11
Mai
2016

Angemessenheit der Vergütung in einem Onlinemagazin

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 27. April 2016 ist eine Pauschalvergütung von 40 bis 100 Euro für die Veröffentlichung eines Artikels mit einem Umfang von über 10.000 Zeichen in einem frei zugänglichen, werbefinanzierten Onlinemagazin grundsätzlich als unangemessen anzusehen (OLG Celle, Az.: Az.: 13 W 27/16).

Hintergrund

Der klagende Autor verfasste als frei schaffender Journalist insgesamt 14 Artikel für eine Onlinezeitschrift eines Verlagsunternehmens, die frei zugänglich im Internet auf der Webseite des Unternehmens veröffentlicht wurden. Zum Teil stellte der Autor zusätzlich zu den Artikeln begleitende Fotographien für die Veröffentlichungen bereit. Für die Beiträge erhielt er jeweils eine pauschale Vergütung von 40 bis 100 €. Die Lichtbilder vergütete das Unternehmen nicht. Der Autor war der Ansicht, die Vergütung sei zu gering und nahm deshalb das Unternehmen auf Zahlung einer angemessenen Vergütung in Anspruch.

Die Entscheidung

Das OLG Celle teilte die Auffassung des Autors und bewertete die gezahlte Vergütung als unangemessen im Sinne von § 32 Abs. 1 UrhG. Dem Urheber stehe daher ein Anspruch Zahlung der verbleibenden Differenz zwischen der ursprünglich vereinbarten (unangemessenen) und der angemessenen Vergütung zu. Einen wichtigen Anhaltspunkt für die Angemessenheitsbeurteilung bot im konkreten Fall die Honorarübersicht im Tarifvertrag des Deutschen Journalisten-Verbandes. Der Tarifvertrag galt für den Kläger zwar nicht unmittelbar. Den darin enthaltenen Vergütungsregelungen komme allerdings – so das OLG Celle – eine Indizwirkung zu. Denn die Vergütungsregelungen seien mit dem vorliegenden Fall vergleichbar. Folglich komme auch eine Vergütung durch pauschale Honorare grundsätzlich in Betracht. Dies gelte allerdings nur unter der Voraussetzung, dass eine angemessene Beteiligung am voraussichtlichen Gesamtertrag der Nutzung gewährleistet werde. Die Angemessenheit der Vergütung sei in erster Linie anhand des Ausmaßes der Nutzung des Werkes zu bestimmen, sodass der Arbeitsaufwand für die Erstellung eines Artikels nicht unmittelbar berücksichtigt werden könne. Im konkreten Fall erachtete das Gericht einen Pauschalbetrag von 400 Euro pro Artikel für angemessen. Hinsichtlich der ebenfalls veröffentlichen Lichtbilder sprach das Gericht dem Urheber eine gesonderte Vergütung in Höhe von 50 Euro pro Bild zu. Auch diesbezüglich orientierte sich das OLG Celle an den Honorarsätzen im Tarifvertrag des Deutschen Journalisten-Verbandes.

Praxishinweis

In der Praxis existieren für verschiedene Tätigkeitsbereiche in der Regel entweder konkrete Vergütungsregelungen in Tarifverträgen oder sog. „gemeinsame Vergütungsregelungen“, in denen Honorare für bestimmte Werkleistungen zwischen Vereinigungen von Urhebern und Vereinigungen von Werknutzern ausgehandelt werden (§ 36 UrhG). Diese Vergütungsregeln können bei Berechnung einer angemessenen Vergütung auch dann herangezogen werden, wenn deren Anwendungsvoraussetzungen – zum Beispiel wegen fehlender Mitgliedschaft – gar nicht erfüllt sind. Unternehmen sollten dies bei Vereinbarung der Vergütung bedenken. Darüber hinaus kann ein zusätzlicher Vergütungsanspruch auch dann entstehen, wenn das verwertete Werk einen überraschenden Erfolg verzeichnet und die Vergütung damit ex-post betrachtet nicht mehr angemessen erscheint. Um spätere Vertragsanpassungen zu vermeiden, könnte ein erfolgsabhängiger variabler Vergütungsanteil vereinbart werden.