Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)

Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)

5
Mai
2020
Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
Dr. Benedikt Lüthge
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Nils Peters
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BGH zu „Metall auf Metall“: Die endlose Sampling-Geschichte geht weiter…

Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigt der Fall „Metall auf Metall“ deutsche und europäische Gerichte. Bereits zum vierten Mal musste sich der BGH nun mit dem Fall befassen. Ein abschließendes Urteil blieb aber auch diesmal aus. Vielmehr hob der BGH mit Urteil vom 30. April 2020 (I ZR 115/16) das erste Berufungsurteil auf und verwies die Sache erneut zurück an das HansOLG Hamburg. » Lesen Sie mehr

9
Apr
2020
Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
& Nikolaus von Bargen

„ÖKO-TEST“: BGH stärkt Rechte von Testanbietern

Mit Urteilen vom 12. Dezember 2019 (I ZR 173/16; I ZR 174/16; I ZR 117/17) hat der BGH entschieden, dass das Bewerben eines Produkts mit einem Gütesiegel ohne den vorherigen Erwerb einer entsprechenden Lizenz markenrechtswidrig sein kann. Gütesiegel dürften zudem lediglich zur Bewerbung des konkret getesteten Produkts verwendet werden. » Lesen Sie mehr

27
Mrz
2020
Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
& Nikolaus von Bargen

BGH zu Ursprungsbezeichnungen: Culatello aus Parma darf nicht „di Parma“ heißen!

Mit Urteil vom 12. Dezember 2019 (I ZR 21/19) hat der BGH entschieden, dass ein Hersteller von sog. Culatello, einem italienischen Edelschinken, diesen nicht unter der Bezeichnung „Culatello di Parma“ vertreiben darf, auch wenn der Schinken tatsächlich aus Parma stammt. Die Bezeichnung sei eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“. » Lesen Sie mehr

6
Mrz
2020
Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch
& Nikolaus von Bargen

Nach EuGH-Urteil: „Fack Ju Göhte“ mit guten Chancen auf Markeneintragung

Der EuGH hat mit Urteil vom 27. Februar 2020 (C-240/18 P) Entscheidungen des EuG und des EUIPO aufgehoben, mit denen der Produktionsfirma der bekannten „Fack Ju Göhte“-Filmreihe die Eintragung eines entsprechenden Wortzeichens als Marke versagt worden war. Entgegen der Auffassung der Vorinstanzen verstoße das Zeichen „Fack Ju Göhte“ nicht gegen die guten Sitten. » Lesen Sie mehr

7
Feb
2020
Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
& Nikolaus von Bargen

Update zu Bewertungsportalen: BGH billigt Filtern von Bewertungen durch Algorithmus

Mit Urteil vom 14. Januar 2020 (VI ZR 496/18 u.a.) hat der BGH entschieden, dass das Filtern von Nutzerbewertungen auf Bewertungsportalen mit Hilfe eines Algorithmus grundsätzlich zulässig ist. Dies gelte auch bei Einsatz einer automatisierten Software. Die Einstufung von Bewertungen und die Anzeige entsprechender Durchschnittswerte seien durch die Berufs- und Meinungsfreiheit geschützt. » Lesen Sie mehr