Artikel für Mai 2020

Je mehr Mitarbeiter im Home Office arbeiten und je mehr vertrauliche  Geschäftsinformationen und Daten von außerhalb des Unternehmens abgerufen werden, desto größer ist das Risiko unbefugter Zugriffe auf das Unternehmensnetzwerk und einer unerwünschten Preisgabe von Daten. Die Bedrohungen sind vielfältig: geringere Achtsamkeit bei der Arbeit zu Hause (Nachlässigkeit ist häufig das größte Sicherheitsrisiko),Mitarbeiter, die in der Krise bewusst die Gelegenheit zur Entwendung von Geschäftsgeheimnissen nutzen, und gezielte Angriffe von außen. » Lesen Sie mehr

Nach monatelangen Verhandlungen hat die Bundesregierung wichtige politische Weichenstellungen für die erneuerbaren Energien vorgenommen. Zum einen wurde eine Einigung über die Reform der Mindestabstände für Windenergieanlagen an Land erzielt. Zum anderen einigten sich die Fraktionen auf den Wegfall des sog. PV-Deckels. Außerdem sollen die Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden. Die Regierung erhofft sich auf diese Weise neue Impulse beim Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland. » Lesen Sie mehr

Wo die VOB/B gilt, herrscht relative Klarheit – aber was gilt für Kaufverträge mit Bauverpflichtung, die regelmäßig dem Werkvertragsrecht nach dem BGB unterliegen?

Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Veröffentlichungen, die sich mit den Auswirkungen der Corona Pandemie auf Bauverträge befassen. Dagegen fast stiefmütterlich wurde bisher die Frage der Auswirkungen auf Kaufverträge mit Bauverpflichtung behandelt – insbesondere hinsichtlich Fristverlängerungen und Vertragsstrafen. In Anbetracht der Vielzahl solcher Verträge sind Antworten hierauf aber nicht weniger von Interesse. Dieser Beitrag konzentriert sich auf Kaufverträge mit institutionellen Erwerbern, bei denen die Anwendung der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) regelmäßig ausgeschlossen ist.

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Belastung durch langwierige Gerichtsverfahren

In vielen Ländern ist derzeit nicht absehbar, wann und in welchem Umfang die ordentlichen Gerichte ihre durch COVID-19-Maßnahmen beschränkte Arbeit wieder in normalem Umfang aufnehmen werden. In vielen Fällen kommt es zu z.T. erheblichen Verzögerungen: Verfahren werden ausgesetzt, mündliche Verhandlungen verschoben und Entscheidungstermine vertagt. Auch nach Wiederaufnahme der Sitzungstätigkeit wird die Arbeit der Gerichte noch länger durch notwendige Schutzmaßnahmen erheblich beeinträchtig sein, so dass es zu weiteren Verzögerungen kommen wird. » Lesen Sie mehr

Neben der Entschädigung bei Quarantänemaßnahmen sieht das Infektionsschutzgesetz (IfSG) seit Kurzem auch eine Entschädigung für die Fälle vor, dass Mitarbeiter wegen notwendiger Kinderbetreuung infolge coronabedingter Kita- und Schulschließungen Verdienstausfälle erleiden (§ 56 Abs. 1a IfSG). Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen haben nun für viele Bundesländer die Möglichkeit geschaffen, die Anträge hierfür online zu stellen:

https://ifsg-online.de/index.html

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