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Feb
2018
Blockchain

Blockchain – EU-Kommission ruft eigenes Forum ins Leben

Die Europäische Kommission hat am 1. Februar 2018 ein Forum wie auch eine Beobachtungsstelle zum Thema Blockchain ins Leben gerufen (Pressemitteilung). Beides steht im Kontext des Bestrebens, einen real existierenden Digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Zu diesem Zweck hat die Kommission seit Mai 2015 eine Vielzahl von  Konsultationen durchgeführt, Mitteilungen publiziert, Gesetzesinitiativen angestoßen sowie Verordnungs- und Richtlinienentwürfe erarbeitet.

Das Thema Blockchain (sieh auch unsere Blog-Reihe) wurde dabei zunächst eher stiefmütterlich behandelt. Erst in ihrer Mid-Term Review vom 10. Mai 2017 positionierte sich die Kommission zu den Neuerungen dieser Technologie. Deren Bedeutung unterstreicht auch der Rat in seiner Verlautbarung vom 19. Oktober 2017. Er betont dabei die „Dringlichkeit der Auseinandersetzung“ mit der Blockchain-Technologie und unterstreicht die Notwendigkeit eines hohen Niveaus „in Bezug auf Datenschutz, digitale Rechte und ethische Standards“.

Mit der nun initiierten Beobachtungsstelle und dem Blockchain-Forum will die Kommission europäische Akteure zu fördern und das europäische Zusammenwirken mit den verschiedenen an Blockchain-Aktivitäten beteiligten Interessenträgern verstärken. Es soll auf vorhandenen Initiativen aufgebaut und deren grenzübergreifende Unterstützung und Verbreitung gefördert warden. Expertenwissen soll gebündelt und vertieft werden.

Andrus Ansip, Vizepräsident und EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, wird unter anderem zitiert mit der Aussage „Technologien wie Blockchain können dabei helfen, Kosten zu sparen und gleichzeitig die Zuverlässigkeit, Rückverfolgbarkeit und Sicherheit zu verbessern. Sie bieten ein ungeheures Potenzial zur Erhöhung der Sicherheit bei sozialen und wirtschaftlichen Online-Transaktionen sowie zum Schutz vor Hacker-Angriffen, und sie machen Mittelsmänner überflüssig.“

Als vorrangiger Einsatzbeeich für Blockchains ist der Finanzsektor ausgemacht. Hier lassen sich die Vorteile dieser neuen Technologie besonders effektiv nutzen. Die im November 2016 eingesetzte Task Force zur Finanztechnologie soll daher auch un gerade das Thema Blockchain in den Blick nehmen.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie in unserem Hogan Lovells Blockchain Toolkit. Zudem verweisen wir auf den jüngsten Vortrag von Falk Schöning zu diesem Thema. Falk Schöning ist Partner in unserem Brüsseler Büro.