Dr. Markus Huber

Dr. Markus Huber

Restrukturierung und Insolvenzrecht / München
6
Nov
2019
Dr. Markus Huber
Christine Borries (geb. Ede), LL.M.
Christine Borries (geb. Ede), LL.M.
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& Christine Borries (geb. Ede), LL.M.

Drittzahlungen im Konzern (vielleicht manchmal) doch nicht inkongruent!?

Eine Drittzahlung durch eine Konzerngesellschaft des Vertragspartners kann auch ohne (dreiseitige) vertragliche Abrede kongruent sein. Das setzt voraus, dass die poolführende Gesellschaft über Jahre ohne Beanstandungen die an die Konzerngesellschaften gerichteten Rechnungen vereinbarungsgemäß auch dann beglichen hat, wenn die internen Verrechnungskonten der Konzerngesellschaften im Soll standen. Entscheidend war dabei wohl insbesondere, dass nicht diejenige Konzerngesellschaft zahlte, die gerade über Liquidität verfügte, sondern die Poolführerin verlässlich als eine Art Bank für die Konzerngesellschaften agierte.

Anmerkung zu BGH 12.09.2019, Az.: IX ZR 16/18  » Lesen Sie mehr