Dr. Nils Rauer, MJI

Dr. Nils Rauer, MJI

Urheberrecht / Frankfurt am Main
18
Aug
2017
Netzwerk
Dr. Nils Rauer, MJI
& Ruth Maria Bousonville

Blockchain – Die vitruelle Währung Bitcoin

Wer an Blockchain denkt, hat unweigerlich auch Bitcoins vor Augen. Die Internetwährung basiert zu einem Gutteil auf der Blockchain-Technologie und bildet mithin eines der augenscheinlichsten Einsatzgebiete für diese Technologie, der wir unlängst einen ersten – überblickartigen – Beitrag gewidmet haben (siehe hier).

Im Folgenden wollen wir einen etwas genaueren Blick darauf werfen, das sich hinter dem Schlagwort „Bitcoin“ verbirgt und welche rechtlichen Themen sich damit verknüpfen. Als virtuelles Zahlungsmittel unterliegen Bitcoins dabei sowohl regulatorischen Bestimmungen der Finanzwirtschaft, sie werfen aber auch ganz allgemein vertragsrechtliche Fragestellungen auf. Letztere sind insbesondere vor dem Hintergrund spannend, dass die Europäische Kommission derzeit im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt daran ist, den Online-Handel und die Bereitstellung digitaler Inhalte neu zu regeln. Hier liegen gerade zwei Richtlinienentwürfe auf dem Tisch (COM(2015) 634 final und COM(2015) 635 final). » Lesen Sie mehr

14
Aug
2017
Dr. Nils Rauer, MJI

BGH: Zitieren im digitalen Zeitalter – was muss beachtet werden?

Das Zitatrecht ist eine wichtige Einschränkung des Urheberrechts. Das Zitieren anderer Werke ist elementare Grundlage der Wissenschaft, aber auch der tagtäglichen Berichterstattung in der Presse. Mit den Möglichkeiten digitaler Technologien hat sich jedoch auch das Zitat verändert. Mit diesem Phänomen befasst sich derzeit der Bundesgerichtshof (BGH). Es geht um die Frage, wie im Zeitalter digitaler Medien zu zitieren ist. Hierzu hat der BGH dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) jüngst drei Vorabentscheidungsfragen vorgelegt, bei denen es im Kern um die Abwägung zwischen Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit geht (vgl. Beschluss vom 27. Juli 2017, Az.: I ZR 228/15). » Lesen Sie mehr

11
Aug
2017
Netzwerk
Dr. Nils Rauer, MJI
& Ruth Maria Bousonville

Blockchain – tatsächliche und rechtliche Herausforderungen

Die zunehmende Digitalisierung des privaten wie auch wirtschaftlichen Lebens ist unverkennbar. Die Europäische Kommission treibt den digitalen Binnenmarkt unaufhaltsam voran. In einem Atemzug mit dem allgegenwärtigen Phänomen der Digitalisierung wird nur allzu oft die sogenannte Blockchain-Technologie genannt. Ihr wird weithin eine große Zukunft prophezeit, auch wenn die tatsächlichen Anwendungsfälle in der Praxis zugegebenermaßen bislang noch rar gesät sind. Ein näherer Blick auf diese Technologie und ihr ökonomisches Potential – aber auch die rechtlichen Implikationen dieser Technologie – lohnt aber allemal. Wir werden daher in einer Reihe von Blog-Beiträgen den aktuellen Stand in Sachen Blockchain beleuchten und einen Blick hinter die (rechtlichen)Kulissen werfen. » Lesen Sie mehr

11
Aug
2017
Dr. Nils Rauer, MJI
Timon Backes
Timon Backes
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& Timon Backes

OLG Hamm: Schadensersatz bei Verletzung einer Open Source Lizenz

Bei Open Source Software handelt es sich um Software, die mit einer Lizenz verfügbar gemacht wird, mittels welcher der Urheber dem Nutzer unter bestimmten Bedingungen unentgeltlich das Recht gewährt, die Software auszuführen, zu studieren, zu ändern und zu verbreiten. Insbesondere muss der Nutzer Veränderungen und Verbesserungen seinerseits wieder als Open Source zur Verfügung stellen. Die wohl am weitesten verbreitete Open Source Lizenz ist die „GNU General Public License“.

In einem jüngst entscheidenen Fall des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 13. Juni 2016, Az.: 4 U 72/16) geht es um die Fragen, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn die Bestimmungen der Lizenz nicht eingehalten werden und dies zu einem ersatzfähigen Schaden beim Urheber führen kann. » Lesen Sie mehr

9
Aug
2017
Zeitung
Dr. Nils Rauer, MJI

Digitaler Binnenmarkt: Wo stehen wir beim Leistungsschutzrecht der Presseverleger?

Das Ringen um ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger geht in die nächste Runde. Nachdem die Kommission in ihrem Vorschlag für eine neue Urheberrechtsrichtlinie (COM(2016) 593 final) ein solches vorgesehen hatte, sprach sich die damalige Berichterstatterin des Rechtsausschusses des Europaparlaments, MEP Therese Comodini Cachia, im März 2017 gegen ein solches Recht aus (Bericht). Siehe hierzu auch unseren Blog vom 14. März 2017. » Lesen Sie mehr