Dr. Eva Vonau

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IPMT - IP, Medien & Technologie / Hamburg
23
Mai
2017
Buch aufgeschlagen
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Dr. Nils Rauer, MJI
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Europa reformiert sein Urheberrecht

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

10
Mai
2017
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Leistungsschutzrecht der Presseverleger geht zum EuGH

Mit Beschluss vom 8. Mai 2017 hat das Landgericht Berlin dem Europäischen Gerichtshof zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (Az.: 16 O 546/15). Diese befassen sich mit der Anwendbarkeit der in Deutschland seit 2013 geltenden Bestimmungen zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger. Konkret fragen die Richter in Luxemburg an, ob sie bei der Urteilsfindung die §§ 87f bis 87h UrhG berücksichtigen dürfen oder nicht. Die genannten Paragraphen seinerzeit in das deutsche Urheberrecht aufgenommen worden, ohne dass sie vorher ein spezielles Notifizierungsverfahren vor der Europäischen Kommission durchlaufen hatten. Ob dieses Versäumnis jetzt zur Unanwendbarkeit der besagten Normen führt, hat nun mehr der EuGH zu entscheiden. » Lesen Sie mehr

8
Mai
2017
Kamera
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OLG Köln: Löschung von Metadaten ist Urheberrechtsverstoß

Als sogenannte „Metadaten“ bezeichnet man Hintergrundinformationen zu einem Werk – etwa den Namen des Buchautors oder Bildfotografen. Solche Daten haben einen nicht zu unterschätzenden Wert, denn machen sie das Werk er recherchierbar. Das Oberlandesgericht Köln hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil festgestellt, dass die Weitergabe von Fotos, deren Metadaten unbefugt bearbeitet oder gelöscht wurden, gegen das Urheberrecht verstößt (Urt. v. 20. Januar 2017, Az. 6 U 105/16). Die Entscheidung erging zu § 95c UrhG. Diese Norm kann – wie das Gericht nun klarstellt – auch bereits durch grobe Fahrlässigkeit verletzt werden. » Lesen Sie mehr

2
Mai
2017
Rettungsring
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BGH: Panoramafreiheit gilt auch für AIDA-Kussmund

Wer kennt sie nicht, die Schiffe der AIDA-Flotte mit dem Kussmund am Bug? Aber darf man besagte Kreuzfahrtschiffe fotografieren und das Foto anschließend auf eine Website stellen? Ja, so die eindeutige Antwort des Bundesgerichtshofs (BGH). Die Panoramafreiheit als Ausnahme im Urheberrecht greift auch in dem Fall, dass sich das Kunstwerk an einem Schiff befindet (Urteil vom 27. April 2017, Az. I ZR 247/15AIDA Kussmund). » Lesen Sie mehr

28
Apr
2017
Smartphone
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EuGH: Bereits der Verkauf eines Mediaplayer ist eine öffentliche Wiedergabe

Es ist wahrlich kein Ende in Sicht, was Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“ angeht. Mit Urteil vom 26. April 2017 hat der Gerichtshof entschieden, dass bereits der Verkauf von Mediaplayern, die vorinstallierte Add-ons mit Links zu illegalen Streaming-Webseiten enthalten, eine solche Wiedergabe darstellt (Rs. C-527/15Filmspeler). Der Rechteinhaber kann sich mithin gegen den Vertrieb solcher Geräte zur Wehr setzen. Zudem stellt der Vorgang des Streamings auf dem Mediaplayer keine erlaubte, weil bloß flüchtige und vorübergehende, Vervielfältigung des Werks dar. » Lesen Sie mehr