10
Jun
2016

Bundesarbeitsgericht: Eigenes Telefon und Internet für den Betriebsrat?

FAZ-Kolumne „Mein Urteil“ Bundesarbeitsgericht: Eigenes Telefon und Internet für den Betriebsrat?

Wenn der Betriebsrat IT-Systeme fordert, die von denen des Arbeitgebers unabhängig sind, wird es spannend. Hat er ein berechtigtes Interesse? Die Arbeitsrechtskolumne.

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber dem Betriebsrat die Mittel zur Verfügung stellen, die zur Erfüllung seiner Aufgaben notwendig sind. Dies betrifft in aller Regel auch einen Telefonanschluss sowie einen Internetzugang. Bei der Frage, welche Arbeitsmittel das Unternehmen dem Betriebsrat zur Verfügung stellen muss, wägen Arbeitsrichter zwischen den Interessen des Arbeitgebers und der Arbeitnehmervertreter ab.

Spannend wird es, wenn der Betriebsrat IT-Systeme fordert, die von denen des Arbeitgebers unabhängig sind. Über einen solchen Fall hatte kürzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu entscheiden (7 ABR 50 / 14). Die vollständige FAZ-Kolumne finden sie hier.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)