26
Jul
2016

Brexit und Arbeitsrecht – Welche Folgen hat das Ausscheiden der Briten aus der EU?

Ende Juni haben sich die Briten, wenn auch nur mit knapper Mehrheit, für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Viele deutsche Unternehmen stehen nun vor der Frage, ob und wenn ja welche Auswirkungen der sogenannte „Brexit“ für sie haben wird. Unmittelbare Folgen für das deutsche Arbeitsrecht ergeben sich aus der Referendumsentscheidung zunächst einmal nicht. Bis zu einem Austritt Großbritanniens werden noch Jahre vergehen. Bis dahin ist und bleibt Großbritannien Mitglied der EU – und damit bleibt es vorerst beim Status quo. Gleichwohl lässt sich jetzt schon absehen, welche Themen in den Austrittsverhandlungen eine wichtige Rolle spielen werden.

Neben der noch ungewissen Zukunft der Arbeitnehmerfreizügigkeit und den damit verbundenen aufenthaltsrechtlichen Fragestellungen sind dies vor allem sozialversicherungsrechtliche Themen in Zusammenhang mit der Entsendung von britischen Staatsbürgern zur Arbeitsaufnahme nach Deutschland oder umgekehrt. Weitere Fragen stellen sich im Hinblick auf die Zukunft der Arbeitnehmerbeteiligung in einer SE und nach dem Europäischen Betriebsrätegesetz (EBRG). Auch Share Incentive Pläne oder Aktienoptionspläne, die z.B. von einer britischen Muttergesellschaft implementiert wurden, werden Unternehmen prüfen und gegebenenfalls anpassen müssen. Von zunehmender Bedeutung könnten in Zukunft auch Fragen des grenzüberschreitenden Betriebsübergangs werden, sofern etliche international tätige Konzerne ihre Ankündigungen in die Tat umsetzen und ihre bislang in Großbritannien angesiedelten Zentralen in einen anderen EU-Mitgliedsstaat, darunter auch nach Deutschland, verlagern.

Das vollständige Interview hierzu finden Sie in der Juli-Ausgabe unseres Newsletters Arbeitsrecht.

Einen Überblick über die Folgen des Brexit für den Beschäftigtendatenschutz erhalten Sie ebenfalls in unserem Newsletter oder hier auf unserem Blog.