Christian Ritz, LL.M. (USYD)

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Kartellrecht / München
8
Jan
2018
Feuerwerk
Christian Ritz, LL.M. (USYD)
Dr. Falk Schöning
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& Dr. Falk Schöning

Digitalwirtschaft und Kartellrecht – Ein Ausblick auf das Kartellrechtsjahr 2018

Das neue Jahr ist erst einige Tage alt. Wir wollen daher einen Blick auf die Themen werfen, die 2018 voraussichtlich die deutsche und europäische Kartellrechtsdebatte prägen werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Auswirkungen des Kartellrechts auf digitale Märkte.

Das Kartellrecht ist zu einem Faktor geworden, der für Tech-Unternehmen bereits für erhebliche Unsicherheit gesorgt hat: Geldbußen in Milliardenhöhe für Suchmaschinen; Dawn Raids nach verweigertem Datenzugang für Fintech-Unternehmen; Untersagungen von oder Auflagen für Transaktionen, wenn ein Start-up durch den falschen Erwerber übernommen wird. » Lesen Sie mehr

22
Jun
2017
Ampel
Christian Ritz, LL.M. (USYD)
Dr. Falk Schöning
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& Dr. Christoph Wünschmann, LL.M. (UCL)

Digital ist Trumpf!…

…Marktdefinition und neue Marktmachtkriterien für die digitalen Märkte

9. GWB-Novelle: Deutschland übernimmt Vorreiterrolle bei der Anpassung des Kartellrechts an die Digitalökonomie (Teil 2)

Am 9. Juni 2017 sind mit der 9. GWB-Novelle wichtige Änderungen im deutschen Kartellrecht in Kraft getreten. (Die Highlights der 9. GWB-Novelle finden Sie hier.) Die gezielte Anpassung einzelner Vorschriften des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) an die Herausforderungen der Digitalwirtschaft war ein Schwerpunkt der Reform. Neben der Einführung einer neuen transaktionswertbasierten Aufgreifschwelle in der Fusionskontrolle (siehe dazu hier unseren ausführlichen Beitrag) betreffen diese Neuregelungen insbesondere die kartellrechtliche Behandlung unentgeltlicher Leistungen (z.B. von Social Media-Plattformen) sowie marktbeherrschender Unternehmen, insbesondere im Bereich der Digitalwirtschaft.

Es ist zu erwarten, dass sie in den nächsten Jahren die kartellrechtliche Praxis in Deutschland und Europa prägen werden. Die Vielzahl offener Fragen wird einen erhöhten Abstimmungsbedarf zwischen der Wirtschaft und dem Bundeskartellamt hervorrufen. » Lesen Sie mehr

21
Jun
2017
Ampel
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Dr. Falk Schöning
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& Dr. Christoph Wünschmann, LL.M. (UCL)

Mind the gap – Neue transaktionswertbezogene Aufgreifschwelle in der Fusionskontrolle

9. GWB-Novelle: Deutschland übernimmt Vorreiterrolle bei der Anpassung des Kartellrechts an die Digitalökonomie (Teil 1)

Am 9. Juni 2017 sind mit der 9. GWB-Novelle wichtige Änderungen für Unternehmen im deutschen Kartellrecht in Kraft getreten. (Die Highlights der 9. GWB-Novelle finden Sie hier.) Die Reform setzt zwei Schwerpunkte: die Umsetzung der europäischen Kartellschadensersatzrichtlinie (für einen ausführlichen Überblick siehe unsere Blog-Beiträge hier) und die gezielte Anpassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) an die Herausforderungen der Digitalwirtschaft.

Die Neuregelungen betreffen u.a. die Fusionskontrolle, den Umgang mit unentgeltlichen Leistungen (z.B. Social Media-Plattformen) sowie marktbeherrschenden Unternehmen, insbesondere im Bereich der Digitalwirtschaft. Diese Reform kann die kartellrechtliche Praxis in Deutschland und Europa in den nächsten Jahren prägen. Viele Fragen sind allerdings noch offen, insbesondere beim praktischen Umgang mit der neuen transaktionswertbezogenen Aufgreifschwelle in der deutschen Fusionskontrolle. Dies wird zu einem erhöhten Abstimmungsbedarf zwischen der Wirtschaft und dem Bundeskartellamt führen. » Lesen Sie mehr

22
Mrz
2017
Internet
Christian Ritz, LL.M. (USYD)
Dr. Martin Sura
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Weißbuch “Digitale Plattformen”

BMWi regt Schaffung einer “Digitalagentur” mit kartellrechtlichen Eingriffsbefugnissen an

Wird Deutschland in Zukunft mit einer sog. “Digitalagentur” über die Einhaltung der Wettbewerbsregeln auf den Digitalen Märkten wachen? Wird der Digitale Antitrust Enforcer sogar zu einem Modell für einen europäischen Protektionismus gegen amerikanische und asiatische Plattformanbieter? » Lesen Sie mehr

15
Mrz
2017
Milch_Kühe
Christian Ritz, LL.M. (USYD)

Rohmilch im Fokus des Bundeskartellamts

Am 13. März 2017 hat das Bundeskartellamt seinen vorläufigen Sachstandsbericht im Verfahren zu Lieferbedingungen für Rohmilch veröffentlicht. Nach dem Abschluss der Sektoruntersuchung 2012 und der Einleitung eines Pilotverfahrens zur Untersuchung der Lieferbedingungen auf dem Rohmilchmarkt (siehe Pressemitteilung vom 21 April 2016) hat das Bundeskartellamt damit den nächsten Schritt zur geplanten Intensivierung des Wettbewerbs auf den Rohmilchmärkten eingeleitet. » Lesen Sie mehr