18
Aug
2017
Netzwerk

Blockchain – Die vitruelle Währung Bitcoin

Wer an Blockchain denkt, hat unweigerlich auch Bitcoins vor Augen. Die Internetwährung basiert zu einem Gutteil auf der Blockchain-Technologie und bildet mithin eines der augenscheinlichsten Einsatzgebiete für diese Technologie, der wir unlängst einen ersten – überblickartigen – Beitrag gewidmet haben (siehe hier).

Im Folgenden wollen wir einen etwas genaueren Blick darauf werfen, das sich hinter dem Schlagwort „Bitcoin“ verbirgt und welche rechtlichen Themen sich damit verknüpfen. Als virtuelles Zahlungsmittel unterliegen Bitcoins dabei sowohl regulatorischen Bestimmungen der Finanzwirtschaft, sie werfen aber auch ganz allgemein vertragsrechtliche Fragestellungen auf. Letztere sind insbesondere vor dem Hintergrund spannend, dass die Europäische Kommission derzeit im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt daran ist, den Online-Handel und die Bereitstellung digitaler Inhalte neu zu regeln. Hier liegen gerade zwei Richtlinienentwürfe auf dem Tisch (COM(2015) 634 final und COM(2015) 635 final). » Lesen Sie mehr

18
Aug
2017
Legal

Update 2.0: Rolle rückwärts bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen

Spätestens seit dem Mindestlohngesetz (MiLoG) diskutieren Arbeitsrechtler über die Frage, ob Ausschlussklauseln in Arbeitsverträgen nur dann wirksam sind, wenn sie darauf hinweisen, dass Ansprüche nach dem MiLoG nicht erfasst sind. Eine Entscheidung des BAG neigt dieser Auffassung zu. Nun hat sich das LAG Nürnberg mit dieser Frage befassen müssen – und kam zu einem diametral entgegengesetzten Ergebnis.

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17
Aug
2017
Legal

Ausschluss datenschutzwidrig durch den Betriebsrat erlangter Beweise

Verstößt der Betriebsrat beim Sammeln von Beweisen gegen geltendes Datenschutzrecht, führt dies – sofern keine Ausnahme vorliegt – zu einem Beweisverwertungsverbot vor den Arbeitsgerichten. Dies hatte das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg bereits am 15. Mai 2014 entschieden (Az. 18 TaBV 828/12 u.a.). Das Bundesarbeitsgericht sollte sich am 22. August 2017 mit der Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des LAG befassen (Az. 1 ABR 52/14). Nach einstimmiger Erledigterklärung durch die Parteien wurde der Anhörungstermin nunmehr aufgehoben. Auch ohne höchstrichterliche Entscheidung hat dieser Fall jedoch erhebliche Bedeutung für Betriebsräte und Unternehmen. » Lesen Sie mehr

14
Aug
2017
Bank

Überarbeitete Institutsvergütungsverordnung seit dem 4. August 2017 in Kraft!

Nach einer mehrmonatigen Konsultations- und Vorbereitungsphase ist am 4. August 2017 die langerwartete neue Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten (Institutsvergütungsverordnung – InstitutsVergV) (“IVV“, vgl. § 25a Abs. (6) KWG) in Kraft getreten. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (“BaFin“) setzt damit u.a. die Vorgaben der Leitlinien für eine solide Vergütungspolitik der European Banking Authority um. Durch die IVV will die BaFin weiterhin darauf hinwirken, dass die Vergütungssysteme von Finanzinstituten keine schädlichen Anreize zur Eingehung unverhältnismäßig hoher Risiken schaffen. Die IVV ist nicht nur für Banken relevant, die ihren Sitz in Deutschland haben, sondern auch für alle ausländischen Finanzinstitute, die in Deutschland eine Zweigstelle betreiben (vgl. § 1 Abs. (1b) und § 53 Abs. (1) KWG). » Lesen Sie mehr

14
Aug
2017

BGH: Zitieren im digitalen Zeitalter – was muss beachtet werden?

Das Zitatrecht ist eine wichtige Einschränkung des Urheberrechts. Das Zitieren anderer Werke ist elementare Grundlage der Wissenschaft, aber auch der tagtäglichen Berichterstattung in der Presse. Mit den Möglichkeiten digitaler Technologien hat sich jedoch auch das Zitat verändert. Mit diesem Phänomen befasst sich derzeit der Bundesgerichtshof (BGH). Es geht um die Frage, wie im Zeitalter digitaler Medien zu zitieren ist. Hierzu hat der BGH dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) jüngst drei Vorabentscheidungsfragen vorgelegt, bei denen es im Kern um die Abwägung zwischen Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit geht (vgl. Beschluss vom 27. Juli 2017, Az.: I ZR 228/15). » Lesen Sie mehr