30
Aug
2019
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Dr. Janina Luzius
Immobilienwirtschaftsrecht / Frankfurt am Main
E-Mail: janina.luzius@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 0
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Dr. Janina Luzius

Honorargrenzen bei Architekten- und Ingenieurverträgen verstoßen gegen Europarecht

„Rückzugsgefechte“ zeichnen sich ab

EuGH vom 4. Juli 2019 – Az. C-377/17

Seit Inkrafttreten im Jahr 1977 sind die Preisregelungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) umstritten und immer wieder novelliert worden. Der VII. Zivilsenat des BGH gab dann im Februar 2003 dem Kammergericht in einem aufhebenden Urteil den Hinweis auf die Vorlagepflicht zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) wegen möglicher Verletzung der Dienstleistungsfreiheit von Anbietern aus dem EU-Ausland. Als die EU-Dienstleistungsrichtlinie vom 12. Dezember 2006 bis zum 1. Januar 2010 in nationales Recht umzusetzen war, wurde die HOAI mit der Novelle 2009 auf Inlandssachverhalte eingegrenzt. » Lesen Sie mehr

29
Aug
2019

Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Einmal mehr musste sich nun das Bundesarbeitsgericht mit der Frage nach der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit einer Videoüberwachung am Arbeitsplatz auseinandersetzen (BAG vom 28.03.2019 – 8 AZR 421/17). Was Arbeitgeber im Hinblick darauf beachten müssen, erläutere ich im Handelsblatt-Blog.

26
Aug
2019

Das BAG und die sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigung

Wie die letzten drei Entscheidungen des BAG zur sachgrundlosen Befristung bei Vorbeschäftigung einzuordnen sind und wann ein Arbeitsverhältnis in diesem Fall erneut befristet abgeschlossen werden kann, erläutere ich im Handelsblatt-Blog.

21
Aug
2019

Schon heute an das „Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ denken

Arbeitsminister Heil will der sich abzeichnenden Konjunkturschwäche und dem laufenden Strukturwandel mit dem „Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ begegnen. Was sich hinter diesem Titel verbirgt, erläutere ich im Handelsblatt-Blog.

13
Aug
2019

Update: Directors‘ Dealings: BaFin beschließt Anhebung der Meldeschwelle

+++ UPDATE +++

Seit gut drei Jahren gelten erweiterte Meldepflichten für Eigengeschäfte von Führungskräften nach der Marktmissbrauchsverordnung. Die BaFin hat nun beschlossen, den bislang geltenden Schwellenwert von 5.000 EUR auf 20.000 EUR anzuheben. So sollen Führungskräfte und Emittenten ab dem 1. Januar 2020 von bürokratischem Aufwand entlastet werden. » Lesen Sie mehr