10
Mai
2016

Pensionskassen in Geldnot

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) warnt: Pensionskassen leiden mehr als Lebensversicherer unter der Niedrigzinsphase. Möglicherweise können daher bald einzelne Pensionskassen nicht mehr aus eigener Kraft ihre Leistungen in voller Höhe erbringen.

Diese Warnung stammt von Dr. Frank Grund, Exekutivdirektor Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht der BaFin. Der durchschnittliche Rechnungszins der Pensionskassen liege immer noch bei 3,28 Prozent, was im derzeitigen Zinsumfeld kaum zu erzielen sei. Grund schlägt daher vor, die Arbeitgeber aufzufordern, den Pensionskassen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit diese ausreichend Kapital zu Verfügung haben, wenn die Versorgungsleistungen fällig werden. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu wird es aber kaum geben.

Stehen Pensionskassen die erforderlichen Mittel nicht zur Verfügung, um im Zeitpunkt der Fälligkeit die Versorgungsleistungen in voller Höhe zu erbringen, werden sie die ausgezahlten Leistungen kürzen. Auch dann fällt die finanzielle Last auf den Arbeitgeber zurück. Denn die Kürzungen der Versorgungsleistungen müssen vom Arbeitgeber ausgeglichen werden. Das Betriebsrentengesetz sieht eine Subsidiärhaftung des Arbeitgebers gegenüber den Versorgungsberechtigten vor, die in diesem Moment eingreift.

Dieses Szenario hat eine Pensionskasse auf dem deutschen Markt bereits durchexerziert. Betroffen waren die Arbeitgeber und Arbeitnehmer, deren betriebliche Altersversorgung über diese Pensionskasse abgewickelt wurde. Für die Beratungspraxis ist dieses Thema daher nicht neu, möglicherweise aber umfangreicher als bislang gedacht. Gegen die Einstandspflicht für Kürzungen wird sich der Arbeitgeber nur eingeschränkt zur Wehr setzen können. Die Rechtsprechung hierzu ist noch nicht abgeschlossen. Möglicherweise lässt sich durch Änderungen oder Umstellungen des betrieblichen Versorgungswerks weiterer Schaden verhindern. Wenn Sie wissen möchten, welche Möglichkeiten für Sie bestehen, stehen wir gerne für ein Gespräch zur Verfügung.