21
Nov
2017
Lichtstrahl

Der Digitale Binnenmarkt – Er kommt!

Am 14. November 2017 hat sich das DSM-Team (Digital Single Market) von Hogan Lovells wie jedes Jahr in Brüssel getroffen, um die aktuellen Entwicklungen hin zu einem real existierenden Digitalen Binnenmarkt zu diskutieren. Dabei standen so brennende Fragen wie die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen, die Reform des Urheberrechts, die grenzüberschreitende Vermarktung audio-viueller Medien oder die Gleichstellung des Internets mit der Übertrageung per Satellite und Kabel auf der Agenda.

Teil des Arbeitsmeetings war zudem ein Webinar (Ansicht / Download), mit dem wir unsere Mandanten auf den neusten Stand hinsichtlich der diversen Gesetzgebungsvorhaben der Europäischen Kommission gebracht haben. Mit der Portabilitätsverordnung (EU) 2017/1128 ist die erste Novelle bereits beschlossene Sache. Sie tritt am 20. März 2018 in Kraft. Heiß debattiert wird dagegen noch über die Richtlinie zur Reformierung der Bestimmungen über audio-visueller Medien COM(2016) 287 final , die neue Urheberrichtlinie COM(2016) 593 final oder die Verordnung betreffend die Online-Übertragung und Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen COM(2016) 594 final. Hier ringt gerade das Europäische Parlament um eine Position, mit der es dann in den Trilog mit Rat und Kommission gehen will.

Für weitere Informationen siehe unsere interactive Timeline unter www.dsmwatch.com.

 

Verordnung über Regeln zur Ausübung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in Bezug auf bestimmte Akte der Online-Übertragung von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen (COM(2016) 594 final) abstimmen
Verordnung über Regeln zur Ausübung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in Bezug auf bestimmte Akte der Online-Übertragung von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen (COM(2016) 594 final) abstimmen
Verordnung über Regeln zur Ausübung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in Bezug auf bestimmte Akte der Online-Übertragung von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen (COM(2016) 594 final) abstimmen
das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM(2016 593 final). Dieser