10
Okt
2019
Nikolaus von Bargen

OLG Frankfurt zu Rucola-Pesto: Urteil ohne bitteren Nachgeschmack?

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 22. August 2019 (6 U 133/18) entschieden, dass die Bezeichnung eines Pestos als „Pesto mit Basilikum und Rucola“ auch dann nicht irreführend ist, wenn der Rucola-Anteil mit 1,5% deutlich unter den Anteilen der anderen verwendeten Kräuter liegt. Dies gelte jedenfalls, sofern das Pesto unter anderem nach Rucola schmeckt. » Lesen Sie mehr

10
Okt
2019
Nikolaus von Bargen
& Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)

EuGH zu Afghanistan-Papieren: Begrenzter Spielraum bei Umsetzung der Urheberrechts-RL

Der EuGH hat mit Urteil vom 29. Juli 2019 (C-469/17) entschieden, dass Informations- und Pressefreiheit außerhalb der in der Urheberrechtsrichtlinie vorgesehenen Ausnahmen und Beschränkungen keine Beschränkung des Urheberrechts rechtfertigen. Bei militärischen Lageberichten müsse ein nationales Gericht jedoch zunächst prüfen, ob die Voraussetzungen für urheberrechtlichen Schutz erfüllt seien. » Lesen Sie mehr

25
Sep
2019
Nikolaus von Bargen
& Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)

BGH: Bereithalten fremder Software zum Download stellt Urheberrechtsverletzung dar

Mit Urteil vom 28. März 2019 (I ZR 132/17) hat der BGH festgestellt, dass das Bereithalten von Software zum Abruf auf einem Downloadportal ein öffentliches Zugänglichmachen darstellt, wenn der Portalbetreiber das Programm auf eigenen Rechnern vorhält und so die Kontrolle über das Bereithalten ausübt. Das müsse auch dann gelten, wenn die Software zuvor vom Urheberrechtsinhaber selbst frei zugänglich im Internet zur Verfügung gestellt worden sei. » Lesen Sie mehr

6
Sep
2019
Nikolaus von Bargen
& Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)

EUIPO: Bösgläubigkeit bei erneuter Markenanmeldung für dieselben Klassen

Mit Entscheidung vom 22. Juli 2019 (R 1849/2017-2) hat die zweite Beschwerdekammer des EUIPO die Marke MONOPOLY insoweit für nichtig erklärt, als sich die zugrunde liegende Anmeldung auf Waren und Dienstleistungen bezog, für welche die Marke bereits eingetragen war. Die erneute Anmeldung einer Marke zur künstlichen Verlängerung der Benutzungsschonfrist erfülle den Tatbestand der Bösgläubigkeit. » Lesen Sie mehr

1
Aug
2019
Nikolaus von Bargen
& Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh)
Dr. Benedikt Lüthge
Dr. Benedikt Lüthge
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Benedikt Lüthge

20 Jahre Rechtsstreit über 2 Sekunden Musik: EuGH zur unendlichen Sampling-Geschichte

Seit zwei Jahrzehnten beschäftigt der Fall „Metall auf Metall“ deutsche Gerichte. Nun musste sich auch der EuGH damit befassen und entschied mit Urteil vom 29. Juli 2019 (C-476/17), Sampling stelle ohne Zustimmung des Tonträgerherstellers zwar einen Eingriff in dessen Rechte dar. Keine Rechtsverletzung liege aber vor, wenn eine Wiedererkennung der Inhalte durch Veränderung ausgeschlossen sei. » Lesen Sie mehr