31
Mai
2016
Datenschutz_Datensicherheit

DSM: Verordnungsentwurf zum Geoblocking veröffentlicht

Am 25. Mai 2016 hat die EU Kommission ein weiteres Maßnahmenpaket zur Implementierung ihrer Digital Single Market-Strategie veröffentlicht. Dabei stand die lang erwartete Veröffentlichung des Verordnungsvorschlags der Kommission zur Regulierung von Geoblocking im Fokus. » Lesen Sie mehr

28
Mai
2016
Europa
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
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Tim Wybitul

Checklisten zur EU-Datenschutz-Grundverordnung – Teil 1: Die wichtigsten Änderungen

Checkliste Gap-Analyse DSGVO / BDSG

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt ab dem 25. Mai 2018. Nach der zweijährigen Umsetzungsfrist gilt in allen Mitgliedsstaaten der EU ein einheitliches Datenschutzrecht.

Der vorliegende Hogan Lovells Blog ist der erste aus einer Serie von Checklisten zur Umsetzung der DSGVO in der Unternehmenspraxis. Die folgende Checkliste fasst die für die Praxis wichtigstenÄnderungen als Checkliste in knapper übersichtlicher Form zusammen.  Anschließend werden die in der Checkliste zusammengefassten praxisrelevanten Änderungen in einem Überblick beschrieben. » Lesen Sie mehr

26
Mai
2016
Muenzen

BAG: erstes Mindestlohnurteil – Sonderzahlungen können angerechnet werden

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat knapp eineinhalb Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland sein erstes Urteil hierzu gefällt. Dabei ging es um die Frage, inwieweit Arbeitgeber Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen dürfen, wenn diese – wie im vorliegenden Fall – jeweils monatlich anteilig ausgezahlt werden. Das BAG entschied, dass Arbeitgeber solche Sonderzahlungen immer dann zur Anrechnung bringen dürfen, wenn mit diesen die im Rahmen des arbeitsvertraglichen Austauschverhältnisses erbrachte Arbeitsleistung vergütet wird. Dazu müssen diese Zahlungen dem Arbeitnehmer endgültig verbleiben. Eine solche “Erfüllungswirkung” fehlt letztlich nur Zahlungen, die vom Arbeitgeber ohne Rücksicht auf eine tatsächliche Arbeitsleistung oder aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen (z.B. Nachtzuschläge, § 6 Abs. 5 ArbZG) erbracht werden. » Lesen Sie mehr

17
Mai
2016
Big Data

Kartellbehörden schauen auf Big Data

Bundeskartellamt und französische Wettbewerbsbehörde veröffentlichen gemeinsames Papier

Der Begriff “Big Data” ist nicht länger nur für die Digitalwirtschaft von Bedeutung. Auch Kartellbehörden passen ihre Prüfmaßstäbe an die rasanten technologischen Entwicklungen der letzten Jahre an. Dies müssen Unternehmen, die mit großen Datenmengen zu tun haben, im Blick haben, wenn sie Transaktionen planen oder Verträge abschließen. » Lesen Sie mehr

16
Mai
2016
Datenspeicherung
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
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Tim Wybitul

EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Die wichtigsten Änderungen im Überblick

Das EU-Parlament hat am 14. April 2016 eine umfassende Neuregelung des Datenschutzes verabschiedet. Die DSGVO bringt umfangreiche neue Anforderungen für Unternehmen. Sie tritt nach einer Übergangfrist von zwei Jahren im Mai 2018 in Kraft. Damit ist das bislang größte Reformvorhaben des EU-Datenschutzes nach einem über fünfjährigen Gesetzgebungsvorgang nun abgeschlossen. Der vorliegende Überblick fast wesentliche Veränderungen der GDSVO gegenüber der bisherigen deutschen Rechtslage nach dem BDSG zusammen. Er ermöglicht es dem Praktiker im Unternehmen, sich einen schnellen und unkomplizierten Überblick darüber zu verschaffen, an welchen Stellen und Prozessen im Unternehmen Anpassungen gegenüber bisherigen Datenschutz-Strukturen nötig sind. Die DSGVO bringt für Wirtschaftsunternehmen erhebliche Risiken und Mehraufwand mit sich. Unternehmen müssen umfassende neue Strukturen und Prozesse schaffen, um den Vorgaben der DSGVO zu entsprechen. Den zusätzlichen Anforderungen stehen zudem erhebliche Bußgelder und sonstige Haftungsrisiken gegenüber. Hier sind die Verschärfungen gegenüber dem bisherigen Recht besonders gravierend. Der Überblick zeigt die für die Praxis wichtigsten Veränderungen, ihre Auswirkungen für Unternehmen und gibt konkrete Empfehlungen für die Umsetzung der neuen Anforderungen.

Einen umfassenden Überblick finden Sie im Betriebs-Berater 2016 auf Seite 1077. Sie können den Beitrag mit freundlicher Genehmigung des dfv Verlags hier abrufen. Für weitere Informationen steht Ihnen unser Hogan Lovells Datenschutzteam gerne zur Verfügung.