Jan Malte Wachsmuth

Am 14. Januar 2019 trat die Novellierung des Markengesetzes durch das MaMoG in Kraft, mit der eine Reihe von obligatorischen und fakultativen Vorgaben der neugefassten EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 ins deutsche Recht umgesetzt wurde. Neben einigen Veränderungen mit klarstellendem Charakter kommt es durch das MaMoG auch zu einer Reihe von echten Neuerungen für das nationale deutsche Markensystem.Dieser Beitrag skizziert die für die Praxis relevantesten Änderungen.

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Mit Urteil vom 18. Oktober 2018 (2 U 55/18) hat das OLG Stuttgart klargestellt, dass Komponenten eines Textilerzeugnisses nach der Verordnung Nr. 1007/2011/EU (Textilkennzeichnungsverordnung, nachfolgend „TextilKennzVO“) in deutscher Sprache anzugeben sind. Die Verwendung von englischsprachigen Begriffen, die keinen Eingang in die deutsche Sprache gefunden haben (hier „SHELL“ für die Außenhaut und „INSERT“ für den Einsatz einer Laufmütze), verstoße gegen Art. 16 TextilKennzVO und sei unlauter nach § 5a UWG. » Lesen Sie mehr

OLG Hamm: Vorsicht bei den Angaben zur Textilfaserzusammensetzung – Auch die zutreffende Nennung von „Merinowolle“ kann unzulässig sein!

Mit Urteil vom 2. August 2018 (4 U 18/18) hat das OLG Hamm klargestellt, dass auch die in der Sache zutreffende Nennung von „Merinowolle“ als Teil der Textilfaserzusammensetzung eines Produkts gegen § 3a UWG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1007/2011/EU (Textilkennzeichnungsverordnung,nachfolgend TextilKennzVO“) verstößt.

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