29
Jul
2020
Dr. Lars Mohnke

Haftungsrisiken bei Wechsel von Kurzarbeit zum Personalabbau vermeiden

Im Handelsblatt Rechtsboard haben wir uns damit beschäftigt, wie Unternehmen Haftungsrisiken vermeiden können, wenn sie nach der Beanspruchung von Kurzarbeitergeld einen Personalabbau durchführen müssen.

Während der Coronakrise haben viele Unternehmen Kurzarbeitergeld beantragt, um die laufenden Kosten zu reduzieren und Liquiditätsengpässe zu überwinden. Die neue Normalität nach dem Lockdown zwingt nun jedoch viele Unternehmen, ihr Geschäftsmodell anzupassen. Das hat auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze. Teilweise müssen Betriebe sogar komplett geschlossen werden. Die Hoffnung, nach dem Lockdown wie bisher weiterzuarbeiten, bestätigt sich in vielen Fällen nicht. Wenn dies einen Wechsel von Kurzarbeit auf betriebsbedingte Kündigungen erforderlich macht, muss sorgfältig gearbeitet werden. Sonst droht, dass das Kurzarbeitergeld zurückgezahlt werden muss. Dies wiederum würde das Überleben vieler Unternehmen gefährden. » Lesen Sie mehr

18
Jun
2020
Dr. Lars Mohnke

Corona – Keine Rückkehr in den Betrieb ohne Zustimmung des Betriebsrats

Viele Mitarbeiter freuen sich, wieder aus dem Homeoffice in den Betrieb zurückzukehren. Das sehen allerdings nicht alle so und es regt sich Widerstand. Je nach der konkreten Situation gibt es verschiedene Mitbestimmungsrechte, die zu beachten sind. Verstößt der Arbeitgeber dagegen, können die Mitarbeiter die Aufnahme der Arbeit im Betrieb ablehnen und der Betriebsrat kann die Rückkehr aller Arbeitnehmer in den Betrieb notfalls im Wege einer einstweiligen Verfügung stoppen. So wird von entsprechenden Entscheidungen der Arbeitsgerichte in Neumünster (28. April 2020, 4 BVGa 3a/20), Berlin (27. April 2020, 46 AR 50030/20) und Stuttgart (28. April 2020, 3 BVGa 7/20) berichtet. Die Rückkehr muss daher gut vorbereitet und eng mit dem Betriebsrat abgestimmt werden. » Lesen Sie mehr

28
Mai
2020
Dr. Lars Mohnke

Corona-Steuerhilfegesetz – Kurzarbeitergeld-Zuschüsse, Corona-Boni, Entschädigungen

Heute, am 28. Mai 2020, wurde das Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. Es enthält für Arbeitgeber und Arbeitnehmer wichtige Verbesserungen im Hinblick auf die Steuerfreiheit von Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld, die Steuerfreiheit eines sog. Corona-Bonus und die Dauer für Entschädigungen bei Schul- und Kitaschließungen. » Lesen Sie mehr

13
Mai
2020
Dr. Lars Mohnke

Entschädigungen bei Quarantäne sowie Schul- und Kitaschließungen online beantragen

Neben der Entschädigung bei Quarantänemaßnahmen sieht das Infektionsschutzgesetz (IfSG) seit Kurzem auch eine Entschädigung für die Fälle vor, dass Mitarbeiter wegen notwendiger Kinderbetreuung infolge coronabedingter Kita- und Schulschließungen Verdienstausfälle erleiden (§ 56 Abs. 1a IfSG). Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen haben nun für viele Bundesländer die Möglichkeit geschaffen, die Anträge hierfür online zu stellen:

https://ifsg-online.de/index.html

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10
Dez
2019
Dr. Lars Mohnke

Kein Arbeitnehmerstatus für Crowdworker

Das Landesarbeitsgericht München (Az.: 8 Sa 146/19) hat entschieden, dass eine Vereinbarung zwischen einem sog. Crowdworker und dem Betreiber einer Internetplattform, die keine Verpflichtung zur Übernahme von Aufträgen enthält, kein Arbeitsverhältnis darstellt. » Lesen Sie mehr