbietern angezeigt werden, liegt darin nach Ansicht des OLG Frankfurt a.M. (6 U 16/15) eine die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigende Benutzung.  » Lesen Sie mehr

11
Aug
2016
Einkaufspassage Frankfurt am Main, Zeil
Dr. Philipp Lehmann
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Markenrechtliche Implikationen beim 3D-Druck

In rechtlicher Hinsicht sind durch die neue Technik des 3D-Drucks insbesondere gewerbliche Schutzrechte gefährdet. Durch gedruckte Erzeugnisse können Patente, Designs, Gebrauchsmuster oder auch Markenrechte beeinträchtigt werden. Zudem stellt sich die Frage nach der Haftung der Druckshops, welche für Dritte Erzeugnisse nach deren Vorlagen erstellen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Bereich des Markenrechts und zeigt auf, inwiefern Markenrechte durch die neue Technik des 3D-Drucks beeinträchtigt werden können. » Lesen Sie mehr

4
Mrz
2016
Bildschirm
Dr. Philipp Lehmann

BGH: Auch nach Aufgabe der Störerhaftung keine täterschaftliche Haftung Dritter

Auch nach Aufgabe der Störerhaftung im Wettbewerbsrecht bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 12. März 2015 (I ZR 84/14) seine Rechtsprechung, wonach eine täterschaftliche Haftung desjenigen ausscheidet, der nicht selbst Adressat des Unlauterkeitsvorwurfs ist.

» Lesen Sie mehr

3
Mrz
2016
Buecher mit Aufschrift Law Cases
Dr. Philipp Lehmann

Zwei Bären vor Gericht: BGH konkretisiert Verhältnis von 3D- und Wortmarken

Der Bundesgerichtshof (BGH) verneint in seiner Entscheidung vom 29. September 2015 (Az.: I ZR 105/14) eine Verletzung der Wortmarke “Goldbären” durch die dreidimensionale Produktaufmachung einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur in Form eines Teddys und konkretisiert so gleichzeitig den Schutzumfang von 3D-Marken. » Lesen Sie mehr