Artikel für Mai 2017

Der Digitale Binnenmarkt innerhalb der Europäischen Union nimmt Gestalt an. Die Reform des europäischen Urheberrechts ist ein „Herzstück“ dieses Projekts. Doch wie sieht es mit der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte aus? Auch die Richtlinie 2004/48 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist in die Jahre gekommen und bedarf erkennbar einer Überholung. Dies wollte die Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt angehen. Doch sind die Verhandlungen hier ins Stocken geraten.

Jüngst wurde hierzu ein Schreiben der Generaldirektorin Lowri Evans an Thomasz Husak, den Kabinettschef von Kommissarin Elżbieta Bieńkowska (Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU), geleakt. Es datiert vom 22. März 2017 und enthält äußerst interessante Einblicke in den Stand der Reformen und die Differenzen zwischen den unterschiedlichen Lagern. » Lesen Sie mehr

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

Am Mittwoch, den 7. Juni 2017, halten wir unseren Düsseldorfer Workshop zum neuen Beschäftigungsschutz nach der EU-Datenschutzgrund-Verordnung (DSGVO) ab. » Lesen Sie mehr

Werden Urheberrechte verletzt, so haftet oft nicht nur der unmittelbare Verletzer. Auch andere, die an der Verletzung mitwirken, können in die Verantwortung genommen werden. Man spricht hier gemeinhin von der sogenannten „Störerhaftung“. Daneben haftet unter bestimmten Umständen auch der Inhaber eines Unternehmens für Verstöße, die seine Mitarbeiter in Ausübung ihrer Tätigkeit begehen. Mit einem solchen Fall hatte es jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt zu tun (Urteil vom 9. Mai 2017, Az. 11 U 153/16). Es ging um die Website einer Schule, auf der ein Lehrer unautorisiert Inhalte eingestellt hatte. Auf Beklagtenseite Stand das Land Hessen. » Lesen Sie mehr

Worum geht’s?

Wollen Sie die Theorie in der Praxis anwenden? Im Workshop zu dem neuen EU-Datenschutz gibt Ihnen unser Frankfurter Partner Tim Wybitul spannende Einblicke in die Arbeit eines Wirtschaftsanwaltes. Wir zeigen Ihnen, warum Datenschutz und IT gerade in Zeiten von Cyberattacken, NSA und Überwachung am Arbeitsplatz enorm spannende Themen sind. Zudem sucht die Wirtschaft derzeit dringend im Datenschutz ausgebildete Juristen. Dieser Trend wirsd nicht abnehmen, sondern mit der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung noch weiter steigen. Wer sich früh in der Ausbildung mit Datenschutz beschäftigt, kann daher zu Recht mit guten Karrierechancen rechnen. Zudem ist die Arbeit in der Datenschutzpraxis ausgesprochen spannend und abwechslungsreich. » Lesen Sie mehr

In seiner lange erwarteten Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit von § 8c KStG, der Vorschrift zum Verlustuntergang bei Beteiligungswechseln, hat das Bundesverfassungsgericht („BVerfG“) am 29. März 2017 eine Entscheidung getroffen (2 BvL 6/11), die jetzt bekannt gemacht wurde. Das BVerfG hält § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG für verfassungswidrig. » Lesen Sie mehr