28
Mai
2020
Dr. Lars Mohnke

Corona-Steuerhilfegesetz – Kurzarbeitergeld-Zuschüsse, Corona-Boni, Entschädigungen

Heute, am 28. Mai 2020, wurde das Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. Es enthält für Arbeitgeber und Arbeitnehmer wichtige Verbesserungen im Hinblick auf die Steuerfreiheit von Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld, die Steuerfreiheit eines sog. Corona-Bonus und die Dauer für Entschädigungen bei Schul- und Kitaschließungen. » Lesen Sie mehr

13
Mai
2020
Dr. Lars Mohnke

Entschädigungen bei Quarantäne sowie Schul- und Kitaschließungen online beantragen

Neben der Entschädigung bei Quarantänemaßnahmen sieht das Infektionsschutzgesetz (IfSG) seit Kurzem auch eine Entschädigung für die Fälle vor, dass Mitarbeiter wegen notwendiger Kinderbetreuung infolge coronabedingter Kita- und Schulschließungen Verdienstausfälle erleiden (§ 56 Abs. 1a IfSG). Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen haben nun für viele Bundesländer die Möglichkeit geschaffen, die Anträge hierfür online zu stellen:

https://ifsg-online.de/index.html

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10
Dez
2019
Dr. Lars Mohnke

Kein Arbeitnehmerstatus für Crowdworker

Das Landesarbeitsgericht München (Az.: 8 Sa 146/19) hat entschieden, dass eine Vereinbarung zwischen einem sog. Crowdworker und dem Betreiber einer Internetplattform, die keine Verpflichtung zur Übernahme von Aufträgen enthält, kein Arbeitsverhältnis darstellt. » Lesen Sie mehr

18
Nov
2019
Dr. Lars Mohnke

Der Krise trotzen mit dem „Arbeit-von-morgen-Gesetz“

Arbeitsminister Hubertus Heil hatte im August das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ angekündigt. Mit dem erster Referentenentwurf (Stand: 4. November 2019) sind nun Einzelheiten bekannt geworden. Der Entwurf ist als Erstes Gesetz zur Arbeit von morgen betitelt und lässt eine spätere Fortsetzung erwarten. Die Mehrausgaben für den Bundeshaushalt werden mittelfristig auf jährlich bis zu EUR 125 Mio. und für den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit auf jährlich bis zu EUR 672 Mio. geschätzt. Das Gesetz versteht sich als Antwort auf die sich abzeichnende Konjunkturschwäche sowie als Weiterentwicklung des Qualifizierungschancengesetzes, um dem Umbau und dem Strukturwandel infolge der Digitalisierung und der hierdurch bedingten Transformation der Arbeitswelt zu begegnen. » Lesen Sie mehr

9
Sep
2019
Dr. Lars Mohnke

Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung

Alle Jahre wieder werden die Grenzwerte für die Sozialversicherung angehoben. Auf Basis des unlängst bekannt gewordenen Referentenentwurfs sollen die Rechengrößen in der Sozialversicherung entsprechend der Veränderung der Bruttolöhne und -gehälter angehoben werden. Dies soll zu einer Erhöhung der Werte in den alten Bundesländern um 3,06 % und in den neuen Bundesländern um 3,38 % führen. Für deutschlandweite Werte soll es zu einer Erhöhung um 3,12 % kommen.

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