Dr. Nils Rauer, MJI

Dr. Nils Rauer, MJI

Urheberrecht / Frankfurt am Main
23
Mai
2017
Buch aufgeschlagen
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Eva Vonau
Dr. Eva Vonau
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Eva Vonau

Europa reformiert sein Urheberrecht

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

22
Mai
2017
Dr. Nils Rauer, MJI
Timon Backes
Timon Backes
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Timon Backes

OLG Frankfurt: Hessen haftet für Urheberrechtsverstoß von Lehrern

Werden Urheberrechte verletzt, so haftet oft nicht nur der unmittelbare Verletzer. Auch andere, die an der Verletzung mitwirken, können in die Verantwortung genommen werden. Man spricht hier gemeinhin von der sogenannten „Störerhaftung“. Daneben haftet unter bestimmten Umständen auch der Inhaber eines Unternehmens für Verstöße, die seine Mitarbeiter in Ausübung ihrer Tätigkeit begehen. Mit einem solchen Fall hatte es jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt zu tun (Urteil vom 9. Mai 2017, Az. 11 U 153/16). Es ging um die Website einer Schule, auf der ein Lehrer unautorisiert Inhalte eingestellt hatte. Auf Beklagtenseite Stand das Land Hessen. » Lesen Sie mehr

11
Mai
2017
Europa
Dr. Nils Rauer, MJI

Digitaler Binnenmarkt: Kommission stellt Halbzeitbilanz vor

Die Europäische Kommission zieht Zwischenbilanz. Vor fast genau zwei Jahren, am 6. Mai 2015 präsentierten die Kommissare Oettinger und Ansip ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Diese sollte auf drei Säulen ruhen: ( 1) einem besseren Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa, (2) der Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste und (3) der bestmöglichen Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft. » Lesen Sie mehr

10
Mai
2017
Dr. Nils Rauer, MJI
Dr. Eva Vonau
Dr. Eva Vonau
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Dr. Eva Vonau

Leistungsschutzrecht der Presseverleger geht zum EuGH

Mit Beschluss vom 8. Mai 2017 hat das Landgericht Berlin dem Europäischen Gerichtshof zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (Az.: 16 O 546/15). Diese befassen sich mit der Anwendbarkeit der in Deutschland seit 2013 geltenden Bestimmungen zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger. Konkret fragen die Richter in Luxemburg an, ob sie bei der Urteilsfindung die §§ 87f bis 87h UrhG berücksichtigen dürfen oder nicht. Die genannten Paragraphen seinerzeit in das deutsche Urheberrecht aufgenommen worden, ohne dass sie vorher ein spezielles Notifizierungsverfahren vor der Europäischen Kommission durchlaufen hatten. Ob dieses Versäumnis jetzt zur Unanwendbarkeit der besagten Normen führt, hat nun mehr der EuGH zu entscheiden. » Lesen Sie mehr

9
Mai
2017
Internet
Dr. Nils Rauer, MJI

Cookies – Was bring die neue ePrivacy-Verordnung?

Am 10. Januar 2017 hat die Europäische Kommission ihr lang ersehntes Gesetzespaket zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarktes im Bereich des elektronischen Datenverkehrs vorgestellt. Eckpunkte dieses „Data Economy Packages“ haben wir seinerzeit bereits in diversen Blogs behandelt. Dieser Beitrag befasst sich nunmehr im Besonderen mit der vorgeschlagenen Neuregelung zu Cookies. Diese findet sich vor allem in den Art. 8 und 9 der von der Kommission im Entwurf vorgelegten ePrivacy-Verordnung COM(2017) 10 final. » Lesen Sie mehr