Dr. Nils Rauer, MJI

Dr. Nils Rauer, MJI

Urheberrecht / Frankfurt am Main
19
Sep
2017
Kamera
Dr. Nils Rauer, MJI
& Anne Schmitt

OLG Celle: Wie weit geht ein richterliches Unterlassungsgebot im Internet?

Das Oberlandesgericht Celle durfte sich jüngst mit einer interessanten Frage zur Reichweite von Unterlassungsgeboten im Internet befassen. Konkret ging es darum, ob die Verpflichtung, bestimmte Äußerungen und Berichte aus dem Netz zu nehmen, auch die Pflicht umfasst zu prüfen, ob Dritte den Bericht etwa bei YouTube eingestellt haben. Dies verneinten die Richter aus Celle in Ihrem Beschwerdebeschluss vom 21. August 2017, der jetzt im Volltext vorliegt (Az.: 13 W 45/17). » Lesen Sie mehr

15
Sep
2017
Europa
Dr. Nils Rauer, MJI

Digitaler Binnenmarkt – Datenschutz innerhalb der europäischen Institutionen

Bereits im vergangenen Monat haben wir einen kurzen Blick darauf geworfen, was aus dem Data Economy Package geworden ist, welches die Europäische Kommission am 10. Januar 2017 vorgestellt hat. In unserem ersten Blog haben wir dabei vorrangig den Entwurf der ePrivacy Verordnung ins Visier genommen. Nachstehend möchten wir nun näher beleuchten, welches Echo die Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Institutionen der Europäischen Union (COM 2017, 8 final) bislang gefunden hat. Die entsprechende Regelung soll an die Stelle der Verordnung 45/2001/EG vom 18. Dezember 2000 treten. Ziel der Verordnung soll es sein, Personen, deren personenbezogene Daten von den Organen und Einrichtungen der Union verarbeitet werden, zu schützen. » Lesen Sie mehr

14
Sep
2017
Schirme
Dr. Nils Rauer, MJI

Brexit – Erstes Positionspapier zum Umgang mit geistigem Eigentum

Im März 2019 wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Das ist das bekannte Ergebnis des Referendums am 23. Juni 2016. Seinerzeit stimmten 51,89 % der Wähler – oder 37,44 % der Wahlberechtigten – für den sogenannten „Brexit“. Am 29. März 2017 stellte die britische Regierung den Antrag nach Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und leitete damit den formalen Austrittsprozess ein.

Der Brexit wird sich auf nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens auswirken, auch auf den Umgang mit geistigen Eigentumsrechten, also dem „Intellectual Property“ oder kurz „IP“. Zwar bestimmt sich der Schutz geistigen Eigentums in weiten Teilen noch nach dem sogenannten Territorialitätsprinzip, doch sind geistige Schutzrechte schon seit langem keine rein nationale Domäne mehr. Man denke nur an die seit langem existierende Unionsmarke oder das lange ersehnte europäische Einheitspatent, aber auch die zunehmende Harmonisierung im Bereich des europäischen Urheberrechts.

Es stellt sich damit auch eine Reihe brennender Fragen, wie der Brexit sich auf den Umhang mit Intellectual Property in Europa auswirken wird. Hierzu hat die Europäische Kommission nun ein erstes Positionspapier veröffentlicht. Auf dieses soll im Folgenden ein nährer Blick geworfen werden. » Lesen Sie mehr

13
Sep
2017
Netzwerk
Dr. Nils Rauer, MJI
& Ruth Maria Bousonville

Blockchain – eine Lösung für die Elektromobilität?

Macht die Blockchain-Technologie neue Wege frei im Bereich der Elektromobilität? Können dezentrale, über ein breites Netzwerk gesteuerte Abläufe nutzbar gemacht werden, um die individuelle Mobilität auf der Straße auf elektrifizierte Fahrzeuge und nachhaltige Energieressourcen umzustellen? Diese Fragen sind der Anknüpfungspunkt des nachfolgenden Beitrags unserer Reihe zum Thema Blockchain. Denn neben den sogenannten Smart Contracts, mit welchen wir uns im letzten Blogbeitrag befasst haben, zeigt auch die Elektromobilität Optionen auf, wie technische Innovation und intelligente Abrechnungsprozesse via Blockchain einen entscheidenden Mehrwert bieten können. » Lesen Sie mehr

4
Sep
2017
Netzwerk
Dr. Nils Rauer, MJI
& Ruth Maria Bousonville

Blockchain – Wie „smart“ sind Smart Contracts?

Wie „smart“ sind Smart Contracts? Mit dieser Frage wollen wir uns in dem nachfolgenden Beitrag aus unserer kleinen Reihe zum Thema Blockchain etwas näher beschäftigen. Nachdem wir uns in unserem letzten Block mit der virtuellen Währung Bitcoin befasst haben, sind die so genannten „Smart Contract“ ein weiterer viel diskutierte Anwendungsfall von Blockchains.

Vor allem im Finanzsektor werden die Vor- und Nachteile wie auch der möglicherweise disruptive Charakter des Einsatzes von Smart Contracts derzeit intensiv gegeneinander abgewogen. Im Bereich FinTech versuchen nicht nur Start-Ups, diese digitale Technologie gewinnbringend einzusetzen, auch die „etablierten“ Finanzinstitute prüfen sehr genau, wo Einsatzgebiete liegen könnten. Dabei ist die Finanzindustrie nur ein Geschäftsfeld, in dem im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung geschäftliche Abläufe und Transaktionen zunehmend mittels Smart Contracts abgebildet und abgewickelt werden könnten. Letztlich bietet diese Technologie im gesamten Bereich des eCommerce Optionen zur vereinfachten, dezentralen Geschäftsabwicklung. Die Kunst ist dabei, die Vorteile des Smart Contracts zu nutzen und gleichzeitig Lösungen parat zu haben, um deren Nachteile in den Griff zu bekommen. » Lesen Sie mehr