Dr. Nils Rauer, MJI

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Urheberrecht / Frankfurt am Main
12
Jan
2018
Feuerwerk
Dr. Nils Rauer, MJI
Andreas Doser
Andreas Doser
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& Andreas Doser

PSD2: Neue Regeln für den Zahlungsverkehr

Ab morgen, 13. Januar 2018, gelten neue Regeln für den elektronischen Zahlungsverkehr. Diese gehen zurück auf die Zweite Zahlungsdiensterichtlinie (EU) 2015/2366, auch Payment Service Directive II oder kurz PSD2 genannt, die bis zu besagtem Datum in nationales Recht umzusetzen ist. Der deutsche Gesetzgeber hat dies mit dem Umsetzungsgesetz vom 1. Juni 2017 (BGBl. I 2017, S. 2446) getan, so dass die neuen Vorgaben nunmehr in Kraft treten können.

Bankkunden haben daher in den letzten Wochen von ihrem Finanzinstituten Post erhalten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden an die neuen Bestimmungen angepasst. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die

  • Durchführung von Überweisungen und Lastschriften,
  • die Abwicklung von Kartenzahlungen und
  • das Online-Banking.

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10
Jan
2018
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Dr. Nils Rauer, MJI
& Ruth Maria Bousonville

Blockchain: Kodak startet Kryptowährung KODAKCoins

Das Thema Blockchain ist in aller Munde. Dies auch, aber eben nicht nur in Zusammenhang mit der Kryptowährung Bitcoin. Wir haben in den letzten Wochen und Monaten in einer Reihe sogenannter „Use Cases“ der Blockchain-Technologie näher beleuchtet (siehe unsere Blogs zu diesem Themenkomplex). Insbesondere haben wir die Einsatzmöglichkeiten dieser Technologie im Kontext des Urheberrechts thematisiert. Nun hat der Pionier der Fotografie, der U.S.-amerikanische Hersteller KODAK, mit einer neuen Kryptowährung namens „KODAKCoins“ den bereits antizipierten Weg beschritten und eine digitale Währung zum Zweck des Rechtemanagements im Bereich der Fotografie erschaffen.

Die neue Kryptowährung basiert auf der Zusammenarbeit zwischen KODAK und WENN Digital. Es ist das Ziel, ein System zu schaffen, welches Fotografen und Foto-Agenturen erlaubt, eine digitale Rechteverwaltung wie auch ein effektives Vergütungssystem aufzubauen. Herzstück soll die auf der Blockchain-Technologie basierende KODAKOne-Plattform sein. Ein ICO (Initial Coin Offering), mithin also eine Crowd Funding Solution, soll laut KODAK am 31. Januar 2018 folgen. » Lesen Sie mehr

8
Jan
2018
Fueller (Feder)
Dr. Nils Rauer, MJI

Kommissionspapier geleakt – Leistungsschutzrecht für Presseverleger sinnvoll?

Die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger auf europäischer Ebene ist heiß umstritten. Der Vorschlag der Europäische Kommission für eine neue Urheberrechtsrichtlinie (COM (2016) 593) enthält in Artikel 11 ein solches Recht. Im Europäischen Parlament stieß dieser Artikel zunächst auf Skepsis. In einer ersten Stellungnahme sprach sich der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) gegen ein Leistungsschutzrecht und für eine gesetzliche Vermutung aus, dass Presseverleger die Rechte ihrer Autoren geltend machen können. Mit dem Wechsel in der Person des Rapporteurs – Axel Voss übernahm 2017 die Rolle von Therese Comodini Cachiaschwenkte der Ausschuss jedoch in Richtung der Kommissionsposition (siehe unseren Blog hierzu).

Unlängst aber wurde die Entwurfsfassung eines von der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission (Joint Research Centre – JRC) erarbeiteten Papiers publik, welches sich intensiv mit den zu erwartenden Auswirkungen eines solchen Leistungsschutzrechts auseinandersetzt. Bei dem JRC handelt es sich um den wissenschaftlichen Dienst der Kommission. Das Papier ist überschrieben mit dem Titel „Online News Aggregation and Neighbouring Rights for News Publishers“ und kommt zu dem Schluss, dass „law can create a right but market forces have valued this right at a zero price“. Der wirtschaftliche Nutzen eines Leistungsschutzrechts tendiert laut der Verfasser des Papiers also gegen Null. » Lesen Sie mehr

2
Jan
2018
Kamera
Dr. Nils Rauer, MJI

Bestseller-Paragraph: Kameramann von „Das Boot“ erhält € 588.000 als Nachvergütung

Erfolg zahlt sich aus. Auf diesem Motto basiert der sogenannte „Bestseller-Paragraph“ des deutschen Urheberrechts. Stehen die Vergütung des Urhebers und die mit dem geschaffenen Werk erzielten Erlöse in einem „auffälligen Missverhältnis“ zueinander, so kann der Urheber eine Nachvergütung in angemessener Höhe verlangen. Eine solche hat das Oberlandesgericht OLG München nun dem Kameramann des von Regisseur Wolfgang Petersen gedrehten Filmklassikers „Das Boot“ zugesprochen. Er erhält € 588.000. Damit haben die Richter ihm mit dem am am 21. Dezember 2017 verkündeten Urteil ein durchaus stattliches „Weihnachtsgeschenk“ bereitet (Az. 29 U 2619/16). Dem Kameramann wurde auch ein Anspruch auf künftige Beteiligung an den Nettoerlösen sowie eine Vergütung für künftige Ausstrahlungen im Fernsehen zugesprochen. » Lesen Sie mehr

29
Dez
2017
On Air
Dr. Nils Rauer, MJI

Rat formuliert Position zu Internet-Übertragungen von Rundfunksendern

Die Europäische Union strebt derzeit mit Nachdruck die Realisierung eines digitalen Binnenmarkts an. In einem solchen Binnenmarkt soll unter anderem auch die digitale Übertragung und Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen schrankenlos gewährleistet sein. Hierzu bedarf es allerdings einer entsprechenden Rechtssicherheit, mit anderen Worten, es muss ein effektives Clearing der Urheberrechte an den gesendeten Inhalten möglich sein. Hierzu hat die Europäische Kommission im September 2016 einen Vorschlag für eine Verordnung zu Online-Übertragungen und zur Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen erarbeitet (COM(2016) 594 final). Zum diesem hat sich zuletzt das EU Parlament positioniert (vgl. unseren Blogbeitrag). Der im Plenum verabschiedete Report bleibt dabei in einigen Punkten hinter dem Kommissionsentwurf zurück. Selbiges gilt auch für die Position, welche der Rat unlängst eingenommen hat (siehe die entsprechende Pressemitteilung). Da nun alle drei Institutionen ihre Sicht auf das Gesetzesvorhaben kundgetan haben, steht der Verhandlung des finalen Verordnungstextes im ersten Quartal 2018 nichts mehr im Wege. » Lesen Sie mehr